Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 17.01.2012
Nr. 1
Änderung der Tagesordnung
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss ist mit der Erweiterung der Tagesordnung einverstanden.
Nr. 2
Elfi und Werner Kräuter, Hermann-Tempel-Str. 21, 26603 Aurich
Johann-Schlitpacher-Weg 6, Neubau eines Einfamilienhauses - Befreiungen v. Bebauungsplan-
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiungen von der Form des Baukörpers (Quadrat, anstelle eines Rechteckes), von der Dachform (Zeltdach anstatt Satteldach), der Dachneigung und dem Kniestock zu erteilen.
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, eine Befreiung dahingehend zu erteilen, dass die Dacheindeckung nicht mit naturfarbenen, roten Ton eingedeckt werden muss, sondern auch mit anthrazitfarbenen Dachplatten erfolgen kann.
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass eine andere Dachform für die Garage gewählt werden muss und dass für die Flachdachgarage einer Befreiung nicht zugestimmt werden kann.
Nr. 3
Peter Wewerka, Münzstraße 5, 86956 Schongau
Lechänger 20, Neubau eines Wohnhauses mit Garage - Befreiungen vom Bebauungsplan -
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiungen von der Höhe des Kniestockes und von der Wandhöhe respektive vom Haustyp zu erteilen und damit dem Bauantrag zuzustimmen.
Nr. 4
ALDI GmbH & Co. KG, Messerschmittstraße 2, 86507 Kleinaitingen
Am Lerchenfeld 3, Erstellung eines Werbepylons (innenbeleuchtet) - Befreiungen vom Bebauungsplan –
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiungen für die Höhe der Werbeanlage und für die Größe der Werbefläche unter der Bedingung zu erteilen, dass ein Sichtdreieck eingehalten bzw. die Anlage mind. 2 Meter vom Straßenrand entfernt errichtet und ohne Innenbeleuchtung ausgeführt wird.
Nr. 5
Alexander Holl, Fuchsgasse 2, 86986 Schwabbruck
Altenstädter Str. 39, Sanierung und Umbau des bestehenden Hotels Holl
-Befreiung vom Bebauungsplan-
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung von der Baugrenze zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.
Nr. 6
Claus Schwalenberg, Westendstraße 52, 87439 Kempten
Christophstraße 13, Errichtung einer Werbeanlage
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.
Nr. 7
Ingrid Schröcker, Nordstraße 14, 86986 Schwabbruck
Georg-Philipp-Telemann-Straße 4, Überdachung zweier bestehenden Stellplätze –Befreiung vom Bebauungsplan-
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung von der Baugrenze zu erteilen und damit dem Bauvorhaben zuzustimmen.
Nr. 8
Markt Peiting, Hauptplatz 2, 86971 Peiting
Stellungnahme zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 51 für das Gebiet „GI- Gebiet der Firma Pfleiderer“ des Marktes Peiting
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, keine Anregungen vorzubringen und keine Einwände gegen die Bebauungsplanänderung zu erheben.
Nr. 9
Stadt Schongau
20. Änderung des Flächennutzungsplanes im Schongauer Norden
Änderungsbereich: Sonstiges Sondergebiet
“Solarpark Schongauer Norden“
· Beratung und Zustimmung über den Vorentwurf, bestehend aus Planzeichnung, Begründung und Umweltbericht
· Auftrag an die Bauverwaltung zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und frühzeitigen Behördenbeteiligung im Parallelverfahren mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dem Planvorentwurf, mit Begründung und Umweltbericht für die 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schongau zuzustimmen und die Verwaltung wird beauftragt, dass wichtige Änderungen eingearbeitet werden, die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange durchgeführt wird.
Nr. 10
Volllast GmbH
Stadt Schongau
Antrag auf die Einleitung der Bauleitplanverfahren für eine Freiflächen-Photovoltaikanlage als vorhabenbezogene Planung Bebauungsplan Nr. 70 “Solarpark Schongauer Norden“
· Beratung und Zustimmung über den Vorentwurf, bestehend aus Planzeichnung, Textteil mit Umweltbericht und Begründung
· Auftrag an die Bauverwaltung zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der frühzeitigen Behördenbeteiligung
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dem Planvorentwurf mit Satzung, Begründung und Umweltbericht für die Aufstellung des 70. Bebauungsplanes „Solarpark Schongauer Norden“ zuzustimmen und die Verwaltung wird beauftragt, dass wichtige Änderungen eingearbeitet werden, die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange durchgeführt wird.
Nr. 11
Stadt Schongau
Radweg Sachsenrieder Bähnle, Festlegung der Radwegroute
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Radroute „Sachsenrieder Bähnle“ am Bahnhof Schongau beginnt und über die Benefiziumstraße und den Hohen Graben nach Altenstadt führt. Bei der Rückfahrt von Altenstadt nach Schongau wird die Route über den Hollberg, Faulen Graben und Bürgermeister-Lechenbauer-Straße beschildert.
Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 13.12.2011
Nr. 173
Schwarz-Außenwerbung GmbH, Max-Stromeyer-Str. 150, 78467 Konstanz
Am Lerchenfeld 8, Errichtung einer Plakatwerbetafel –Befreiung vom Bebauungsplan-
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen für die Befreiungen nicht zu erteilen und dem Bauantrag nicht zuzustimmen.
Nr. 174
Patricia Weber, Schwabsoier Straße 6a, 86986 Schwabbruck
Falkenweg 5, Umbau eines bestehenden Wohnhauses mit DG-Ausbau und Einbau von Dachgauben
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und damit dem Bauantrag zuzustimmen.
Nr. 175
Gustav Klein GmbH & Co. KG, Im Forchet 3, 86956 Schongau
Im Forchet 3, Neubau eines Betriebsgebäudes
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.
Nr. 176
TSV Schongau, -Abt. Fußball-, Oskar-v.-Miller-Str. 11, 86956 Schongau
Sportplatz bei der Mehrfachturnhalle, Errichtung von Bandenwerbung
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das im Frühjahr 2012 eine Ortsbesichtigung durchgeführt und dann über den Antrag entschieden wird, ob und wo im Südwesten (Bereich des Hanges, Steinmauer) noch eine weitere Bandenwerbung angebracht werden darf.
Nr. 177
Stadt Schongau
Dreifachschulturnhalle, Generalsanierung / Erweiterung
· 5. Nachtrag Maler- u. Bodenlegerarbeiten; Liefern und verlegen eines Sportbodens im Kraftraum;
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das der TSV Schongau entscheiden kann, ob der elastische Sportboden BSW everoll „classic“ mit 10mm Stärke oder der elastische Sportboden BSW everoll „stone“ mit 4 mm Stärke verlegt wird. Die Kosten bei beiden Alternativen belaufen sich auf ca. 3.600,00 €. Die Mehrkosten für diese Sonder-wunschausstattung in Höhe von 1.600,00 € werden bewilligt.
Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 22.11.2011
Nr. 158
Änderung der Tagesordnung
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss ist mit der Erweiterung der Tagesordnung einverstanden.
Nr. 159
Karl-Heinz u. Georg Drosdz GmbH & Co., Vermögensverw. KG, Dießener Str. 18, 86956 Schongau
Diessener Str. 18, Neubau eines überdachten Lagers für Metallspäne -Befreiung vom Bebauungsplan-
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, der Befreiung von der Einhaltung der Baugrenze bei einer maximalen Überschreitung von 8 m zuzustimmen und damit das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen, wenn bis zur Erteilung der Baugenehmigung eine Haftungsausschlusserklärung zugunsten der Stadt vorliegt.
Nr. 160
Hochland Deutschland GmbH, Bernbeurener Str. 14, 86956 Schongau
Bernbeurener Str. 14, Neubau eines Öllagers
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.
Nr. 161
Hochland Deutschland GmbH, Bernbeurener Str. 14, 86956 Schongau
Bernbeurener Str. 14, Büros im 1. OG in Bauteil D
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.
Nr. 162
Lechwerke AG, Schaezlerstraße 3, 86150 Augsburg
Münzstraße 9, Anbringung einer Außenwerbeanlage –Ladenlokal „ Energiepunkt Schongau“
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.
Nr. 163
Kai Fürst, Augsburger Str. 67, 86956 Schongau
Lechänger 48, Errichtung einer Garage -Befreiung vom Bebauungsplan-
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung vom Bebauungsplan bezüglich des Stauraumes zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.
Nr. 164
Patricia Weber, Schwabsoier Str. 6a, 86956 Schwabbruck
Falkenweg 5, Umbau des bestehenden Wohnhauses mit Dachgeschossausbau und Einbau von 2 Dachgauben
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu verweigern. Der Baubewerber soll einen geänderten Bauantrag vorlegen, über den dann erneut beraten wird.
Nr. 165
Elisabeth Rieger, Ringstraße 15, 94256 Drachselsried
Lechänger 36, Neubau eines Einfamilienhauses -Befreiung vom Bebauungsplan -
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung von der Einhaltung der Firstrichtung zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.
Nr. 166
Barbara Arnold, Christophstraße 21, 86956 Schongau
Christophstr. 21, Erweiterung der Freischankfläche
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Stadt Schongau als Grundstückseigentümer ihre Zustimmung für einen noch zu stellenden Bauantrag gibt. Das Einvernehmen für den Bauantrag wird unter der Maßgabe erteilt, dass die Festlegungen der gerichtlichen Vereinbarung vom 24.06.2011 eingehalten werden. Für die Bereitstellung des öffentlichen Grundes wird eine Gebühr gemäß den Festsetzungen der Stadt Schongau für Freischankflächen erhoben.
Nr. 167
Alexander Krois, Zur Schmelze 1, 87600 Kaufbeuren
Lechänger 10, Neubau eines Wohnhauses mit Garage –Befreiung vom Bebauungsplan-
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen für die Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes bzgl. der Bebauung mit einem Einzelhaus anstatt mit einem Doppelhaus, des beantragten Haustyps und der Dachneigung von der Garage zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.
Nr. 168
Zlatko u. Mira Sekovski, Herbstweg 2, 86956 Schongau
Kurt-Gnettner-Ring 13, Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage - Befreiung vom Bebauungsplan-
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiungen von der Höhe des Kniestockes für den außenwandbündigen Dachaufbau und für das Dachgeschoss, sowie von der Wandhöhe und der Farbe der Dacheindeckung, anstatt naturrot in anthrazit, zu erteilen und damit dem Bauantrag zuzustimmen.
Nr. 169
Selas Küchenstudio, Lechvorstadt 13, 86956 Schongau
Bei der Lechvorstadt 3 und 5, Errichtung eines Hinweisschildes
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dem Hinweisschild zuzustimmen, wenn die Schrift in schwarz, entsprechend den anderen beiden Schildern, ausgeführt wird. Die Verwaltung wird ermächtigt, eine entsprechende jährliche Mietgebühr festzusetzen. Die Mietzeit soll befristet werden.
Nr. 170
E.ON Netz GmbH, Luitpoldstraße 51, 96052 Bamberg
Dornau, Rückbau 110-kv-Leitung von Schongau nach Murnau
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dem Vorhaben unter der Auflage zuzustimmen, dass die Dienstbarkeit über das Aufstellungs- und Überleitungsrecht für Masten gelöscht wird.
Nr. 171
Elke Keller, Augsburger Str. 65, 86956 Schongau
Augsburger Str. 65, Voranfrage zur Errichtung eines außenwandbündigen Dachaufbaues
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, den außenwandbündigen Dachaufbau abzulehnen und mit dem Bauherren nochmals Gespräche zu führen.
Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 18.10.2011
Nr. 141
Nico Hagedorn, Augsburger Str. 23, 86956 Schongau
Augsburger Str. 23, Anbau eines Wintergartens
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.
Nr. 142
Elena und Eugen Sachs, Lindenplatz 7, 86956 Schongau
Lechänger 25, Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung
- Befreiungen vom Bebauungsplan -
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen. Er stimmt der Befreiung vom Haustyp, Haustyp A anstatt Haustyp B, der Befreiung bzgl. der Dacheindeckung und er Befreiung zur Erhöhung des Kniestockes von 0,70 m auf 0,89 m zu.
Nr. 143
Galip und Ali Akkulak, Im Tal 15, 86956 Schongau
Johann-Schlitpacher-Weg 2, Errichtung eines Mehrfamilienhauses
- Befreiungen vom Bebauungsplan -
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.
Nr. 144
Sonja und Michael Beutler, Schönlinderstraße 8, 86956 Schongau
Schönlinderstraße 8,
Anbau eines erdgeschoßigen Wintergartens an ein besteh. Reiheneckhaus
- Befreiungen vom Bebauungsplan -
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen. Er stimmt der Befreiung von der Baugrenze, der Dachform, der Dachneigung und der Dacheindeckung zu.
Nr. 145
Sonja Kolb, Oskar-von-Miller-Str. 16, 86956 Schongau
Beethovenstraße 2, Errichtung einer Werbeanlage
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.
Nr. 146
Pizzeria Trattoria, Lechvorstadt 2, 86956 Schongau
Lechvorstadt 2, Errichtung einer Werbeanlage
- Befreiung von der Werbesatzung -
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Ausnahme von Altstadtwerbesatzung wird nicht erteilt, die Werbeanlage kann nicht erstellt werden.
Nr. 147
Reiner Bartmann, Füssener Str. 1, 86971 Peiting
Heisenbergstr. 7, Anbau einer Garage an ein besteh. Reiheneckhaus, sowie Einbau von 3 Fenstern in der Ostfassade
- Befreiung von der Baugrenze, Dachform -
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt die Befreiung von der Baugrenze und die Befreiung von der Garagensatzung bzgl. eines Pultdaches anstelle eines Satteldaches zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.
Nr. 148
Andrea u. Matthias Reh, Lechänger 22, 86956 Schongau
Lechänger 22, Errichtung einer Mauer zur Geländebefestigung u. teilweisen Einfriedung des Zugangsbereichs zwischen Garage u. Hauseingang,
- Befreiung vom Bebauungsplan -
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, der Befreiung vom Bebauungsplan bezüglich der Einfriedung zuzustimmen und dem Bauantrag das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.
Nr. 149
Lech-Kurier-Verlags-GmbH, Bernbeurener Str. 4, 86956 Schongau
Münzstraße 46, Errichtung einer Werbeanlage
- Genehmigung und denkmalpflegerische Erlaubnis -
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und der denkmalpflegerischen Erlaubnis sowie dem Bauantrag zuzustimmen.
Nr. 150
Walter Jehle, Gebatstraße 3 a, 86956 Schongau
Gebatstraße 3 a, Anbau an das besteh. Gebäude und Nutzungsänderung von Teilbereichen des Büros zum Schwimmbad
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen unter der Maßgabe zu erteilen, dass der Nachbar entweder einer Abstandsflächenübernahme oder einer Abweichung zustimmt.
Nr. 151
Stadt Schongau
Sonnengraben, Brunnen an der südlichen Stadtmauer,
Instandsetzung oder Abbruch
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Verwaltung damit zu beauftragen, dass sie detaillierte Angebote für eine Reparatur oder den Neubau eines Brunnens einholt. Nach Vorliegen der Unterlagen wird der Bau- und Umweltausschuss erneut über dieses Thema beraten.
Nr. 152
Stadt Schongau
Einrichtung von Zweiradstellplätzen am Köhlerstadelparkplatz
-Sachstand
siehe Nr. 153
Nr. 153
Stadt Schongau
Parkplatz Gartenweg
- Sachstand, - noch durchzuführende Arbeiten (Bepflanzung, evtl. Fahrradstellplätze)
Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 13.09.2011
Nr. 118
Krankenhaus GmbH, Landkreis WM-SOG, Marie-Eberth-Straße 6-9, 86956 Schongau
Interimsgebäude für die Auslagerung von Krankenzimmern Provisorium während des Abbruchs und Neubaus Marie-Eberth-Straße 6-9
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.
Nr. 119
Lidl Dienstleistung GmbH & Co. KG, Rötelstraße 30, 74166 Neckarsulm
Umbau des bestehenden Backshops und Pfandraumes in eine Backvorbereitung und einen Pfandraum, Befreiungen vom Bebauungsplan (Baugrenze, Dachform und Dacheindeckung), Bahnhofstraße 6
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.
Nr. 120
Herimo Immobilien GmbH, & Co.KG, Am Ring 15, 87665 Mauerstetten
V-Markt Schongau, Wiesenweg 15, Tektur für die Erweiterung / Sanierung
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.
Nr. 121
Herimo Immobilien GmbH, & Co.KG, Am Ring 15, 87665 Mauerstetten
V-Markt Schongau, Wiesenweg 15; Errichtung von Werbeanlagen
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.
Nr. 122
Autolackiererei Langhammer OHG, Drosselstraße 3, 86956 Schongau
Neubau eines Carports mit einer Länge von 25 m längs der Amselstraße, Drosselstraße 3 - Bauvoranfrage
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass mit dem Bauwerber darüber gesprochen wird, die Länge des Carports zu verkürzen bzw. einige Stellplätze zu versetzten, den Abstand zur Straße zu vergrößern und gemeinsam ein Begrünungskonzept zu erstellen.
Nr. 123
Albert Weber, Schwabsoier Str. 6a, 86956 Schwabbruck
Errichtung einer 3. Wohneinheit, Antrag auf Befreiung vom Bebauungsplan „Forchet I“, Tegelbergstraße 9
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen nicht zu erteilen und der Anfrage, eine dritte Wohneinheit zu genehmigen nicht zuzustimmen.
Nr. 124
Albert Weber, Schwabsoier Str. 6a, 86956 Schwabbruck
Antrag auf Vorbescheid zur zusätzlichen Errichtung eines Zweifamilienhauses auf der Fl.Nr. 1919/1, Falkenweg
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass erst nach Einreichen beurteilungsfähiger Unterlagen hierüber entschieden werden kann.
Nr. 125
Norbert und Monika Ullmann, Im Kirchfeld 10, 87662 Frankenhofen
Renovierung des Daches mit Änderung der Dachform im Süden von Walm- auf Satteldach Vergrößerung der Dachgaube Richtung Westen, Hermann-Ranz-Straße 10
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.
Nr. 126
TÜV Süd AG, vertr. durch Immobilien Service GmbH, Westendstraße 199, 80686 München
Dachanhebung der TÜV-Kfz-Prüfhalle und Anbau eines Windfangs Birkländerstraße 2
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.
Nr. 127
Selas Küchenstudio GmbH, Lechvorstadt 13, 86956 Schongau
Antrag auf eine Werbeanlage, geänderte Ausführung
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.
Nr. 128
Jenninger Wolfgang, Richard-Wagner-Ring 2, 86956 Schongau
Neubau einer Fertiggarage mit Holzlege und Satteldach, Befreiung vom Bebauungsplan, Richard-Wagner-Ring 2
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.
Nr. 129
Werner Schmitt, Amselstraße 3, 86956 Schongau
Voranfrage zur Befreiung von der Garagensatzung, Flachdach anstelle Satteldach
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.
Nr. 130
Gemeinde Hohenfurch, Hauptplatz 7, 86978 Hohenfurch
Stellungnahme zur Aufstellung eines Bebauungsplanes „Stadl am Sportgelände“
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Bebauungsplan ohne Einwendungen bzw. ohne Äußerung zuzustimmen.
Nr. 131
Barbara Arnold, Christophstraße 21, 86956 Schongau
Erweiterung der Freischankfläche um 30 m², „Weinstuben im Frauentor“
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, den TOP zu vertagen und mit den Anliegern das Thema noch einmal ausführlich zu besprechen.
Nr. 132
Stadt Schongau
BV Fußwegeverbindung Bahnhofstraße - Schwanenweiher
- Information über vergebene Aufträge
Nr. 133
Stadt Schongau
Beleuchtung der Fußwege um die Altstadt
- Grundsatzentscheidung über die Leuchtenart am aktuellen BV Fußwegeverbindung Bahnhofstraße – Schwanenweiher
- Information über vergebene Aufträge
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass bei aktuellen und zukünftigen Bauvorhaben die vom Stadtbauamt empfohlenen Leuchten verwendet werden sollen.
Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 19.07.2011
Nr. 101
Stadt Schongau, Münzstraße 1-3, 86956 Schongau
Grundschule Schongau, Errichtung eines zweiten baulichen Flucht- und Rettungsweges
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.
Nr. 102
Brigitte Huber, Wasserstraße 8, 86956 Schongau
Erweiterung des Werkstatt und Verkaufsgebäudes um einen Anbau mit Lager- und Büroräumen
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, für die Befreiung von der Baugrenze das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.
Nr. 103
Verena Schwarz u. Denis Omic, Rösenaustr. 28, 86956 Schongau
Wohnhausneubau mit Garage -Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, für die Bebaubarkeit des Grundstückes mit einem Einzelhaus, von der Nutzungsschablone und der Dacheindeckung in der Farbe anthrazit die entsprechenden Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.
Nr. 104
Manfred u. Phädra Schuster, Sandgrubenstraße 9, 86971 Peiting
Wohnhausneubau mit Garage und Geräteraum – Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, für die Bebaubarkeit des Grundstückes mit einem Einzelhaus und von der Nutzungsschablone die entsprechenden Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.
Nr. 105
Nico Hagedorn, Augsburger Straße 23, 86956 Schongau
Errichtung eines Wintergartens
Nr. 106
Frau Dr. Renate Wöller, Hermann-Ranz-Straße 14, 86956 Schongau
Umbau und Sanierung des bestehenden Betriebsgebäudes zu einem Jugendtherapie-Zentrum
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, für das Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und damit dem Bauantrag zuzustimmen.
Nr. 107
Doris Maibach, Schongauer Straße 6, 86971 Peiting
Neubau eines Betriebsgebäudes für die Firma Digitaldruck-Peiting
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, für die Befreiung von der Baugrenze, von der Nichteinhaltung des Pflanzstreifens und von der Dachneigung das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.
Nr. 108
Christine Fremmer-Dranitsyn, Georg-Handl-Straße 8, 86956 Schongau
Abbruch des erdgeschossigen Verbindungsbaues, Umbau und Sanierung eines bestehenden Anwesens zu einer Senioren Wohngemeinschaft mit 6 Wohneinheiten
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dem Bauantrag das gemeindliche Einvernehmen unter der Maßgabe zu erteilen, dass die erforderlichen 8 Stellplätze hergestellt und nachgewiesen werden. Auf die Garagenstellplätze kann verzichtet werden.
Nr. 109
Marianne u. Gerhard Wöhnl, Amselstraße 10 a, 86956 Schongau
Ingenrieder Straße 1, Anbau einer Garage an das Betriebsgebäude, Befreiung Bebauungsplan
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, der Befreiung von der Baugrenze und damit dem Bauantrag zuzustimmen.
Nr. 110
Ralph auf der Heide, Frühlingstraße 7, 86975 Bernbeuren
Errichtung einer Werbeanlage
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt das Einvernehmen für die Werbeanlage unter den Bedingungen zu erteilen, dass die beleuchtete Litfasssäule nur unter dem Vordach des Einzelhandelsgeschäftes, Karwendelring 2, aufgestellt und die Aufstellungsdauer an die Ladenöffnungszeiten gekoppelt ist. Bei Nichteinhaltung dieser Bedingungen ist die Genehmigung zu widerrufen. Die Genehmigung ist nach Möglichkeit zunächst auf 1 Jahr zu befristen.
Nr. 111
Thomas Eichinger, Baumrißstraße 8b, 86956 Schongau
Befreiung vom Bebauungsplan bzgl. der Anzahl der Dachliegefenster
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, der isolierten Befreiung für den Einbau von je 1 zusätzlichem Dachliegefenster je Dachhälfte zuzustimmen
Nr. 112
Autohaus Vatter, Ingenrieder Straße 7, 86956 Schongau
Erneuerung und Errichtung von Werbeanlagen
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das Einvernehmen für die Befreiung von der Anzahl der Fahnen und für die Hinterleuchtung der Werbebänder und Schilder zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.
Nr. 113
Hannes u. Angela Haberstock, Alpspitzstraße 7, 86956 Schongau
Errichtung eines Schwimmteiches
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, der Befreiung von der Baugrenze und der Einfriedung mit Natursteinen zuzustimmen und für das Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.
Nr. 114
Stadt Schongau
Dreifachschulturnhalle, Generalsanierung / Erweiterung
-Krafttrainingsraum, Zusammenlegung der bisher genutzten Einzelräume, Kosten
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, der Maßnahme zuzustimmen
Nr. 115
Helmut Hitzler, An der Halde 9, 86983 Lechbruck
Antrag auf eine Außenschankanlage
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, den Antrag für eine Freischankfläche abzulehnen.
Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 28.06.2011
Nr. 87
UPM GmbH, Friedrich-Haindl-Straße 10, 86956 Schongau
Erweiterung und Änderung von Überdachungen an der best. Papierlagerhalle
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu dem Bauvorhaben zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.
Nr. 88
UPM GmbH, Friedrich-Haindl-Straße 10, 86956 Schongau
Immissionsschutzrechtliche Genehmigung wegen einer wesentlichen Änderung des Heizkraftwerkes
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Vorhaben zuzustimmen.
Nr. 89
Christian Faißt, Marktoberdorfer Str. 1, 86956 Schongau
Marktoberdorfer Str. 1, Errichtung einer Garage mit Carport
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu dem Garagengebäude zu erteilen und als Auflage wird gefordert, dass der Gastank eingehaust wird. Dem Bauvorhaben wird zugestimmt.
Nr. 90
David Woitge, Ahornweg 10, 86956 Schongau
Ahornweg 12, Befreiung vom Bebauungsplan Ulmenweg bzgl. der Dachfarbe und dass das Garagentor in Holz ausgeführt wird
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, von der Festsetzung Nr. 10 und 15 des Bebauungsplanes Ulmenweg eine Befreiung in Bezug auf die Dachfarbe und des Garagentormaterials zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.
Nr. 91
Arif Sirin, Drosselstraße 6, 86956 Schongau
Drosselstraße 6, Neubau eines Einfamilienhauses und Umbau des bestehenden Hauses
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, einer Befreiung von der Garagensatzung bzgl. der Dachform für die Garage zwischen den Wohnhäusern zuzustimmen, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.
Nr. 92
Dr. Renate Wöller, Hermann-Ranz-Str. 14, 86956 Schongau
Hermann-Ranz-Straße 14, Anbau eines neuen Eingangsbereiches und Einbau eines Isolationszimmers
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.
Nr. 93
Helmut Hitzler, An der Halde 9, Lechbruck
Christophstraße 49, Nutzungsänderung von Videothek zu einem Feinkostgeschäft mit Werbeanlagen
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, für die Nutzungsänderung das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen, dem Bauantrag und der Abweichung von der Werbesatzung zuzustimmen. Den Markisen wird unter der Auflage zugestimmt, dass die schmale Markise über dem kleinen Schaufenster verbreitert wird.
Nr. 94
VdK Bayern, Schellingstraße 31, 80799 München
Christophstraße 8, Beschriftung der Fassade mit Firmenlogo VdK
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Abweichung von der Werbesatzung zu erteilen und dem Bauantrag zustimmen.
Nr. 95
Schwarz-Außenwerbung GmbH, Max-Stromeyer-Str. 150, 78467 Konstanz
Am Lerchenfeld 8, Errichtung von 2 Plakatwerbetafeln für wechselnde Produktwerbung
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, den Bauantrag abzulehnen, da er die Festsetzungen des Bebauungsplanes nicht einhält.
Nr. 96
Lidl Vertriebs-GmbH & Co.KG, Lagerlechfelder Str. 26-30, 86836 Untermeitingen
Bahnhofstraße 6, Errichtung von 3 Großflächenwerbetafeln
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass zu der bereits genehmigten Werbeanlage noch das Einvernehmen zu einer weiteren großflächigen Werbeanlage erteilt wird. Diese müssen unbeleuchtet sein.
Nr. 97
Otto Leinweber GmbH, Klausenstraße 37, 82383 Hohenpeißenberg
Werbeanlage Marktoberdorfer Str. 23, Anschreiben Landratsamt, Ersetzen des gemeindlichen Einvernehmens
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass der Beschluss vom 15.03.2011 aufrechterhalten wird und damit das Einvernehmen für die Fensterwerbung und die Beleuchtung des Werbeschildes, das auch als Hinweisschild dient, nicht erteilt wird. Für die weiteren Werbeanlagen bleibt das Einvernehmen erteilt.
Nr. 98
Stadt Schongau, Bau- und Umweltausschuss
Berichterstattung zu verschiedenen Anfragen des Bau- und Umweltausschusses
Nr. 99
Stadt Schongau, Bau- und Umweltausschuss
Wünsche und Anträge
Nr. 100
Stadt Schongau
Blumenstraße 2-6: Parkplatz- und Gehwegsanierung, Varianten, weitere Vorgehensweise
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Verwaltung die Firma Dobler mit der Ausführung der Bauarbeiten beauftragt.
Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 31.05.2011
Nr. 60
Hochland Deutschland GmbH, Bernbeurener Str. 14, 86956 Schongau
Erweiterung Frischkäserei und Milchtanklager, Erweiterung Tanklager, Erweiterung Galerie Milchtanklager und Erweiterung Milchannahme
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, eine Befreiung von der ziegelroten Dacheindeckung zu erteilen und das gemeindliche Einvernehmen für das Bauvorhaben zu erteilen.
Nr. 61
Hochland Deutschland GmbH, Bernbeurener Str. 14, 86956 Schongau
Errichtung von 60 Stellplätzen als Erweiterung des Bestandes, Bernbeurener Str. 14
Freistellungsverfahren “nur Information“
Nr. 62
Firma Hoerbiger Antriebstechnik GmbH, Bernbeurener Str. 17, 86956 Schongau
Neubau eines Gaselager und einer Kältezentrale, Martina-Hörbiger-Straße 5, Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes bzgl. Lage und Höhe der Gasbehälter
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiung von der Baugrenze zu erteilen, so dass das Gaselager auf der für Stellplätze vorgesehenen Fläche errichtet werden kann. Ferner erteilt er eine Befreiung von der Traufhöhe und stimmt dem Bauvorhaben zu.
Nr. 63
Krankenhaus GmbH, Marie-Eberth-Str. 6-9, 86956 Schongau
Neueinrichtung Intensivpflege, Neubau Entbindung, Neuerrichtung Dachstuhl auf Behandlungsbau und Ersatzneubau Bauteil E (Bettenhaus)
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, für das Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und damit dem Bauantrag zuzustimmen.
Nr. 64
Bauherrengemeinschaft Haberstock/Hild, Schönlinder Str. 29 d, 86956 Schongau
Umbau und Nutzungsänderung des Gebäudes, Christophstr. 31
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass das gemeindliche Einvernehmen erteilt wird und dass ein 1 Stellplatz abzulösen ist.
Nr. 65
UPM GmbH, Friedrich-Haindl-Str. 10, 86956 Schongau
Antrag auf Befreiung vom Bebauungsplan Ulmenweg II für 3 Grundstücke Fl.Nr. 851/0 von Doppelhäusern Typ B auf Einzelhäuser Typ A und für 1 Grundstück anstatt Doppelhaus Typ B in ein Einfamilienhaus Typ B
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass gemeindliche Einvernehmen für die Befreiungen für die Grundstücke Nr. 5-7 und 34 zu erteilen, so dass diese auch mit einem Einzelhaus bebaut werden können.
Nr. 66
Steffen auf der Heide, Bernbeurener Straße 4, 86956 Schongau
Umbau und Nutzungsänderung der Druckerei in 2 Verkaufsläden, Bernbeurener Straße 4,
Befreiung von der Baugrenze für das Vordach
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen für die Befreiung von der Baugrenze zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.
Nr. 67
Gnettner GmbH, Altenstadter Str. 20, 86956 Schongau
Antrag auf Vorbescheid für ein Doppelhaus, Johann-Schlitpacher-Weg 2, Befreiung von der Grundflächen- und Geschossflächenzahl
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen für die Befreiung von der Grundflächen- und Geschossflächenzahl für das Grundstück Flst. 1231/47 zu erteilen.
Nr. 68
Schwarz-Außenwerbung, Daimler-Straße 6, 78467 Konstanz
Errichtung einer Plakatwerbetafel, Bahnhofstr. 4, Information über den Verfahrensstand
Nr. 69
Frau Bettina Benkler, Barrenfeldstraße 33, 86956 Schongau
Errichtung einer verfahrensfreien Garage Antrag auf Befreiung von der Garagensatzung –anstatt eines Satteldaches ein Pultdach -
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, der Befreiung von der Garagensatzung zuzustimmen und damit das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.
Nr. 70
Selas Küchenstudio, Lechvorstadt 13, 86956 Schongau
Genehmigung einer Werbeanlage in der Lechvorstadt 13 Befreiung von der Werbesatzung Ausleger und Fassadenwerbung
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass dem Ausleger zugestimmt wird, wenn er unbeleuchtet ist und die Fassadenwerbung in der jetzigen Form abgelehnt wird. Mit den Bauherren sind nochmals Verhandlungen zu führen.
Nr. 71
Ernsting`s family GmbH & Co. KG, Kurt Ernsting-Str. 1, 06869 Coswig
Anbringung von 4 Stück Leuchtransparenten, Tannenberger Straße 3, Befreiung von der Hinterleuchtung (25%)
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen für die Befreiung zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.
Nr. 72
Fritz Konstantin, Lechtorstraße 3, 86956 Schongau
Errichtung einer Photovoltaikanlage, Lechtorstraße 3 / Sonnengraben
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dem Antrag für die Anbringung einer Photovoltaikanlage auf dem Gebäude Lechtorstraße 3 zuzustimmen.
Nr. 73
Stadt Schongau, Stadtwerke
Bücherei Schongau, Blumenstraße 2, Antrag für die Errichtung einer Photovoltaikanlage
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass eine Photovoltaikanlage auf dem Dach der Bücherei, Blumenstrasse 2, angebracht wird.
Herr 2. Bürgermeister Huber stellt fest, dass damit der Antrag abgelehnt ist.
Nr. 74
Stadt Schongau
Radweg Römerstraße, aktualisierte Kostenberechnung für Förderantrag, Weitere Vorgehensweise
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass der Förderantrag schnellstens gestellt und nach Möglichkeit die Baumaßnahme noch dieses Jahr ausgeschrieben und ausgeführt werden soll.
Nr. 75
Stadt Schongau
Lederbach: Sanierung Betongerinne, Vorstellung der Ausführungsplanung inkl. Kosten, weitere Vorgehensweise
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die zuvor genannte Maßnahme beschränkt ausgeschrieben wird.
Nr. 76
Stadt Schongau
Straßenunterhalt 2011, Vorstellung der geplanten Maßnahmen
1. Hauptverkehrsstraßen
1.1 Altenstadter Straße
Sanierung Mittelnaht, Straßenmarkierung
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, der Sanierung der Altenstadter Straße wie besprochen zuzustimmen.
2. Hauptsammelstraßen
2.1 Stadtgebiet
eschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, der Sanierung der Risse im Stadtgebiet wie besprochen zuzustimmen. Die max. genehmigte Summe hierfür beträgt 50.000.- €
3. Sammelstraßen
3.1. Dornau:
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Thematik zurückgestellt wird und die Verwaltung nochmals mit den Eigentümern verhandeln soll.
3.2 Beethovenstraße 9:
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, der Maßnahme -wie vorgestellt- zuzustimmen.
3.3 Beethovenstraße 19:
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, der vorgestellten Variante zuzustimmen.
4. Anliegerstraßen
4.1. Auerbergstraße / Hörnlestraße:
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Grundstückszufahrten zu asphaltieren und den Gehweg zu pflastern. Für das Pflaster ist nach Möglichkeit ein Naturstein zu verwenden.
4.2 Feichtmairstraße:
Parkplatzsanierung
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass zunächst nur die größten Löcher zugemacht werden, um der Verkehrssicherungspflicht nachzukommen.
4.3 Blumenstraße 2-4:
Parkplatzsanierung vor Kino.
4.4 Blumenstraße 6:
4.5 Amselstraße:
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Gehwegabsenkung und die Gehwegverlängerung durchgeführt werden kann.
4.6 Steinstraße 4:
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Maßnahme wie vorgestellt durchgeführt werden kann.
4.7 Forchet V:
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Maßnahme wie vorgestellt durchgeführt werden kann.
5. Straßenentwässerung und 6. Kleinmaßnahmen
SSK-Aufsätze sanieren
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die zuvor genannten Maßnahmen (die Punkte 5+6), wie beschrieben ausgeführt werden sollen und die dafür benötigten Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden.
Nr. 77
Stadt Schongau
Baugebiet Forchet V, Antrag auf Verbesserung der Grundstückszufahrten
Nr. 78
Stadt Schongau
Straßenendausbau „Am Lerchenfeld“, Vorstellung der Planung und weitere Vorgehensweise
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die zuvor genannte Maßnahme beschränkt ausgeschrieben werden soll und empfiehlt dem Stadtrat die zusätzlich benötigten Haushaltsmittel zu bewilligen.
Nr. 79
Stadt Schongau
Parkplätze Buchenweg und Feuerwehr, Info über Städtebauförderung, weitere Vorgehensweise
Nr. 80
Stadt Schongau
Wilhelm-Köhler-Straße, Info über Straßenzustand
Nr. 81
Stadt Schongau
Kommunales Standortkonzept, für Freiflächen-Photovoltaikanlagen und Windkraftanlagen
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass dieser Tagesordnungspunkt auf die nächste Stadtratsitzung verschoben wird.
Nr. 82
Stadt Schongau, Bau- und Umweltausschuss
Berichterstattung zu verschiedenen Anfragen des Bau- und Umweltausschusses
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass dieser Tagesordnungspunkt auf die nächste Stadtratsitzung verschoben wird.
Nr. 83
Anfrage von Herrn StR Schmidbauer
Schilder in der Altstadt
Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 03.05.2011
Nr. 49
Herr Eduard Machacek, Jos.-Haydn-Straße 20, 86956 Schongau
Neubau eines Bürogebäudes in Holzrahmenbauweise, Fl. Nr. 1031/9 (Ecke Augsburger/ Wilhelm-Köhler-Str.)
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dem Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen unter der Maßgabe zu erteilen, dass die Grenzgaragen ein Pultdach erhalten. Die Dachneigung soll wie beim Hauptbaukörper 8° betragen.
Nr. 50
Wolfgang Baumann, Am Hohen Graben 2, 86956 Schongau
Aufstockung des besteh. Wohnhauses u. Anbau eines Glastreppenhauses Am Hohen Graben 2, Antrag auf Befreiung von der Dachneigung, überbaubaren Grundstücksfläche und von der Kniestockhöhe
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, bzgl. der Dachneigung, der Kniestockhöhe, der Überschreitung der Baugrenzen und der max. zulässigen überbaubaren Grundstücksfläche die entsprechenden Befreiungen zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.
Nr. 51
Monika und Manfred Lossek, Franz-Schubert-Str. 10, 86956 Schongau
Überdachung einer bestehenden Terrasse, Franz-Schubert-Str. 10 Befreiung von der Baugrenze
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, für die Überschreitung der Baugrenze eine Befreiung zu erteilen und dem Bauvorhaben zuzustimmen.
Nr. 52
Celan Temel, Lerchenstraße 18, 86956 Schongau
Errichtung einer Garage, Befreiung von der festgesetzten Fläche für Garagen und Errichtung außerhalb der Baugrenzen, Lerchenstraße 18
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, der Befreiung von dem festgesetztem Garagenbauraum unter der Maßgabe zuzustimmen, dass die Garage ein Satteldach entsprechend der Garagensatzung erhält.
Nr. 53
Klaus Ressle, Dessau-Str. 8, 86956 Schongau
Errichtung einer Grenzgarage, Befreiung von der Dachneigung und der Baugrenze, sowie vom Bebauungsverbot Pflanzstreifen
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Befreiungen von der Baugrenze, der Dachneigung und der Nichtbebaubarkeit des Pflanzstreifens zu erteilen und dem Bauvorhaben zuzustimmen.
Nr. 54
Gerald Wenzke, Neulandweg 1 f, 86956 Schongau
Errichtung eines Doppelhauses statt eines Einzelhauses auf der Fl. Nr. 1823/9, Baumrißstraße 4, Antrag auf Befreiung
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass Thema in der nächsten Bau- Umweltausschusssitzung am 31.05.2011 nochmals zu behandeln. Herr Grundner von der Stadtverwaltung soll bei diesem Thema anwesend sein, damit das Verfahren bzgl. der Vergabe erläutert werden kann.
Nr. 55
UPM GmbH, Friedrich-Haindl-Straße 10, 86956 Schongau
Errichtung einer Werbeanlage, die auf das Baugebiet Ulmenweg II hinweisen soll. Errichtung vor dem Gebäude Lechvorstadt 3 auf städtischem Grund, Stellungnahme nach dem Denkmalschutzgesetz
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das Werbeschild abzulehnen, aber ein Hinweisschild zuzulassen. Über den Standort und die Art der Ausführung ist gesondert zu entscheiden.
Nr. 56
Wendlinger Andreas
Vorschläge Einzelhandel, Dienstleistungen in der Altstadt
Nr. 57
Benedikt Huber, Fanschuhstraße 18, 86956 Schongau
Bistro Löwenhof, Übertragungsraum für Fußballspiele, Stellplatzbedarf / Ablöse
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die 2 Bestandsparkplätze, resultierend aus der früheren Einzelhandelsnutzung, anerkannt werden. Für die mögliche Gaststättennutzung mit max. 30 m² Nettogastraumfläche bzw. einer alternativen „kinoähnlichen Nutzung“ für die temporären Fußballübertragungen ist 1 Stellplatz abzulösen. Die Sitzplätze werden auf max. 50 Stück beschränkt.
Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 05.04.2011
Nr. 41
Helga Eglhofer, Am Berg 14, 86972 Altenstadt
Errichtung einer Schleppergarage u. Überdachung der bestehenden Flachdachgaragen, Bauerngasse 8
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dem Bauvorhaben zur Errichtung einer Schleppergarage und der Überdachung der bestehenden Flachdachgaragen das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.
Nr. 42
Ingrid Nawrotzki-Gietl u. Rupert Gietl, Semerstraße 50, 86956 Schongau
Abbruch einer bestehenden und Neubau einer Doppelhaushälfte, Semerstraße 48
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dem Bauvorhaben, Abbruch einer bestehenden und Neubau einer Doppelhaushälfte, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.
Nr. 43
Ali und Ayten Döldös, Beethovenstraße 28, 86956 Schongau
Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Kurt-Gnettner-Ring 15
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, der Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes „Westlich der Wilhelm-Köhler Straße“ bzgl. der Dachform zuzustimmen und erteilt für die Errichtung des Einfamilienhauses mit Garage das gemeindliche Einvernehmen.
Nr. 44
Georg Lang, Eichenweg 41, 86956 Schongau
Betriebsgelände Betonwaren Lang am „Eichenweg“
Umstrukturierung / Zukunftsplanung
Nr. 45
Alessandro Canfora, Joseph-Lentner-Weg 17, 86956 Schongau
Freischankfläche der Gaststätte „Pasta é Vino“
Verlängerung der befristeten Genehmigung
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss erteilt die Zustimmung für die Freischankfläche für ein weiteres Jahr und ermächtigt die Bauverwaltung die Genehmigung in den nächsten 4 Jahren selbständig zu erteilen, solange keine berichtigten Nachbarbeschwerden vorliegen und die gesetzlichen Bestimmungen eingehalten werden. Nach 5 Jahren wird der Antrag dann erneut dem Bau- und Umweltausschuss vorgelegt.
Nr. 47
Stadt Schongau
Parkplätze “Buchenweg und Feuerwehr“
Instandsetzungsvorschlag für den Bahnberg,
Vorstellung der Vorentwürfe
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beauftragt die Verwaltung Grundstückskaufverhandlungen zu führen und das vorgestellte Gesamtkonzept weiter zu verfolgen. Die Entwurfsplanung hierfür soll erstellt werden.
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beauftragt die Verwaltung auf dieser Grundlage eine Entwurfsplanung anfertigen zu lassen und dabei optional einen Teil der Kindergartenflächen mit vorzusehen und den Weg aufzulassen. Weitere Abstimmungsgespräche mit der Feuerwehr sollen geführt werden.
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das Büro Achmüller mit der Entwurfsplanung zu beauftragen.
Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 15.03.2011
Nr. 28
Arun Arora, Kanzleistraße 6, 86956 Schongau
Kanzleistraße 6 Tektur bzgl. der Verlegung des 2. Gastraumes im EG
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen für die Verlegung des Gastraumes und der Toiletten zu erteilen.
Nr. 29
Otto Leinweber GmbH, Klausenstraße 37, 82383 Hohenpeißenberg
Errichtung von Werbeanlagen, Marktoberdorfer Straße 23, Spielcasino
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, für die Minimallösung, der Entfernung der Beleuchtung über den Fenstern, das gemeindliche Einvernehmen nicht zu erteilen. Bei einer Entfernung der Fensterwerbung und der Beleuchtung an dem Werbeschild, das als Hinweisschild dient, wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Nr. 30
Reisser AG, Hanns-Klemm-Straße 21, 71034 Böblingen
Neubau einer Lagerhalle mit Kranbahn, Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes „Überarbeitung Gewerbegebiet Lerchenfeld“ bzgl. der Wandhöhe
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt der Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes „Überarbeitung Gewerbegebiet Lerchenfeld“ bzgl. der Wandhöhe von 7,50 m bis zu einer max. Wandhöhe von 8,12 m zuzustimmen und erteilt für die Errichtung der Lagerhalle das gemeindliche Einvernehmen.
Nr. 31
Daniel Nagel, Colmarer Straße 11, 86956 Schongau
Neubau eines Carport, Colmarer Straße 11, Flur-Nr. 2162/4, Antrag auf Befreiung von der Garagensatzung bezüglich der Dachform und Dacheindeckung
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die erforderlichen Befreiungen von der Garagensatzung bzgl. der Dachform und Dacheindeckung für die Errichtung des Carport`s auf der Fl. Nr. 2162/4 der Gemarkung Schongau zu erteilen.
Nr. 32
Werner Rehm, Jos.-Haydn-Str. 22, 86956 Schongau
Errichtung einer Garage, Joseph-Haydn-Str. 22, Antrag auf Befreiung von den Baugrenzen
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, der Befreiung von den Baugrenzen des Bebauungsplanes „Schongau West III“ zuzustimmen und das Einvernehmen zu erteilen.
Nr. 33
Stadt Schongau
Änderung des Flächennutzungsplanes, Fl.Nr. 2096/14 und 2096/65 (Tfl.) Schießanlage Schongau-Ost
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss fasst den Beschluss, dass der Flächennutzungsplan im Bereich des beiliegenden Lageplanes Fl. Nr. 2096/14 und Fl. Nr. 2096/65 (Teilfläche) der Gemarkung Schongau von sonstiger Grünfläche und der Fläche für Forstwirtschaft in ein Sondergebiet für Sportzwecke geändert wird.
Nr. 34
IV. Schongau Altstadtfond, vert. d. Hr. Christoph Reiter, Dom.-Zimmermann-Str. 8, 86956 Schongau
Anbringung halbrundes Giebelfenster, Dom.- Zimmermann-Str. 8
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass das Giebelfenster aufgemalt werden kann und nicht eingebaut werden muss.
Nr. 35
Änderung der Tagesordnung
Öffentliche Parkanlage am Sonnengraben; Beratung über Konzept zur Videoüberwachung
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Anbringung der Videoüberwachung in öffentlicher Sitzung zu behandeln. Die Vergabe wird in nichtöffentlicher Sitzung behandelt.
Nr. 36
Stadt Schongau
Öffentliche Parkanlage am Sonnengraben; Beratung über Konzept zur Videoüberwachung
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss fasst folgenden Beschluss, dass mindestens eine Kamera zur Überwachung beschafft und installiert wird.
Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 22.02.2011
Nr. 12
Arun Arora, Kanzleistraße 6, 86956 Schongau
Einbau einer Wohneinheit im OG und DG, Nutzungsänderung im EG von einem Ladengeschäft in eine Gaststätte, Kanzleistraße 6
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Stellplätze aufgrund der Altstadtbesonderheiten anzuerkennen, der Ablösung eines Stellplatzes und dem Bauvorhaben zuzustimmen.
Nr. 13
Marc und Karin Sieling, Lechtorstraße 10, 86956 Schongau
Neubau eines Einfamilienhauses, Lechänger 24, Befreiungen von der Farbe der Dacheindeckung und der Nutzungsschablone
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, der Änderung der Nutzungsschablone von 4 auf 3, dem Verzicht, dass der erdgeschossige Anbau nicht mit einer Attika als pultdachartige Umwehrung ausgeführt wird und dass die Dacheindeckung in Anthrazit erfolgt, zuzustimmen. Die Ausführung der Garage und des Nebengebäudes mit einem Flachdach wird nicht zugestimmt. Der Carport muss entweder ein Satteldach erhalten oder als luftige Konstruktion an das Hauptgebäude angebaut werden. Das Dach kann dann als Pultdach ausgeführt werden und die Dachneigung 12 ° betragen.
Nr. 14
TSV Schongau, Abteilung Fußball
Bandenwerbung im städtischen Stadion
Beschluss:
Auf Antrag von Herrn StR Huber soll der Tagesordnungspunkt, Bandenwerbung im städtischen Station, vertagt und in die Zuständigkeit des Stadtrates verlegt werden.
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dem Antrag des TSV, Abt. Fußball, der Anbringung von Bandenwerbung auf dem städtischen Sportplatz bei der Dreifachturnhalle zuzustimmen. Die Werbung ist seitenweise anzubringen und hat in Abstimmung mit dem Bauamt zu erfolgen.
Nr. 15
Stadt Schongau, Heilig-Geist-Spital-Stiftung
Heiliggeist Kirche, Sachstandsinformation - Denkmalpflegerischen Erlaubnis -Fördermittel für das Vorprojekt, -Zustimmung z. vorzeitigen Baubeginn -Kostenfortschreibung Vorprojekt, Maßnahmenbeginn
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Heiliggeist-Kirche bis zur Fertigstellung des 1. Bauabschnittes (Holzschädlingsbekämpfung und den eventuell erforderlichen Sicherungsmaßnahmen an den Altären) voraussichtlich bis Ende des Jahres gesperrt bleiben soll.
Nr. 16
Stadt Schongau
Fußwegverbindung beim Plantsch, Wiederherstellung der Fußwegeverbindung, Vorstellung von 2 Varianten mit Kostenschätzung
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, den Holzsteg zu beseitigen und die Variante 2, Neubau eines Fußweges, durchzuführen.
Nr. 17
Stadt Schongau
Parkplätze am Gartenweg, -Neubau v. Parkplätzen am Gartenweg mit Verbesserungs- maßnahmen bei der Fußwegunterführung, -Vorstellung des Vorentwurfes, -Freigabe der hierfür notwendigen Rodungsarbeiten
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass der Parkplatzneubau wie vorgestellt geplant und beschränkt ausgeschrieben werden soll. Als 1. Schritt sollen die Bäume vom Amt für Forsten und Gartenbau gerodet werden.
Nr. 18
Stadt Schongau
Beschaffung von Luftaufnahmen für 4 Objekte im Stadtgebiet, z.B. Dreifachturnhalle nach Fertigstellung
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die 4 Luftbildaufnahmen für Objekte im Stadtbereich zu einem Preis von 1160,25 € brutto beschafft werden können.
Nr. 19
TSV Schongau
Flutlichtanlage
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Leerrohre verlegt, der Zugschacht erstellt und der Sicherungstrenner in der Schaltung eingebaut wird. Die Ausgaben in Höhe von ca. 1536.- € für diese Maßnahmen werden bewilligt.
Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 25.01.2011
Nr. 1
Blüml Markus und Denise Stenzer, Rösenau 5, 86956 Schongau
Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Carport, Lechänger 28, Fl.Nr. 851/5
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss fasst den Beschluss, dass für die erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Ulmenweg II“ bzgl. der Dacheindeckung, der Errichtung der Garage im privaten Grüngürtel, das der Carport ein Pultdach erhält und das er von der Dachneigung abweicht das gemeindliche Einvernehmen erteilt und dem Vorhaben zugestimmt wird.
Nr. 2
Michel Schlegel, Hindenburgstr. 16, 86956 Schongau
Errichtung einer Werbeanlage (Ausleger) Lindenplatz 11, Fl.Nr. 42
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss fasst den Beschluss, dass für den Ausleger das gemeindliche Einvernehmen erteilt und somit der Werbeanlage zugestimmt wird.
Nr. 3
Otto Leinweber GmbH, Klausenstraße 37, 82393 Hohenpeißenberg
Errichtung von Werbeanlagen für das Casino Marktoberdorfer Straße 23, Fl.Nr. 1914/19
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss fasst den Beschluss, dass das gemeindliche Einvernehmen nicht erteilt wird, da eine Häufung von Werbeanlagen vorliegt und der Antrag zur Entscheidung an das Landratsamt Weilheim – Schongau weitergeleitet wird.
Nr. 4
Arif Sirin, Drosselstraße 6b, 86956 Schongau
Vorbescheid, Anbau eines Reihenhauses, Drosselstr. 6b, Fl.Nr. 1906/8
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss fasst den Beschluss, dass das gemeindliche Einvernehmen nicht erteilt wird, da sich das Vorhaben aufgrund seiner Kubatur und der Wirkung einer geschlossenen Bauweise nicht in die nähere Umgebung einfügt.
Nr. 5
SKK Schwarz-Gelb Schongau e.V., Bernbeurener Str. 7, 86956 Schongau
Errichtung von vereinseigenen Kegelbahnen, Dießener Str. 25, Fl.Nr. 2096/14 (über der genehmigten, jedoch noch nicht gebauten Kurzwaffenschießanlage)
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss fasst den Beschluss, das gemeindliche Einvernehmen für die Errichtung der Kegelbahnen zu erteilen und dem Bauantrag zuzustimmen.
Nr. 6
Markus Negele, Schwabbrucker Str. 2, 86956 Schongau
Einbau einer Gewerbeeinheit im EG und zwei Einheiten im Kellergeschoss, Lechtorstraße 17, Fl.Nr. 41/4
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss fasst den Beschluss, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und dem Bauantrag (Tektur) zuzustimmen.
Nr. 7
Thomas Baldauf und Babett Schwöbel, Wankstraße 11, 86956 Schongau
Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage, Gehrenspitzstraße 3, Fl.Nr. 1836/63
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss fasst den Beschluss, das gemeindliche Einvernehmen für die Befreiungen bzgl. der Zweigeschossigkeit (Änderung der Nutzungschablone) und der Dachneigung zu erteilen und dem Bauantrag bzgl. des Hauptgebäudes zuzustimmen.
Herr Bürgermeister Gerbl lässt im Anschluss über die Garage abstimmen und führt nochmals aus, dass aufgrund der geschilderten Umgebungsbebauung und nach dem Gleichheitsgrundsatz nur ein Satteldach gefordert werden kann.
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss fasst den Beschluss, dass für die Grenzgarage und das Nebengebäude keine Befreiung für ein Flachdach erteilt und ein Satteldach gefordert wird.
Nr. 8
Bella Patria GmbH &Co KG, Altenstadter Str. 20, 86956 Schongau
Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „westl. der Wilhelm-Köhler-Str.“ Errichtung eines Einzelhauses, anstatt einer Doppelhaushälfte, Fl. Nr. 1231/19 (östlichen Teilbereich)
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss fasst den Beschluss, dass für die Änderung der Bebauung eine Befreiung erteilt und damit dem Antrag stattgegeben wird.
Nr. 9
Michael Gaber, Lechvorstadt 15, 86956 Schongau
Errichtung von 2 Werbeanlagen, Lechtorstraße 15 und auf der Fl.Nr. 347 Nebengebäude Lechvorstadt 5
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss fasst den Beschluss, dass für die Werbeanlagen das gemeindliche Einvernehmen erteilt wird. Die Werbeanlage an dem Nebengebäude von Lechvorstadt 5 muss zweizeilig ausgeführt werden.
Nr. 10
Stadt Schongau
Dreifachschulturnhalle, Generalsanierung / Erweiterung
· Fest eingebaute Sportgeräte - nochmalige Beratung über die technische Ausführung
der Basketballanlagen im Bereich der Tribüne in Bezug auf optimale Sichtverhältnisse
- Neue Hülsen-Steckreckanlage bzw. Generalinstandsetzung der vorhandenen Versenkreckkonstruktionen
- Antrag der Hausmeister auf Bewegungsmelder für die Außenbeleuchtung im Bereich der drei Türen der Außenumkleiden (Geräteräumen)
· Bewegliche Sportgeräte und Einrichtungsgegenstände
- Umfang der Neubeschaffung bzw. Möglichkeiten der Wiederverwendung der Bestandsgegenstände
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss fasst den Beschluss, dass die 3 Basketball-Deckengerüste vorwärts hochziehbar in weiß pulverbeschichtet beschafft werden.
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss fasst den Beschluss, dass die vorhandene Hülsen-Steckreckanlage generalsaniert wird und der Auftrag an die Firma Wallenreiter vergeben wird.
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss fasst den Beschluss, dass die 6 Bewegungsmelder beschafft werden.
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss fasst den Beschluss, dass die Ausstattung und die beweglichen Spiel- und Sportgeräte gemäß der Kostenaufstellung vom 29.11.2010, HHSt. 1.5601.9359, im Rahmen einer Ausschreibung beschafft werden können. Verschiedene Details müssen noch festgelegt werden.
Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 14.12.2010
Nr. 154
Hafenmeier Schlüsselfertig Bau GmbH & Co.KG, Diessener Str. 16, 86956 Schongau
Errichtung eines Einfamilienhauses mit Flachdach, Alte Steige
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dem Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erteilen.
Nr. 155
Albert Weber, Schwabsoier Straße 6a, 86986 Schwabbruck
Umbau eines bestehenden Wohnhauses mit teilweiser Dachgeschoss-Aufstockung, Tegelbergstraße 9
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, der Befreiung von der Sattel- oder Pultdachpflicht für den Garagenteil des Gebäudes und der Befreiung von dem erforderlichen Stauraum zuzustimmen und somit dass gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erteilen.
Nr. 156
Karin u. Josef Baumeister, Baumrissstraße 34, 86956 Schongau
Tektur zur Erweiterung einer Garage, Baumrissstraße 34, Antrag auf Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplans hinsichtlich eines Walmdaches und der Dachneigung.
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, den Befreiungen für die Dachneigung und für die Dachform (Walmdach) zuzustimmen und damit das Einvernehmen nach 36 BauGB zu erteilen.
Nr. 157
Stadt Schongau
Bahnhofstraße: Fußwegeverbindung zur Altstadt
· überarbeitete Varianten mit Kostenvergleich
· Sachstand Bewilligungsantrag
· Empfehlung zur Übernahme in den HH 2011
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die kleine Lösung -Rampe mit Treppe, ohne Weiher- (Vorschlag 1c) durchzuführen, unter der Voraussetzung, dass diese Lösung durch die Städtebauförderung der Regierung von Oberbayern gefördert wird. Die Asphaltierung soll, wenn die Bäume nicht gefährdet werden, auch auf dem Mittelweg durchgeführt werden.
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die kleine Lösung -Rampe ohne Treppe und ohne Weiher- (Vorschlag 2 c) durchzuführen, unter der Voraussetzung, dass diese Lösung durch die Städtebauförderung der Regierung von Oberbayern gefördert wird. Die Asphaltierung soll, wenn die Bäume nicht gefährdet werden, auch auf dem Mittelweg durchgeführt werden.
Nr. 158
Stadt Schongau
Fußwegeverbindung zum Lech, Lechvorstadt, Möglicher 4. Bauabschnitt „Sanierung Betongerinne“
· Vorstellung der Varianten mit Kostenschätzung,
· Förderfähigkeit, Ausführungszeitraum
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schongau beschließt, dass das Betongerinne
zwischen Perlachstraße und Papiermacherweg in der vorgestellten Variante, als Rechteckgerinne 70/30 cm mit einer befestigten Betonplatte als Sohle und mit parallelen Fußweg, Breite =1,20 m errichtet werden soll.
Nr. 159
Stadt Schongau
a) Dreifachschulturnhalle, Generalsanierung / Erweiterung
b) Ausstattung mit Sportgeräten (fest eingebaut u. beweglich)
c) Mögliche Wiederherstellung der „Kanzel“ im Regieraum im OG in der bisherigen Form,
Mehrkosten
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass keine Winterbaustelle eingerichtet wird. Bedingt durch die von Herrn Sroka erläuterten und begründeten firmenseitigen Verzögerungen besteht mit einem Fertigstellungstermin bis Anfang / Mitte August Einverständnis.
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Kostenentwicklung im Rahmen der Kosten-fortschreibung, in Höhe von 5.487.010,10 € zum 14.12.2010 festgestellt und genehmigt wird.
Nr. 160
Stadt Schongau
Dreifachschulturnhalle, Generalsanierung / Erweiterung
· Nachtrag, Vergabe der zusätzlichen fest eingebauten Sportgeräte (Bodenhülsen, Sprossenwand, Ballfangnetz, Basketballkörbe)
· Verfahren bei der Beschaffung der beweglichen Sportgeräte und Einrichtungsgegenstände
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Vergabe und den Auftrag der Parkettarbeiten an die Firma Bembe in Höhe von 31.314,31 € zu vergeben.
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Vergabe und den Auftrag für die Schließanlage in Höhe von 27.386,83 € an die Firma Loesch zu erteilen und stimmt den dadurch entstehenden Mehrkosten in Höhe von € 24.411,83 zu. (Bezug Pkt. Kostenfortschreibung)
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Basketballkörbe mit den Spielbrettern in Glas zu beschaffen. Die Notwendigkeit für eine Höhenverstellbarkeit wird nicht gesehen.
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass von den 4 Doppelsprossenwänden zwei Doppelsprossenwände entfallen. Im Rahmen der anstehenden Vergabe ist nur für 2 Doppelsprossenwände der Auftrag zu erteilen.
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Vergabe und den Auftrag für die Volleyballspielfeldvorbereitung der 8 Spielfelder (Bodenhülsen) mit den Mehrkosten in Höhe von 2114,39 € zu erteilen.
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Vergabe und den Auftrag für die Beschaffung der 2 Ballfangnetze in Höhe von 4.812,24 € zu erteilen.
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Vergabe und den Auftrag für die Beschaffung von Bodenhülsen für eine umlaufende Bande in der Halle in Höhe von 750.-€ zu erteilen.
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Verwaltung überprüft, ob die Regiekanzel tatsächlich noch gebraucht wird. Sollte dies der Fall sein, wird Herr Bürgermeister Gerbl ermächtigt, die Vergabe und den Auftrag für die Instandsetzung selbstständig zu vergeben.
Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 23.11.2010
Nr. 146
Langhammer Gabriele, Theodor-Heuss-Str. 8, 86956 Schongau
Neubau einer Terrassenüberdachung, Joseph-Haydn-Straße 59, Flur-Nr. 2242/41
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, für die Überschreitung der Baugrenze eine Befreiung und damit das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen, da die Abweichung städtebaulich vertretbar ist.
Nr. 147
Lindauer Mario u. Claudia, Klammspitzstraße 33, 86956 Schongau
Neubau eines Wohnhauses mit Garage, Baumrißstraße 15, Flur-Nr. 1834/3
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, für die Überschreitung der Geschosshöhe im Untergeschoss (Kellergeschoss) eine Befreiung und damit das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen, da die Abweichung städtebaulich vertretbar ist.
Nr. 148
Eduard Fischer GmbH, Auf der Burg 10, 86977 Burggen
Neubau eines Wohnhauses mit Garage, Lerchenstraße 11a, Flur-Nr. 1882/15
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erteilten.
Nr. 149
Ludwig Höfler, Georg-Handl-Str. 4, 86956 Schongau
Nutzungsänderung von Gewerbeeinheiten zu Wohnungen im Erdgeschoss des Gebäudes Christophstraße 34, Fl. Nr. 117, 118
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erteilten.
Nr. 150
Franz Wunderer, Alpspitzstraße 9, 86956 Schongau
Nutzungsänderung eines Ladens in eine Wohnung in der Altenstadter Str. 9
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB zu erteilten.
Nr. 151
Landrat des Kreises Weilheim-Schongau
Landratsamt Amtsgebäude Münzstraße 33, Umgestaltung des Eingangsbereiches
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, der Planung der Verwaltung bzgl. der Eingangsgestaltung vor dem Hauptportal des Landratsamtes in der Münzstraße 33 zuzustimmen, wenn der Landkreis die Kosten für die Umgestaltung übernimmt und für eine behindertengerechte Ausführung sorgt.
Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 26.10.2010
Nr. 137
Immobilien Wagner, Reichelstraße 1, 86956 Schongau
Errichtung eines Sichtschutzzaunes in der Schönlinderstraße 44/46 auf einer Länge von ca. 13,5m
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss fasst den Beschluss, dass der Antrag auf Errichtung einer Sichtschutzwand aus Holz abgelehnt wird.
Nr. 138
Herr Hans Stork, Pucciniring 15, 86956 Schongau
Errichtung eines Carport`s mit Pultdach, Überdachung mit Doppelstegplatten
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dem Pultdach zuzustimmen und die Doppelstegplatten als Dacheindeckung abzulehnen und rote Dachziegel zu fordern.
Nr. 139
Hafenmeier Simpert jun., Lechvorstadt 3-7, 86956 Schongau
Nutzungsänderung für eine Gewerbehalle in eine Kfz- Werkstatt für Kraftfahrzeuge und Motorräder (Mietwerkstatt für Selbstreparaturen)
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, sein Einvernehmen zu der Nutzungsänderung für die bestehende Halle in eine Motorrad- und Kfz–Reparaturwerkstatt zu erteilen.
Nr. 140
Weinberger – Köhler, Christophstraße 19, 86956 Schongau
Umbau und Sanierung des bestehenden Wohnhauses in eine Büroeinheit und Zusammenschluss mit dem Nachbargebäude Christophstr. 17
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dem Umbau und der Sanierung des bestehenden Wohnhauses in eine Büroeinheit und dem Zusammenschluss mit dem Nachbargebäude, Christophstraße 17, zuzustimmen.
Nr. 141
Stadt Schongau
Qualifiziertes Einzelhandelskonzept, Wer braucht es, was bringt es? Anforderungen an funktionstüchtige Einzelhandelskonzepte, Fragen zum möglichen Vergabeprozedere
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, ein Einzelhandelskonzept in Auftrag zu geben, nachdem durch die Verwaltung das Leistungsspektrum geprüft und die tatsächlich entstehenden Kosten ermittelt wurden.
Nr. 142
Becher Grundstücks KG, Lucca-Straße 25, 86956 Schongau
Bauvoranfrage zur Erweiterung des bestehenden Ausstellungsgebäudes und Nutzungsänderung zu einem Feinkostmarkt, Am Lerchenfeld 7, Flur-Nr. 1710/3
· Sachstandsbericht über die bauplanungsrechtlichen Erfolgsaussichten bei Ausschluss von Einzelhandels-betrieben (städtebauliche Rechtfertigung) im rechtsverbindlichen B-Plan „westlich der Römerstraße“
· Möglicher Aufstellungsbeschluss für die Änderung des B-Pans “Westlich der Römerstraße“ und möglicher Erlass einer Veränderungssperre.
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass fehlende Einvernehmen zu erteilen und die Zurückstellung des Baugesuches, in Form eines Antrages auf Vorbescheid, aufzuheben.
Nr. 143
Stadt Schongau
Dreifachschulturnhalle, Generalsanierung / Erweiterung, Vorentwurfsplanung für die Außenanlagen, Vorstellung verschiedener Varianten vom beauftragten Landschaftsarchitekten Herrn Eger, v. Büro Eger & Partner
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, das die Verwaltung der Stadt Schongau mit dem Landratsamt Weilheim-Schongau Verhandlungen bzgl. der Anzahl der Stellplätze führt und für die Außenanlagen nur der veranschlagte Betrag von 60.000.- € eingesetzt wird.
Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 12.10.2010
Nr. 129.1
Innenraumgestaltung Alternative Vorschläge für die Art der Bodenbeläge in Verbindung mit der Farbwahl im Foyer, den Fluren, der Tribüne und den Treppen
129.2
Fotorealistische Darstellung der alternativen Materialen im Innenbereich, Ansicht Foyer, Blick von Tribüne, Blick vom Hallenboden auf die Zuschauertribüne
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss stimmt der Verlegung von Feinsteinzeugfliesen für den Fußboden im Foyer und im Flur zu.
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss stimmt der grauen Beschichtung der Tribüne und der Treppen zu.
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss stimmt einem Fliesenbelag in den Umkleidebereichen zu.
129.3
Außenfassaden, Farbgestaltung, alternative Farbvorschläge
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss stimmt für die die „Terrakotta-Variante“ gemäß Vorschlag vom Stadtbaumeister. Der erdgeschossige Bereich erhält ein warmes dunkles Grau, Der Eingangskubus wird in gedecktem Weiß mit Tendenz zu wärmeren Eierschalen–Ton ausgeführt.
Die Abstimmung findet unter Ausschluss der Farbgestaltung der Stützen (Pfeiler) bei den Fensterbändern statt.
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss stimmt darüber ab, ob die Stützen (senkrechten Pfeiler) bei den Fensterbändern im Farbton der Fassade ausgeführt werden sollen.
Nr. 130
Lara Jacobellis, Benefiziumstraße 20, 86956 Schongau
Neubau einer Grenzgarage mit begrüntem Flachdach Benefiziumstraße 20
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt dem Vorschlag der Verwaltung zuzustimmen.
Nr. 131
Immobilien Wagner, Reichelstraße 1, 86956 Schongau
Errichtung eines Sichtschutzzaunes in der Schönlinder Straße 44/46 auf einer Länge von 13,5 m
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, den Antrag bis zur nächsten Sitzung zurückzustellen und zunächst eine Ortsbesichtigung durchzuführen.
Nr. 132
Stadt Schongau
Fußwegeverbindung Bahnhofstraße - Altstadt mit Einbeziehung des “Grünzuges Schwanenweiher“, -Vorstellung der Vorentwurfsplanung, - Kostenschätzung mit Alternativen in Abhängigkeit der Umgestaltungsintensität im Bereich des Schwanenweihers bzw. der Ausstattung, - geplante Realisierung in 2011 unter Vorbehalt der Haushaltsberatungen
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss fasst den Beschluss, eine Ortsbesichtigung durchzuführen.
Beschluss:
Alle angesprochenen Punkte werden durch Herrn Kern in die Pläne eingearbeitet - Variante 1 und 2 mit einem und zwei Wegen- und mit den Kosten vorgelegt.
Nr. 134
Stadt Schongau
Sitzbänke im Wartebereich – Bushaltestelle Weinstraße
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt die außerplanmäßige Ausgabe zur Beschaffung der 2 Bänke noch im Jahre 2010.
Nr. 135
Angelina Manzan, Bahnhofstraße 34, 86956 Schongau
Errichtung von 3 WE u. einer Pizza Backstube, Eintragung eines Geh- und Fahrtrechtes zugunsten des Freistaates Bayern auf der Fl. Nr. 702 der Stadt Schongau
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass ein Teil des Grundstückes herausgemessen und ein Geh- und Fahrtrecht zu Gunsten des Freistaates Bayern eingetragen wird. Die Kosten hat die Bauherrin zu tragen.
Beschluss:
Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 28.09.2010
Nr. 117
Tobias Hollerbach, Beethovenstraße 19, 86956 Schongau
Anbau eines Wohnraumes und einer Garage Beethovenstraße 19, Fl.-Nr. 1542/6
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss stimmt den Befreiungen wegen der Überschreitung der Baugrenze und der Überschreitung der Dachfläche zu und erteilt somit sein erforderliches Einvernehmen.
Nr. 118:
S. Keller u. A. Buchmann, Waldspielplatz 13, 82319 Starnberg
Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage, Förchenwaldstraße 9, Flur-Nr. 1824/5 und 1824/4, Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans “Forchet V“ bzgl. der Traufhöhe in Teilbereichen und dem Ortgangüberstand auf der Westseite.
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss stimmt den Befreiungen wegen der Überschreitung der Wandhöhe und der Nichtgleichschenkligkeit des Daches zu und erteilt dazu sein erforderliches Einvernehmen. Für die Befreiung von der Festsetzung Nr. 8.2.5 des Bebauungsplanes Forchet V bezüglich des Dachüberstandes (max. 0,60m) wird das Einvernehmen verweigert.
Nr. 119
Becher Grundstücks KG, Lucca-Straße 25, 86956 Schongau
Bauvoranfrage z. Erweiterung d. bestehenden Ausstellungsgebäudes u. Nutzungsänderung zu einem Feinkostmarkt, Am Lerchenfeld 7, Flur-Nr. 1710/3
Beschluss:
Das Einvernehmen für den Vorbescheid wird nicht erteilt. Das Vorhaben wird nach § 15 BauGB bis max. 1 Jahr zurückgestellt.
Nr. 120
Weltladen Schongau, vert. d. Frau Bystry Johanna, Tegelbergstr. 18, 86956 Schongau
Anbringung einer Werbeschrift an der Nord- und Ostfassade des Ladenlokals Lechtorstr. 11. Befreiung von den Festsetzungen der Werbesatzung
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss stimmt den Abweichungen von der Satzung der Stadt Schongau für Außenwerbung ( Werbesatzung - Altstadt) zu und erteilt sein Einvernehmen für die Errichtung der 2 Werbeanlagen.
Nr. 121
Wohnbau Südlech GmbH, Freistraße 24, 86971 Peiting
Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 15 Eigentumswohnungen
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss stimmt den Befreiungen bezüglich des III. Vollgeschosses und der Wohn-/Schlafräume zu und erteilt dazu sein erforderliches Einvernehmen.
Nr. 122
Hans-Peter Gell, Gerberweg 6, 86956 Schongau
Errichtung eines Carports, Befreiung von den Festsetzungen der Garagensatzung bzgl. eines Flachdaches Gerberweg 6, Fl.Nr. 792/12
Der Punkt wurde abgesetzt, da es sich bei dem Vorhaben um ein verfahrensfreies Vorhaben nach Art. 57 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. b BayBO handelt und Ausnahmen oder Befreiungen nicht notwendig sind.
Nr. 123
Lackierbetrieb W. Beer GmbH, Wielenbachstraße 12, 86956 Schongau
Antrag auf Änderung der Baugrenzen im Bebauungsplan “Industriegebiet Dießener Straße“ von einem festgesetzten Abstand mit 20 m auf 3 m zum benachbarten forstwirtschaftlichem Grundstück der Stadt Birkländer Straße 14, Flur-Nr. 2096/59
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, den Bebauungspan Industriegebiet Dießener Straße nicht zu ändern.
Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 20.07.2010
Nr. 105
Änderung der Tagesordnung
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Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss ist mit der Erweiterung der Tagesordnung einverstanden.
Nr. 106
UPM GmbH, Werk Schongau, Friedrich-Haindl-Straße 10, 86956 Schongau
Voranfrage zum Neubau von 11 Eigentumswohnungen mit Tiefgarage Lechvorstadt 4, Flur-Nr. 332, Flur-Nr. 333 und Flur-Nr. 333/2
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Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss erteilt der Voranfrage zum Neubau von 11 Eigentumswohnungen mit Tiefgarage das städtische Einvernehmen.
Nr. 107
Wohnbau Südlech GmbH, Freistraße 24, 86971 Peiting
Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 15 Eigentumswohnungen Klammspitzstraße, Flur-Nr. 1870 und Neubau von 15 oberirdischen Garagen mit Fahrradraum Klammspitzstraße, Flur-Nr. 1870 Antrag auf Erteilung einer Befreiung von den Fest-setzungen des Beb.- Planes Nr. 27 “Forchet III“
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Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss erteilt das städtische Einvernehmen zu folgenden Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 27.12 „Forchet III“:
1. Die Garagen dürfen außerhalb der festgesetzten Baugrenzen erstellt werden.
2. Die Garagen dürfen innerhalb des Bereiches erbaut werden, der als Lärmschutzwall
festgesetzt ist, da sie Bestandteil des Lärmschutzwalles sind.
3. Die Garagen dürfen innerhalb des mit Pflanzgebot überlagerten Lärmschutzwall errichtet werden, da die Garagen im Lärmschutzwall integriert und begrünt werden.
Nr. 108
Trio Vertriebs GmbH, Weidacher Weg 4, 87437 Kempten
Antrag auf Errichtung von Werbeanlagen An der Leithe 5, Flur-Nr. 717/7 für „Markenschuh Herrmann“
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Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss erteilt dem Antrag auf Errichtung von Werbeanlagen das gemeindliche Einvernehmen unter folgenden Maßgaben:
1. Die Höhe der Portaleingangswerbeanlage wird maximal auf die Höhe der Attika beschränkt.
2. Die beiden Lichtwerbeanlagen an den Gebäudeseiten sind ebenso auf die Höhe der Attika beschränkt und sollten kleiner werden.
3. Der Werbepylon muss in der Höhe dem auf der gegenüberliegenden Straßenseite liegenden Pylon der Tankstelle angeglichen werden und darf nur eine Breite von 0,80 m haben. Eine Befreiung von den Feststetzungen des Bebauungsplanes hinsichtlich der überbaubaren Fläche wird erteilt.
Nr. 109
Schmid Annemarie, Haldenbergerstraße 24, 86956 Schongau
Einbau eines Widerkehrs und einer Gaube Haldenbergerstraße 24, Flur-Nr. 587/18
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Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss erteilt das städtische Einvernehmen zum Einbau eines Widerkehrs und einer Gaube
Nr. 110
Wittmann Michael, Lorenz-Wegele-Bichl 6, 86956 Schongau
Antrag auf „verkehrsberuhigten Bereich“ im Lorenz-Wegele-Bichl
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Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt den Tagesordnungspunkt zu vertagen. Die Verwaltung wird beauftragt weitere Alternativen auszuarbeiten und diese in einer der folgenden Sitzungen erneut zur Beratung vorzulegen.
Nr. 111
Jung Pia u. Schuppe Gregor, Alpspitzstr. 31 b und 14, 86956 Schongau
Antrag auf Verkehrsberuhigung in der Alpspitzstraße, Vorstellung der Ergebnisse (Auswertung Geschwindigkeitsmessgerät)
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Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt Fahrbahnmarkierungen „Zone 30“ auf der Fahrbahn anzubringen. Ebenso soll geprüft werden, wie die Fahrbahn durch Hindernisse verschwenkt werden kann.
Nr. 112
Schongauer Brauhaus AG
Antrag auf Anbringung von Hinweisschildern
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Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zur Anbringung von Hinweisschildern an den bereits bestehenden 4 - 5 Standorten der Hinweisschilder „Hotel Holl“. Die Hinweisschilder „Schongauer Brauhaus“ sind an den bereits bestehenden Pfosten anzubringen und müssen das Format der vorhandenen Schilder haben.
Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 06.07.2010
Nr. 87
Änderung der Tagesordnung
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Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss ist mit der Erweiterung der Tagesordnung einverstanden.
Nr. 88
Manzan Angelina, Bahnhofstraße 34, 86956 Schongau
Umbau und Sanierung des Rückgebäudes „Gasthof zur Eisenbahn“, Errichten von 3 WE und einer Pizza-Backstube Flur-Nr. 706, Bahnhofstraße 34,
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Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss erteilt dem Bauvorhaben das städtische Einvernehmen unter nachfolgenden Voraussetzungen:
1. Vorlage eines Stellplatznachweises mit der Maßgabe, dass die Stückzahl der Stellplätze nach Satzung eingehalten werden.
2. Vorlage eines Baumbestandsplanes mit Detail der Einfahrtssituation.
3. Die Lage der Stellplätze um 1 m in das Grundstück verschoben.
4. Vorlage der gesonderten Zustimmung für die Erschließung über das private Grundstück der Stadt Flur-Nr. 702.
5. Für die Aufenthaltsräume auf der Grenze, Fenster, Eingangstüre etc. sind die Abstandsflächen vom Grundstücksnachbarn zu übernehmen.
6. Bei Erschließung über das Nachbargrundstück muss eine dingliche Sicherheit nachgewiesen werden.
Nr. 89
repper - media - GmbH, Marienplatz 3, 86956 Schongau
Antrag auf zusätzliche Werbeanlagen am Gebäude Marienplatz 3
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Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss lehnt den Antrag auf zusätzliche Werbeanlagen am Gebäude Marienplatz 3 ab und verweist auf die Werbesatzung Altstadt. Gleichzeitig ergeht der Auftrag an das Ordnungsamt die Entfernung der Kundenstopper zu veranlassen.
Nr. 90
Erika und Konrad Pfeiler, Gebatstraße 19 a, 86956 Schongau
Antrag auf Errichtung einer Doppelgarage Gebatstraße 19 a
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Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss erteilt dem Antrag auf Errichtung einer Doppelgarage das städtische Einvernehmen.
Nr. 91
Ressle Martin, Am Steg 2, 86971 Peiting
Aufstockung einer Lagerhalle nach Brandschaden Gogoliner Straße 8, Flur-Nr. 1799/7
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Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss erteilt das städtische Einvernehmen zur Aufstockung der Lagerhalle und stimmt einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 45 „Industriegebiet äußerer Westen“ bezüglich der maximal festgesetzten Wandhöhe von 7,50 m zu.
Nr. 92
Hentschke Christoph u.Heidi, Haldenbergerstraße 10, 86956 Schongau
Um- und Anbau an das bestehende Wohnhaus, Anbau einer Gardarobe und Umbau der Terrasse und der Balkone in Wohnräume Haldenberger Straße 10, Flur-Nr. 587/2
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Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss erteilt dem Antrag auf Um- und Anbau an das bestehende Wohnhaus das städtische Einvernehmen.
Nr. 93
Wiedemann Thomas u. Tanja, Förchenwaldstraße 30, 86956 Schongau
Anbau eines Wintergartens an das bestehende Wohnhaus Förchenwaldstraße 30, Flur-Nr. 1828/3
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Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss verweigert das städtische Einvernehmen zum Anbau eines Wintergartens in der vorgelegten Form. Die Verwaltung wird beauftragt ein Gespräch mit dem Bauherrn zu führen um eine genehmigungsfähige Lösung zu finden und erneut zur Beratung vorzulegen.
Nr. 94
Saradakis Haralabos, Christophstraße 43, 86956 Schongau
Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche des Restaurants „Olympia“, Christophstraße 43
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Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss erteilt dem Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche des Restaurants „Olympia“ das städtische Einvernehmen.
Beschlüsse der öffenltichen Sitzung vom 08.06.2010
Nr. 66
Änderung der Tagesordnung
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Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss ist mit der Erweiterung der Tagesordnung einverstanden.
Nr. 67
Dr. Dr. Christian Lerch, Thanellerstraße 5, 86956 Schongau
Praxiserweiterung durch Verglasung unter bestehendem Balkon, Flur-Nr. 1181/4, Schönlinderstraße 42 Antrag auf Erteilung einer Befreiung von den Festsetzungen des Beb.- Planes Nr. 57 “Schongau West III“
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Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zur Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 57 „ Schongau West III“ bezüglich der teilweisen Überschreitung der Baugrenze durch die Erweiterungsfläche.
Nr. 68
Beer Petra, Wielenbachstraße 12, 86956 Schongau
Nutzungsänderung: Umbau des ehem. Bürogebäudes in eine Hausmeisterwohnung Flur-Nr. 2096/46, Birkländer Straße 5
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Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zur ausnahmsweisen Nutzung des ehemaligen Bürogebäudes als Hausmeisterwohnung.
Nr. 69
Keppeler Rosmarie und Bierling Martin, Münzstraße 10, 86956 Schongau
Neubau eines Einfamilienhauses auf der Fl. Nr. 851/2, Lechänger 34 Antrag auf Erteilung von Befreiungen von den Festsetzungen des Beb.- Planes Nr. 69 “Ulmenweg II“
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Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zur Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 69 „ Ulmenweg II“ und stimmt der Drehung der Firstrichtung zu. Ebenso wird von der Maßgabe befreit, dass die Gebäudelänge mindestens ein Fünftel länger als die Giebelseite sein muss.
Nr. 70
Systemhaus Klauser, Bernbeurener Straße 10, 86956 Schongau
Bauantrag für einen Werbebanner im Außenbereich Bernbeurener Straße 10 |
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zur Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 49 „Überarbeitung Gewerbegebiet Lerchenfeld“ hinsichtlich der überbaubaren Fläche. Das Werbebanner darf nicht hinterleuchtet sein.
Nr. 71
Ulrich Schäffler, Beueler Straße 64, 53229 Bonn
Antrag zur geplanten Fassadensanierung am Haus Bauerngasse 19; Aufbringung einer Wärmedämmung auf die Fassade; Überbau der Grundstücksgrenze / des Gehweges um ca. 10 cm
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Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss erteilt dem Antrag zur geplanten Fassadensanierung und der Aufbringung einer Wärmedämmung auf die Fassade das gemeindliche Einvernehmen und stimmt dem Überbau der Grundstücksgrenze / des gemeindlichen Gehweges um ca. 10 cm zu. Dies wird solange kostenlos geduldet, wie das betreffende Bauwerk steht. Eine Aufgabe des Eigentumsrechtes ist damit nicht verbunden. Zusätzlich ist die Fassadenänderung mit der unteren Denkmalschutzbehörde abzustimmen.
Nr. 72
Wolfgang Keller, Bauerngasse 4, 86956 Schongau
Antrag zur geplanten Fassadensanierung am Haus Bauerngasse 4; Aufbringung einer Wärmedämmung auf die Fassade; Überbau der Grundstücksgrenze / des Gehweges um ca. 10 cm
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Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss erteilt dem Antrag zur geplanten Fassadensanierung und der Aufbringung einer Wärmedämmung auf die Fassade das gemeindliche Einvernehmen und stimmt dem Überbau der Grundstücksgrenze / des gemeindlichen Gehweges um ca. 10 cm zu. Dies wird solange kostenlos geduldet, wie das betreffende Bauwerk steht. Eine Aufgabe des Eigentumsrechtes ist damit nicht verbunden. Zusätzlich ist die Fassadenänderung mit der unteren Denkmalschutzbehörde abzustimmen.
Nr. 73
Schell Anton, Schongauer Straße 28, 86975 Bernbeuren
Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage Lechänger 21/21 a, Flur-Nr. 851/16 (bereits genehmigt) Antrag auf Erteilung einer Befreiung von der Festsetzung des Beb.-Planes Nr. 69 “Ulmenweg II“ hinsichtlich der festgesetzten Farbe der Dacheindeckung
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Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss erteilt dem Antrag auf Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes Nr. 69 „Ulmenweg II“ hinsichtlich der festgesetzten Farbe der Dacheindeckung das städtische Einvernehmen.
Nr. 74
Thomas Baldauf, Wankstraße 11, 86956 Schongau
Bebauungsplan Nr. 46 „Westlich der Lerchenstraße“ Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes |
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss lehnt den Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 46 „Westlich der Lerchenstraße“ ab.
Nr. 75
Stadt Schongau
Schulbushaltestelle und Parkplätze auf dem Volksfestplatz Durchführung von Markierungsarbeiten
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Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beauftragt das Stadtbauamt einen Entwurf für die Markierungsarbeiten zu erstellen und die Markierungsarbeiten für den Buswendeplatz, die Bushaltestellen und das erste an die Bushaltestellen angrenzende Parkfeld auszuschreiben (Freihändige Vergabe).
Nr. 76
Stadt Schongau
Verkehrssicherheit im Kreuzungsbereich Sonnen-, Augsburger- und Benefiziumstraße Nachhaltige Verbesserung durch bauliche Lösung
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Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Verwaltung zu beauftragen den Antrag auf Förderung stellen und die Finanzierung dieser Maßnahme prüfen soll.
Nr. 77
Claudia Hiemer-Knäbel und Rainer Knäbel, Ahornweg 14, 86956 Schongau
Antrag auf „Verkehrsberuhigten Bereich“ im Ahorn- und Eschenweg. (gemäß Unterschriftenliste haben weitere 23 Anlieger diesen Antrag unterzeichnet) |
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt die Anordnung eines verkehrsberuhigten Bereichs für den Ahornweg und Ulmenweg (nördlicher Teil) und die Aufstellung der dafür erforderlichen Schilder.
Nr. 78
Pia Jung und Gregor Schuppe, Alpspitzstr. 31 b und 14, 86956 Schongau
Antrag für die Anbringung von mobilen Fahrbahnschwellen in der Alpspitzstraße |
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt zunächst die Aufstellung eines Radarmessgerätes. Nach Auswertung des Verkehrsaufkommens bzw. der gefahrenen Geschwindigkeiten wird darüber noch einmal beraten.
Nr. 79
Alternative Liste Schongau, STR Siegfried Müller und Nina Konstantin
Antrag für Maßnahmen zur Sicherung der Kreuzung Marktoberdorfer / Schönlinder Straße
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Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt über diesen Antrag zu gegebener Zeit wieder zu beraten, um eine befriedigende Situation zu schaffen, wenn die Arbeiten an der Deckschicht der Marktoberdorfer Straße anstehen.
Nr. 81 Telefonica O Beteiligung der Stadt Schongau an der Mobilfunkstandortsuche gemäß bayrischem Mobilfunkpakt. Vorstellung eines neuen Suchkreises – Schongau Süd - Beschluss: Der Bau- und Umweltausschuss nimmt die Vorstellung einem neuen Suchkreis - Schongau Süd - zur Kenntnis und beauftragt das Stadtbauamt der Telefonica O2 einen Hinweis auf den 110 kV-Leitungsmast zu geben, auf dem sich bereits Sender anderer Mobilfunkanbieter befinden. Nr. 82 Stadt Schongau Nutzungskonzept der kleinen Parkfläche südlich vom Sonnengraben; Beschwerde aus der Nachbarschaft wegen Lärmbelästigung Beschluss: Der Bau- und Umweltausschuss beauftragt die Verwaltung Angebote für die Kameras einzuholen und ein technisches Konzept für die Videoüberwachung zu erarbeiten. |
Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 11.05.2010
Nr. 52
Änderung der Tagesordnung
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Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss ist mit der Erweiterung der Tagesordnung einverstanden.
Nr. 53
Hausgemeinschaft Chr. u. Kat. Mavrokefalos, Bernbeurener Str. 2, 86956 Schongau
Nutzungsänderung für den Einbau einer Verkaufsstätte (Imbiss) mit Lager auf Teilflächen des früheren Hauseinganges, Bernbeurener Str. 2, 86956 Schongau
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Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss erteilt dem Antrag auf Nutzungsänderung für den Einbau einer Verkaufsstätte (Imbiss) mit Lager auf Teilflächen des früheren Hauseinganges unter nachfolgenden Auflagen das städtische Einvernehmen.
- Die Bauantragsunterlagen sind zur abschließenden Beurteilung zu ergänzen
- amtlicher Lageplan
- Grundriss und Fassade nach den Maßgaben der BauVorlV
- Baubeschreibung
- Berücksichtigung der bauordnungs- und gewerberechtlichen Erfordernisse
- Vorlage eines Stellplatznachweises, bezogen auf alle vorhandenen Nutzungen und die neu Nutzung mit Darstellung in einem Grundrissplan M 1:200.
- Das neu einzubauende Fenster muss die vorgegebene Gliederungsstruktur des Fensters im Obergeschoß aufnehmen.
- Herr Knecht soll mit dem Antragsteller die gewünschte Anpflanzung von Bäumen auf der in keinster Weise gegliederten Parkplatzfläche besprechen.
Nr. 54
Bella Patria Wohn- und Geschäftsbau, Altenstadter Str. 20, 86956 Schongau
Neubau eines Einfamilienhauses, Fl.Nr. 1231/62 Johann-Schlitpacher-Weg 7 Dachform / Dachneigung Hauptgebäude und Garage
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Beschlussvorschlag:
Der Bau- und Umweltausschuss verweigert das städtische Einvernehmen zur Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 60.1 „Westlich der Wilhelm-Köhler-Straße bezüglich der Dachform der Garage.
Damit wurde der Beschlussvorschlag abgelehnt und neu formuliert.
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss erteilt das städtische Einvernehmen zur Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 60.1 „Westlich der Wilhelm-Köhler-Straße bezüglich der Dachform der Garage und stimmt einem Walmdach zu.
Nr. 55
Robert und Christina Bleeker, Münchner Straße 53, 82256 Fürstenfeldbruck
Antrag auf Änderung des Baufensters im Baugebiet Forchet III, Fl.Nr. 1863/21, Auerbergstraße 18
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Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss erteilt das städtische Einvernehmen zur Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 27 „Forchet III“ und stimmt einer Überschreitung der überbaubaren Garagenfläche zu.
Nr. 56
Jörg Wenzke, Lechvorstadt 12, 86956 Schongau
Anbau eines Carports an die bestehende Garage Lechvorstadt 12 |
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss erteilt das städtische Einvernehmen zur Befreiung von den Festsetzungen von der Garagensatzung bezüglich der Dachform.
Nr. 57
domus sana Bau GmbH, Romäusring 21, 78050 VS-Villingen
Nutzungs- und Sanierungskonzept für die denkmalgeschützten Gebäude „Gasthof zur Sonne und Münzgebäude“ im Rahmen eines gemeinsamen Konzeptes mit Seniorenwohnungen, Kurzzeitpflege, Demenzwohngemeinschaft, Gästeappartements für Besucher, Ärzten, Therapeuten und Pflegeeinrichtungen
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Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt das Münzgebäude nicht zu verkaufen und beauftragt das Stadtbauamt, den Antragsteller über die mögliche Variante zur Nutzung des LEW-Gebäudes zu informieren.
Nr. 58
Frank Roithinger, Münzstraße 46, 86956 Schongau
Antrag auf die Errichtung von Freischankflächen vor dem Bistro “Lilith’s“, Münzstraße 46, 86956 Schongau
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Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss erteilt dem Antrag auf Errichtung einer Freischankfläche vor dem Bistro „Lilith’s“ gemäß Variante 2 das städtische Einvernehmen. Als Umfassung der Freischankfläche sind an den Außenkanten Holzpflanzkübel mit Bepflanzung anzubringen.
Nr. 59
Stadt Schongau
Antrag der Rotarier auf Farbgestaltung des Büchereigebäudes
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Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss stimmt vom Grundsatz her dem Farbanstrich der Bücherei zu. Hierbei wird die Farbgestaltung mit rötlichen Farben favorisiert. Das Vorhaben ist mit der unteren Denkmalschutzbehörde abzustimmen.
Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 27.04.2010
Nr. 36
Änderung der Tagesordnung
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Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss ist mit der Erweiterung der Tagesordnung einverstanden.
Nr. 37
Hafenmeier Schlüsselfertig-Bau GmbH & Co. KG, Dießener Straße 16, 86956 Schongau
Antrag auf Vorbescheid für den Neubau eines energieeffizienten Wohnhauses auf der Fl. Nr. 1485/4 an der Alten Steige
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Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss erteilt dem Antrag auf Vorbescheid für den Neubau eines energieeffizienten Wohnhauses auf der Flur-Nr. 1485/4 an der Alten Steige das städtische Einvernehmen.
Nr. 38
Jörg Wenzke, Lechvorstadt 12, 86956 Schongau
Anbau eines Carports an die bestehende Garage, Lechvorstadt 12
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Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss erteilt das städtische Einvernehmen zum Anbau eines Carports an die bestehende Garage unter Angleichung der Dachform unter der Auflage, dass der Zufahrtsbereich zur Garage zu pflastern ist, und in der verbleibenden Grünfläche ist ein kleinkroniger Baum zu pflanzen.
Nr. 39
Bastian Leder und Barbara Mühlbacher, Rösenaustraße 5, 86956 Schongau
Neubau eines Einfamilienhauses auf der Fl. Nr. 851/18, Lechänger 15 Antrag auf Erteilung von Befreiungen von den Festsetzung des Beb.- Planes Nr. 69 “Ulmenweg II“ |
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss erteilt das städtische Einvernehmen zu zwei Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 69 „Ulmenweg II“.
1. Der Überschreitung des Hauptbaukörpers um 1,50 m gegenüber der festgesetzten Baugrenze.
2. Der Hauptbaukörper darf bis zu 1,5 m Tiefe in die privat festgesetzte Grünfläche reichen.
Nr. 40
Crazy Time im V-Markt, Herbert Asner, Wiesenweg 15, 86956 Schongau
Antrag zur Genehmigung eines Lotto-Vertriebsstandorts als vollwertige Annahmestelle von Lotto-Bayern im V-Markt, Wiesenweg 15
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Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss lehnt den Antrag zur Genehmigung eines Lotto-Vertriebsstandortes als vollwertige Annahmestelle von Lotto Bayern im V-Markt, Wiesenweg 15 ab.
Nr. 41
Schaumberger Hans, Azamstraße 22, 86971 Peiting
Nutzungsänderung der ehemaligen Autowerkstätte in der Marktoberdorfer Straße 23
Beschluss: Der Bau- und Umweltausschuss erteilt dem Antrag auf Nutzungsänderung das städtische Einvernehmen unter folgenden Auflagen:
1. Das Bistro muss als selbständige wirtschaftliche Einheit geführt werden.
2. es dürfen keinerlei bauliche Verbindungen zwischen der Spielstätte und dem Bistro vorhanden sind. |
Nr. 42
Roland Capala, Lerchenstraße 16, 86956 Schongau
Neubau einer Sichtschutzmauer Antrag auf Erteilung einer Befreiung von der Festsetzung des Beb.-Planes Nr. 46 “Westlich der Lerchenstraße“ hinsichtlich der Einfriedung.
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Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss erteilt das städtische Einverständnis zur Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 46 „Westlich der Lerchenstraße“ hinsichtlich der Einfriedung. Es darf eine Sichtschutzmauern von maximal 8 m Länge und 2 m Höhe errichtet werden.
Nr. 43
Sascha Zahn, Lohensteinstraße 10, 81241 München
Neubau einer Garage mit Satteldach als Grenzgarage auf der Fl. Nr. 851/4, Lechänger 30 Antrag auf Erteilung einer Befreiung von der Festsetzung des Beb.-Planes Nr. 69 “Ulmenweg II“ hinsichtlich der Überbauung einer als „privat festgesetzten Grünfläche“
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Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss erteilt das städtische Einvernehmen zur Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes Nr. 69 „Ulmenweg II“ hinsichtlich der Überbauung einer als privat festgesetzten Grünfläche mit einer Garage.
Nr. 44
Hagedorn Nico, Augsburger Straße 23, 86956 Schongau
Neubau eines Carport Augsburger Straße 23, Flur-Nr. 1084 Antrag auf Erteilung einer Befreiung von den Festsetzungen von der Garagensatzung bezüglich der Dachform
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Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss erteilt das städtische Einvernehmen zur Befreiung von den Festsetzungen von der Garagensatzung bezüglich der Dachform.
Nr. 45
Reh Andrea und Matthias, Karmeliterstraße 1, 86956 Schongau
Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage Lechänger 22, Flur-Nr. 851/11 (bereits genehmigt) Antrag auf Erteilung einer Befreiung von der Festsetzung des Beb.-Planes Nr. 69 “Ulmenweg II“ hinsichtlich der festgesetzten Farbe der Dacheindeckung
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Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss erteilt dem Antrag auf Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes Nr. 69 „Ulmenweg II“ hinsichtlich der festgesetzten Farbe der Dacheindeckung das städtische Einvernehmen.
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Nr. 46
Beschluss: Der Bau- und Umweltausschuss gestattet dem Betreiber des Restaurants „Pasta é Vino“ die Aufstellung von 3 Tischen auf der rechten Seite des Innenhofes für ein weiteres Jahr.
Nr. 47
Beschluss: Der Bau- und Umweltausschuss beauftragt die Verwaltung noch einmal mit dem Antragsteller zu sprechen, ob die Freischankfläche eventuell auf dem Parkplatz vor der Garage an der Christophstraße errichtet werden kann. Dann kann der Antrag in der nächsten Bau- und Umweltausschuss-Sitzung noch einmal beraten werden.
Nr. 48
Beschluss: Der Bau- und Umweltausschuss nimmt die Information über den Umbau / die Erweiterung einer bestehenden GSM Mobilfunkanlage um UMTS zur Kenntnis.
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Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 23.03.2010
Nr. 26
Jehle Ernst, Gebatstraße 1, 86956 Schongau
Einbau einer Dachgaube im bestehenden Wohnhaus Gebatstraße 1, Ergebnis einer weiteren Abstimmung mit Bauherrn, Planer und Landratsamt
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Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss erteilt das städtische Einvernehmen zum Einbau einer Dachgaube mit vorgesetztem Balkon.
Nr. 27
Schell Anton, Schongauer Straße 28, 86975 Bernbeuren
Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage Lechänger 21, 21a Nochmaliger Antrag auf Befreiung bei den Dachaufbauten bzw. der Wiederkehre hinsichtlich der Dachform.
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Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss erteilt das städtische Einvernehmen zur Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 69 „Ulmenweg II“ bezüglich der Dachaufbauten bzw. der Wiederkehre hinsichtlich der Dachform.
Nr. 28
Baldauf Thomas und Schwöbel Babett, Wankstraße 11, 86956 Schongau
Bauvoranfrage zum Neubau eines zweigeschossigen Einfamilienhauses mit Garage und Balkon Lerchenstraße 18, auf der Flurnummer 1882/76 |
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss erteilt der Bauvoranfrage, bzw. den folgenden Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 46 „Westliche der Lerchenstraße“ das städtische Einvernehmen.
- Der Überschreitung der Wandhöhe bis max. 5.10 m.
- Der Dachneigung von 10° bzw. 12°.
- der Überschreitung der Baulinie zum Anbau eines Wintergartens.
Nr. 29
Heger Doris und Koch Oliver, Bahnhofstraße 10 a, 86956 Schongau
Neubau eines Carport Amselstraße 25 A, Flur-Nr. 1882/22 Teilfläche Antrag auf Befreiung von der Garagensatzung bezüglich der Dachform
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Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss erteilt für dieses Bauvorhaben das städtische Einvernehmen zur Befreiung von de Festsetzungen der Garagensatzung bezüglich der Dachform, sofern die Ausführung als offener, filigraner Carport erfolgt.
Nr. 30
Hagedorn Nico, Augsburger Straße 23, 86956 Schongau
Neubau eines Carport Augsburger Straße 23, Flur-Nr. 1084 Antrag auf Befreiung von der Garagensatzung bezüglich der Dachform
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Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss stellt die Entscheidung über diesen Bauantrag zurück und beauftragt die Bauverwaltung, den Baubewerber um beurteilungsfähige Unterlagen zu bitten. Aufgrund dieser Unterlagen soll der Bauantrag dem Bau- und Umweltausschuss erneut vorgelegt werden.
Nr. 31
Langer Franz, Breitenbergstraße 8, 86956 Schongau
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 63 „ Überarbeit. Wohngebiet Forchet II“ hinsichtlich der Größe der Nebenanlagen
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Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss verweigert die Zustimmung zur Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 63 „Überarbeit. Wohngebiet Forchet II“ hinsichtlich der Größe der Nebenanlagen.
Nr. 32
Stadt Schongau
Freischankflächen in der Altstadt Grundsätzliche Festlegungen
Beschluss: Der Bau- und Umweltausschuss erteilt dem Antrag zur Verlängerung der Betriebszeit für Wirtschaftsgärten, Terrassen und Freischankflächen die Zustimmung. Das Ende der Öffnungszeit wird auf 23 Uhr festgelegt. Der Beginn zur Nutzung der Freischankflächen wird auf den 01. April festgelegt. |
Nr. 33
Stadt Schongau
Freischankflächen in der Altstadt Grundsätzliche Festlegungen
Beschluss: Der Bau- und Umweltausschuss beschließt den Wirten im darauffolgenden Jahr keine Genehmigung für Freischankflächen zu erteilen, die
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Nr. 34
Stadt Schongau
Freischankflächen in der Altstadt Antrag auf Errichtung einer Freischankfläche von Herrn Frank Hoffmann, North-End-Bar, Christophstraße 4
Beschluss: Der Bau- und Umweltausschuss erteilt dem Antrag auf Errichtung einer Freischankfläche von Herrn Frank Hoffmann, North-End-Bar, Christophstraße 4, das städtische Einvernehmen unter der Maßgabe, dass alle Bedingungen und Auflagen gemäß Merkblatt - Sondernutzung Freischankflächen erfüllt werden.
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Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 09.03.2010
Nr. 13
Änderung der Tagesordnung
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Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss ist mit der Erweiterung der Tagesordnung einverstanden.
Nr. 14
Bella Patria Wohn- und Geschäftsbau, Altenstadter Str. 20, 86956 Schongau
Doppelhaus, Oskar-Maria-Graf-Weg 13 Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 60.1 “Westlich der Wilhelm-Köhler-Straße“ bzgl. GRZ im Bereich der Garagenzufahrt
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Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss stimmt dem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 60.1 „Westlich der Wilhelm-Köhler-Straße“ hinsichtlich der Überschreitung der GRZ von 0,45 auf 0,48 zu.
Nr. 15
Gebirgstrachtenerhaltungsverein Schloßbergler Schongau e. V. ,Perlachstraße 1, 86956 Schongau
Erstellung eines Erweiterungsbaues für das bestehende Trachtenheim Helgoland Perlachstraße 1
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Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss erteilt dem Bauvorhaben zur Erstellung eines Erweiterungsbaues für das bestehende Trachtenheim Helgoland, Perlachstraße 1, das städtische Einvernehmen mit dem Hinweis an den Baubewerber zu prüfen, ob eventuell noch behindertengerechte Toiletten eingeplant werden können.
Nr. 16
Jehle Ernst, Gebatstraße 1, 86956 Schongau
Einbau einer Dachgaube im bestehenden Wohnhaus Gebatstraße 1
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Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beauftragt die Verwaltung mit dem Baubewerber zu sprechen um andere Lösungsmöglichkeiten zu suchen und den Bauantrag dann erneut zur Entscheidung vorzulegen.
Nr. 17
Vodafone D2 GmbH, Kastenbauer Straße 2, 81677 München
Anbringung von Werbeanlagen Münzstraße 11 |
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss verweigert die Zustimmung zur Errichtung einer Werbeanlage in der vorliegenden Form und beauftragt die Verwaltung mit dem Bauwerber Rücksprache zu führen um eine genehmigungsfähige Lösung zu finden. Die Lösung sollte im Sinne der heutigen Diskussion sein um auf kurzem Wege eine Genehmigung erteilen zu können. Dem Bau- und Umweltausschuss ist vom Ergebnis vorzulegen.
Nr. 18
TSV Schongau v. 1863 e.V., Blumenstraße 2, 86956 Schongau
Erweiterung der bestehenden Zambonigarage und Errichtung eines Carport für 4 Stellplätze Lechuferstraße 8 und 10
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Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss erteilt dem Bauantrag zur Erweiterung der bestehenden Zambonigarage das städtische Einvernehmen und beauftragt die Verwaltung mit dem Baubewerber wegen der Errichtung des Carports nochmals Rücksprache zu nehmen und einen Außenanlagenplan zu erbitten.
Nr. 19
Schell Anton, Schongauer Straße 28, 86975 Bernbeuren
Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage Lechänger 21, 21a |
Beschluss 19 a:
Der Bau- und Umweltausschuss erteilt das städtische Einvernehmen zur Änderung der Nutzungsschablone für die Grundstücke Lechänger 21 und 21 a und stimmt somit den Befreiungen von den Feststetzungen des Bebauungsplanes Nr. 69 „Ulmenweg II“ bezüglich der Errichtung eines Einfamilienhauses statt zwei Doppelhäusern zu.
Beschluss 19 b:
Der Bau- und Umweltausschuss erteilt das städtische Einvernehmen zur Befreiung von den Feststetzungen des Bebauungsplanes Nr. 69 „Ulmenweg II“ bezüglich der maximal festgesetzten Breite von außenwandbündigen Dachaufbauten von 3,5 m auf 4,365 m.
Beschluss 19 c:
Der Bau- und Umweltausschuss beauftragt die Verwaltung mit dem Baubewerber über eine andere Lösungsmöglichkeit anstelle des Tonnendaches zu sprechen und den Antrag dann erneut zur Entscheidung vorzulegen.
Nr. 20
Heger Doris und Koch Oliver, Bahnhofstraße 10 a, 86956 Schongau
Neubau eines Carport Amselstraße 25 A, Flur-Nr. 1882/22 Teilfläche Antrag auf Befreiung von der Garagensatzung bezüglich der Dachform
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Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss verweigert die Zustimmung zur Befreiung von den Festsetzungen der Garagensatzung und bittet den Baubewerber eine genehmigungsfähige Lösung vorzulegen.
Nr. 21
Schwarz Außenwerbung GmbH, Gottlieb-Daimler-Straße 6, 78467 Konstanz
Errichtung von 1 beleuchteten Plakatwerbetafel (2,8 x 3,8 m) für wechselnde Produktwerbung, Marktoberdorfer Straße 23
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Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss erteilt dem Bauantrag zur Errichtung einer Plakatwerbetafel (2,8 x 3,8 m) für wechselnde Produktwerbung, Marktoberdorfer Straße 23 das städtische Einvernehmen. Für die Beleuchtung wird jedoch das städtische Einvernehmen versagt.
Nr. 22
Stadt Schongau
Freiflächen-Photovoltaikanlagen Geplante Gesetzesänderung zum 01.07.2010 Ackerflächen sollen komplett aus dem Programm entfallen Kabinettbeschluss am 03.03.2010 Ist unter diesen neuen Vorgaben das erst am 19.01.2010 beschlossene “Kommunales Standortkonzept Freiflächen-Photovoltaikanlagen“ noch erforderlich?
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Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt das „Kommunale Standortkonzept für Freiflächen-Photovoltaikanlagen“ nicht durchzuführen sondern es bei erneutem Interesse wieder darüber zu entscheiden.
Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 02.02.2010
Nr. 9
Heger Doris und Koch Oliver, Bahnhofstraße 10 a, 86956 Schongau Neubau eines Einfamilienhauses, Amselstraße 25 A, Flur-Nr. 1882/22 Teilfläche
Beschluss: Der Bau- und Umweltausschuss erteilt dem Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen unter der Vorgabe, dass ein Stellplatznachweis nachgereicht wird, der einen zweiten Stellplatz auf dem Grundstück ausweist. Die Antragsteller sollen sich der eventuellen Geräuschbelästigung an der Südseite des Grundstücks anliegenden Spiel- und Bolzplatzes bewusst sein.
Nr. 10
Beschluss: Der Bau- und Umweltausschuss erteilt dem Bauantrag auf Temporäre Umnutzung als Kindergarten in Teilbereichen während der Bauzeit von März 2010 - Dezember 2010 das gemeindliche Einvernehmen.
Nr. 11
Beschluss: Der Bau- und Umweltausschuss erteilt dem Bauvorhaben das städtische Einvernehmen unter der Maßgabe, dass durch die Bauschuttaufbereitungsanlage an der nördlichen Grenze des Baugebietes Schongau Nord der Immissionsrichtwert für ein Gewerbegebiet um mindestens 10 dB(A) unterschritten werden muss, um durch die Summenwirkung bzw. Vorbelastung die künftige Nutzung des Gewerbegebietes Schongau Nord nicht einzuschränken.
Nr. 12
Beschluss: Der Bau- und Umweltausschuss verweigert der Anfrage für die Errichtung eines großflächigen Lebensmittelmarktes mit ca. 1600 m2 VKF, Getränkemarkt mit ca. 600- 700 m2 und eines weiteren Verbrauchermarktes mit ca. 700 m2 an der Marktoberdorferstraße 35 das städtische Einvernehmen und lehnt die Anfrage ab.
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Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 19.01.2010
Nr. 1
Verschiedene Antragsteller
Freiflächen-Photovoltaikanlagen durch Investoren · Notwendigkeit einer systematischen Standortstudie für die gesamte Gemarkung vor Umsetzung von Einzelprojekten. “Kommunales Standortkonzept Freiflächen-Photovoltaikanlagen“ · Grundsatzbeschluss für die Umsetzung möglicher investorenseitiger Freiflächen-Photovoltaikanlagen auf der Basis des § 12 BauBG “Vorhaben und Erschließungsplan“ mit Durchführungsvertrag. Kostentragung des Verfahrens durch den Vorhabensträger. · Grundsatzbeschluss für die Verpflichtung des Vorhabensträgers zum vollständigen Abbau und der ordnungsgemäßen Entsorgung der Anlage nach Ablauf des Nutzungsvertrages.
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Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt das „Kommunale Standortkonzept Freiflächenphotovoltaik durchzuführen. Dieses Konzept soll ebenso Windkraftanlagen enthalten, sofern eine Studie hierfür nicht bereits durch den Landkreis oder den Planungsverband Oberland erfolgt.
Grundsatzbeschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt die Umsetzung möglicher Freiflächen-Photovoltaikanlagen auf Basis des § 12 BauGB „Vorhaben und Erschließungsplan“ mit Durchführungsvertrag. Kostentragung des Verfahrens durch den Vorhabensträger sowie die Verpflichtung des Vorhabensträgers zum vollständigen Abbau und der ordnungsgemäßen Entsorgung der Anlage nach Ablauf des Nutzungsvertrages mit entsprechender Sicherung durch eine Bankbürgschaft.
Nr. 2
Vodafone D2 GmbH T-Mobile GmbH
Beteiligung der Stadt Schongau an der Mobilfunk-Standortsuche; GSM / UMTS Technik
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Beschluss 2 a:
Der Bau- und Umweltausschuss nimmt die UMTS-Erweiterung des bestehenden GSM-Standortes der T-Mobile Deutschland GmbH in der Burggener Straße 16 zur Kenntnis und wird nicht an der Standortsuche mitwirken.
Beschluss 2 b:
Der Bau- und Umweltausschuss nimmt die Anfrage der Vodafone D2 GmbH eine neue Mobilfunkantenne mit GSM und UMTS-Technik zu errichten zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit dem Betreiber Kontakt aufzunehmen, um den städtischen Bauhof als Standort vorzuschlagen und entsprechende Verhandlungen zu führen.
Nr. 3
Boneberger GmbH, 86956 Schongau
Neubau Quergiebel und Erweiterung der Büroräume Rossaustraße 1, Flur-Nr. 1805 |
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss stimmt dem Antrag zur Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 45 „Industriegebiet Äußerer Westen“ bezüglich der Dachgauben zu und erteilt dem Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen.
Nr. 4
Katholische Stadtpfarrei „Mariae Himmelfahrt“, 86956 Schongau
Abbruch/Neubau Kindergarten mit Kinderkrippe „Mariae Himmelfahrt“ Jakob-Pfeiffer-Straße 13, Flur-Nr. 1101/1 |
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss erteilt dem Bauantrag das städtische Einvernehmen.
Bau- und Umweltausschuss
Aufgaben u.a.:
Angelegenheiten des Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesens, vereinfachte Änderungen von Bebauungsplänen einschließlich der Satzungsbeschlüsse, förmliche Änderungsverfahren von Bebauungsplänen mit Ausnahme des Satzungsbeschlusses, der Beschaffung von Baugelände, ferner Baugenehmigungen, soweit diese nicht unter die Zuständigkeiten des Bürgermeisters fallen. Straßengrundabtretungen und Erschließungsbeiträge, Werbe-, Straßenverkehrs- und Umweltschutzangelegenheiten.
Mitglieder:
Vorsitzender
1. Bürgermeister Gerbl - SPD
Funke Kornelia - CSU
Huber Paul - CSU
Schmidbauer Helmut - CSU
Bohrer Robert - SPD
Forster Heinrich - SPD
Schleich Armin - SPD
Hild Stefan - UWV
Motz Michael - UWV




