Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 25.10.2011
Nr. 8
Städteverschwisterung; Einstellung von Finanzmitteln für die Aktivitäten anlässlich des 50-jährigen Jubiläums
Beschluss:
Für die Feierlichkeiten anlässlich des 50-jährigen Bestehens der Städtepartnerschaften, wird ein Betrag in Höhe von 17.000,-- € zur Verfügung gestellt.
Nr: 9
Wasserwacht Peiting – Schongau; Antrag auf Übernahme der Kosten, die das KU Plantsch verrechnet
Beschluss:
Der Antrag der Wasserwacht Peiting – Schongau wird in soweit genehmigt, als die von der Wasserwacht geleisteten Dienststunden mit den durch die Gebührenerhöhung entstehenden Mehrkosten durch das KU Plantsch verrechnet werden. Sofern der durch die Dienststunden geleistete Abzugsbetrag zzgl. des Zuschusses des Markt Peiting nicht ausreicht, die Mehrkosten zu decken, wird der Restbetrag im städtischen Haushalt im Unterabschnitt 0.5500.7093 „Förderung des Sports“ verbucht und der Wasserwacht als zusätzlicher Zuschuss gewährt.
Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 27.09.2011
Nr. 4
Jugendzentrum Schongau; Antrag auf Bereitstellung von Finanzmitteln für die Feier zum 25-jährigen Bestehen des Jugendzentrums
Beschluss:
Für die Feier mit Tombola anlässlich des 25-jährigen Bestehens des Jugendzeitrums Schongau, stellt der Haupt- und Finanzausschuss einen Betrag in Höhe von 1.000,00 € als außerplanmäßige Ausgabe zur Verfügung.
Nr: 5
Stadt Schongau, Zuschüsse an Vereine
- Erlass von Bauhofleistungen
Beschluss:
Grundsätzlich erfolgt kein Erlass von Bauhofleistungen. Bürgermeister Gerbl wird ermächtigt, die durch Bauhofleistungen verursachten Kosten anlässlich nicht kommerzieller Veranstaltungen im Einzelfall bis zu einer Höhe von 1.000,00 € zu erlassen. Über den Erlass darüber hinausgehender Kosten entscheidet der Haupt- und Finanzausschuss.
Nr: 6
Ballenhaus; Einstellung von Finanzmitteln im Haushalt 2012 für die
- Erneuerung der Polsterung der Stühle
- Verbesserung der Akustikanlage
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, im Haushaltsjahr 2012 im Ballenhaus die Stühle zu reparieren, die Deckenlautsprecheranlage zu erneuern und die von der Verwaltung genannte Präsentationstechnik anzuschaffen. Hierfür sind in den Haushalt 16.800,00 € einzuplanen.
Für den Rathaussaal ist ebenfalls ein neuer Beamer zu beschaffen und die entsprechenden Mittel im Haushalt einzuplanen.
Nr: 7
Tourismusverein; Antrag auf Erhöhung des allgemeinen Zuschusses für den Tourismusverein wegen beabsichtigter Ganzjahresbeschäftigung der bisherigen Saisonkraft
Beschluss:
Der Antrag des Tourismusvereins Schongau, den allgemeinen Zuschuss zur ganzjährigen Beschäftigung der bisherigen Saisonkraft um 8.000,00 € zu erhöhen, wird genehmigt. Im Haushalt 2012 ist der Ansatz entsprechend zu erhöhen.
Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 15.02.2011
Nr. 2
Städteverschwisterung
a) Rückblick auf die Aktivitäten 2009/2010, Information
Städteverschwisterung
b) Ausblick auf die geplanten Veranstaltungen, Angebote und Ereignisse 2011; Information
Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 24.02.2010
Nr. 3
Stadt Schongau und Stadtwerke Schongau, Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2003 bis 2007 der Stadt einschließlich der Stadtwerke;
Information zum Bericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbands vom 03.03.2009 mit Stellungnahme der jeweiligen Sachbearbeiter; weitere Vorgehensweise
Nr. 3
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Stadtrat, den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband mit der Kalkulation der Wasser- und Abwassergebühren, sowie der Erstellung einer Globalberechnung zu beauftragen.
Nr. 4
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss ist mit der Stellungnahme der Verwaltung einverstanden und erklärt damit die Textziffern des Prüfungsberichts vom 03.03.2009 als erledigt.
Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 12.01.2010
Nr. 2
Stadtwerke Schongau, Wasserversorgung, Anträge auf Erstattung der Umsatzsteuer für Herstellungsbeiträge und Hausanschlusskosten;
Personelle Auswirkungen, Genehmigung weiterer Mehrarbeit (vgl. WA-Beschluss Nr. 20 vom 22.09.2009)
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss genehmigt den zusätzlichen Personalaufwand von zehn Stunden für maximal fünf Monate um die Erstattung der Umsatzsteuer bei den Herstellungsbeiträgen und Hausanschlusskosten abschließen zu können.
Haupt- und Finanzausschuss
Aufgaben:
Angelegenheiten der allgemeinen Verwaltung, des Gewerbewesens, der öffentlichen Ordnung, des Sport- und Gesundheitswesens, der Kultur- und Gemeinschaftspflege, der Städteverschwisterung, der Erwachsenenbildung und der Jugendpflege, der öffentlichen Einrichtungen einschließlich der Forstangelegenheiten, der Wirtschaftsförderung (einschließlich Angelegenheiten des Fremdenverkehrs), Angelegenheiten des Finanz- und Steuerwesens, insbesondere Erlass, Niederschlagung und Stundung von Ansprüchen innerhalb festgelegter Grenzen.
Mitglieder:
Vorsitzender
1. Bürgermeister Gerbl - SPD
Hartung Hans - CSU
Schmidbauer Helmut - CSU
Seitz Robert - CSU
Bohrer Robert - SPD
Forster Heinrich - SPD
Huber Peter - SPD
Heger Roland - UWV
Motz Michael - UWV
