Nr. 3

Stadt Schongau und Stadtwerke Schongau, Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2003 bis 2007 der Stadt einschließlich der Stadtwerke;

 

Information zum Bericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbands vom 03.03.2009 mit Stellungnahme der jeweiligen Sachbearbeiter; weitere Vorgehensweise

 

Nr. 3

 

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Stadtrat, den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband mit der Kalkulation der Wasser- und Abwassergebühren, sowie der Erstellung einer Globalberechnung zu beauftragen.

 

Nr. 4

 

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss ist mit der Stellungnahme der Verwaltung einverstanden und erklärt damit die Textziffern des Prüfungsberichts vom 03.03.2009 als erledigt.

 

 

Nr. 2

Stadtwerke Schongau, Wasserversorgung, Anträge auf Erstattung der Umsatzsteuer für Herstellungsbeiträge und Hausanschlusskosten;

Personelle Auswirkungen, Genehmigung weiterer Mehrarbeit (vgl. WA-Beschluss Nr. 20 vom 22.09.2009)

 

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss genehmigt den zusätzlichen Personalaufwand von zehn Stunden für maximal fünf Monate um die Erstattung der Umsatzsteuer bei den Herstellungsbeiträgen und Hausanschlusskosten abschließen zu können.

 

 

 

Aufgaben:

Angelegenheiten der allgemeinen Verwaltung, des Gewerbewesens, der öffentlichen Ordnung, des Sport- und Gesundheitswesens, der Kultur- und Gemeinschaftspflege, der Städteverschwisterung, der Erwachsenenbildung und der Jugendpflege, der öffentlichen Einrichtungen einschließlich der Forstangelegenheiten, der Wirtschaftsförderung (einschließlich Angelegenheiten des Fremdenverkehrs), Angelegenheiten des Finanz- und Steuerwesens, insbesondere Erlass, Niederschlagung und Stundung von Ansprüchen innerhalb festgelegter Grenzen.

 

Mitglieder:

Vorsitzender
1. Bürgermeister Gerbl - SPD

Hartung Hans - CSU
Schmidbauer Helmut - CSU
Seitz Robert - CSU
Bohrer Robert - SPD
Forster Heinrich - SPD
Huber Peter - SPD
Heger Roland - UWV
Motz Michael - UWV

zurück nach oben