Nr: 1

Stadt Schongau, Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse, deren Geheimhaltung zwischenzeitlich weg gefallen ist

 

 

Nr: 2

Stadtpfarrei Mariae Himmelfahrt; Antrag auf Auszahlung eines Teilbetrages des städtischen Investitionskostenzuschusses (Vergleich StR-Beschluss Nr. 26 vom 01.03.2011) im Vorgriff auf den Haushalt 2012

 

Beschluss:

Der Stadtpfarrei Mariae Himmelfahrt wird im Vorgriff auf den Haushalt 2012 ein Teilbetrag in Höhe von 46.785,-- € als Investitionskostenzuschuss zur Erneuerung der Orgel gewährt.

 

 

Nr: 196

Stadtwerke Schongau

Erlass einer neuen Betriebssatzung zum 01.01.2012

 

Beschluss:

Die als Entwurf vorgelegte und vom Werkausschuss behandelte Betriebssatzung wird beschlossen.

 

 

Nr: 197

Stadtwerke Schongau (Wasserversorgung)

Wassergebührenkalkulation für den Zeitraum 2012 – 2015

 

Beschluss:

Der Wasserpreis wird für den Kalkulationszeitraum von 2012 bis 2015 auf einen Betrag in Höhe von netto 0,92 €/m³ festgesetzt.

 

 

 

Nr: 198

Stadtwerke Schongau (Wasserversorgung)

1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung zum 01.01.2012

 

Beschluss:

Die von der Verwaltung vorbereitete 1. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Stadt Schongau (BGS-WAS) wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse des Werkausschusses bzw. Stadtrates hinsichtlich der Gebührenhöhe (0,92 € netto) beschlossen.

 

 

 

Nr: 199

Stadtwerke Schongau (Fernwärmeversorgung)

Wärmepreiskalkulation zum 01.01.2012, Änderung des Preisblattes

 

Beschluss:

Der Wärmepreis für den Bezug von Fernwärme in Höhe von netto 65,50 €/MWh wird unverändert beibehalten.

 

 

 

Nr: 200

Überreichung des Staatspreises für vorbildliche Waldbewirtschaftung an Herrn Forstrat Klaus Thien

 

 

 

Nr: 201

Gründung der Bürgerstiftung Schongau; Unterzeichnung der Errichtungsurkunde der Bürgerstiftung

 

 

 

Nr: 202

Ernennung von Herrn Dipl.-Ing. Fritz Holzhey zum Ehrenbürger der Stadt Schongau

 

Nr: 180

Stadt Schongau, Kommunales Standortkonzept für Freiflächen-Photovoltaikanlagen, Vorstellung des Konzept durch Herrn Dipl.-Ing. Univ. Florian Nowak vom Büro Eger & Partner, Landschaftsarchitekten

 

 

Nr: 181

Volllast GmbH; Antrag auf die Einleitung der Bauleitplanverfahren für eine Freiflächen-Photovoltaikanlage als vorhabenbezogene Planung mit Abschluss eines städtebaulichen Vertrages.

Aktueller Sachstand

 

Beschluss:

Der Antrag der Firma Volllast GmbH auf die Einleitung der Bauleitplanverfahren für eine Freiflächen-Photovoltaikanlage als vorhabenbezogene Planung wird unter dem Vorbehalt des Abschlusses eines städtebaulichen Vertrages genehmigt.

 

 

 

Nr: 182

Stadt Schongau; Änderung des Flächennutzungsplanes im Schongauer Norden, Änderungsbeschluss

 

Beschluss:

Der Stadtrat von Schongau beschließt, dass der Flächennutzungsplan für die Grundstücke Flurnummer 5695/0, 5694/0, 5690/1, 5691/1 (TFL), 4163/0 (TFL), 4172/0, 4171/0 (TFL), 4164/0 (TFL), 4162/0, 4161/0 (TFL) und 4156/2 (TFL) von landwirtschaftlicher Fläche in ein Sondergebiet für Solaranlagen geändert wird. Es handelt sich um die 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schongau.

 

 

 

Nr: 183

Stadt Schongau; Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes

“Solarpark Schongauer Norden“, Aufstellungsbeschluss

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, für die Grundstücke 5695/0, 5694/0, 5690/1, 5691/1 (TFL), 4163/0 (TFL), 4172/0, 4171/0 (TFL), 4164/0 (TFL), 4162/0, 4161/0 (TFL) und 4156/2 (TFL) einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit dem Namen „Solarpark Schongauer Norden“ auf zu stellen. Die Aufstellung erfolgt im Parallelverfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes.

 

 

 

Nr: 184

Stadt Schongau; Sanierung und Modernisierung der 36 städtischen Wohnungen, Im Tal 8 – 18

·        Vorstellung und Beratung des Sanierungs- und Modernisierungskonzeptes

 

Beschluss:

Über den Vorschlag, welche Sanierungsvariante ausgeführt werden soll, wird in nichtöffentlicher Sitzung entschieden, nachdem die Verwaltung über mögliche Mieterhöhungen bzw. zu erzielende Mieteinnahmen berichtet hat.

 

 

 

Nr: 185

Stadt Schongau; Breitbandversorgung

·        Information über den Sachstand, weitere Vorgehensweise

 

 

 

Nr: 186

TSV Schongau und Tauchclub Aquarius; Antrag auf Bezuschussung der Kosten für die Schwimmbahnen im „Plantsch“

 

Beschluss:

Der Zuschuss für den Tauchclub Aquarius wird auf 3.240,-- € erhöht.

Der Zuschuss für die Abteilung Triathlon wird auf 9.180,-- € erhöht.

Der Zuschuss für die Abteilung Schwimmen wird auf 12.420,-- € erhöht.

Der Zuschuss für die Abteilung Kanu wird auf 900,-- € erhöht.

Der Zuschuss für die Wasserwacht verbleibt weiterhin bei 10.000,-- €.

 

Von den Erwachsenen der genannten Vereine (ausgenommen hiervon sind die Übungsleiter und die Erwachsenen der Wasserwacht) wird pro Bahn und Stunde ein Eintritt in Höhe von 2,-- € verlangt. 

 

Nr: 172

Volllast GmbH; Antrag an die Stadt Schongau auf Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für ein Sondergebiet Solar „Photovoltaikanlage Schongau“ – Gemarkung Schongau mit den Flur-Nummern 4156/2, 4161, 4162, 4163, 4164, 4171, 4172, 5690/1, 5691/1, 5694 und 5695 – vorgesehener Geltungsbereich 13,21 ha

 

Beschluss:

Der Stadtrat nimmt von der vorgestellten Planung für die Photovoltaikanlage Kenntnis.

Bis zur Behandlung der Angelegenheit in einer der nächsten Stadtratssitzungen wird die Verwaltung beauftragt, die Frage der Verteilung der Gewerbesteuer zu klären. Der Firma wird aufgetragen, in welcher Form eine Beteiligung der Bürger an der Anlage möglich ist. Sobald diese Fragen geklärt sind, soll die Angelegenheit dem Stadtrat nochmals vorgestellt werden. In dieser Sitzung kann dann der Änderungsbeschluss für die Änderung des Flächennutzungsplans sowie der Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan gefasst werden.

 

 

 

Nr: 173

Stiftung Scheuklappen e.V.; Antrag auf Genehmigung zur Durchführung einer Veranstaltung am Marienplatz und Bürgermeister-Schaegger-Platz

 

Beschluss:

Der Stadtrat erklärt sich mit der Durchführung der Veranstaltung der Stiftung Scheuklappen in der Zeit vom 21. bis 26. Mai 2012 auf dem Bürgermeister-Schaegger-Platz einverstanden.

 

 

 

Nr: 174

Stadt Schongau / Kindergärten; Mögliche Übergabe der Trägerschaft der städtischen Kindergärten an freigemeinnützige Träger (vgl. StR.-Beschluss Nr. 194 vom 06./07.10.2009), Beschluss

 

Beschluss:

Der Beschluss Nr. 194 vom 06./07.10.2009 wird aufgehoben. Die städtischen Kindergärten werden weiterhin in eigener Trägerschaft geführt.

 

 

Nr: 155

Volkshochschule Schongau; Neuerlass der Satzung der Volkshochschule der Stadt Schongau mit Gebühren- und Honorarrichtlinien (Teil I und II), Satzungsbeschluss, (vgl. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 25.10.2011, Beschluss Nr. 10)

 

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die von der Verwaltung ausgearbeitete Satzung. Bürgermeister Gerbl wird ermächtigt die Satzung auszufertigen und bekannt zu machen.

Die Satzung mit Gebühren- und Honorarrichtlinien ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

 

 

Nr: 156

KU „Plantsch“; Jahresabschluss 2010

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, den Jahresverlust des KU Bäderbetrieb „Plantsch“ in Höhe von 991.885,35 € im Rahmen der Gewährträgerhaftung zu übernehmen und den auf das Jahresdefizit an das KU „Plantsch“ unterzahlten Betrag in Höhe von 11.885,35 € nach zu zahlen.

Die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 11.885,35 € wird genehmigt.

 

 

 

 

Nr: 157

KU „Plantsch“; Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2012 im Rahmen der Gewährträgerhaftung

 

 

Beschluss:

Der von Herrn Kosian vorgestellte Wirtschaftsplan für das Jahr 2012 wird genehmigt. Die Gewährträgerhaftung für einen Betrag in Höhe von 999.849,-- € wird durch die Stadt Schongau übernommen. Das „Betriebskostendefizit“ für das Jahr 2012 in Höhe von 331.029,-- € wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

Nr: 158

Stadt Schongau; Betrauung des KU „Plantsch“ mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse (DAWI-Betrauung), Beschluss

 

 

Beschluss:

Der Stadtrat betraut das Kommunalunternehmen „Plantsch“ mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse (DAWI-Betrauung). Die Art der Dienstleistungen ergibt sich aus § 2 Abs. 1 der Betrauungsregelung.

 

 

 

Nr: 159

Stadt Schongau / KU „Plantsch“; Vorstellung der Planung zur Erweiterung des Saunabereichs, Grundsatzbeschluss

 

Beschluss:

Der Stadtrat stimmt der Erweiterung des Saunabereichs im Hallen-Freibad „Plantsch“ grundsätzlich zu.

 

 

 

 

Nr: 160

Stadt Schongau; Stellungnahme der Stadt Schongau zur Ausweisung eines Wasserschutzgebietes durch die Gemeinde Hohenfurch, Beschluss

 

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, sich mit Nachdruck gegen die Ausweisung eines Schutzgebiets für die Wasserversorgungsanlage Hohenfurch aus zu sprechen. Die Ausdehnung des Wasserschutzgebietes in der jetzigen Form wird abgelehnt, weil die Planungshoheit der Stadt Schongau in diesem Bereich nicht mehr gegeben ist bzw. stark eingeschränkt wird. Hierdurch wird die Stadt Schongau in ihrem Selbstverwaltungsrecht unzulässig beeinträchtigt.

Der Gemeinde Hohenfurch wird gleichzeitig angeboten, sich an das Wasserversorgungsnetz der Stadt Schongau anzuschließen.

 

 

 

 

 

 

 

 

Nr: 161

Stadt Schongau; Festlegung von einheitlichen Schließungstagen für die Dreifachturnhalle, Beschluss

 

Beschluss:

Als Schließtage der Sporthalle, der Gymnastikräume, des Kraftraums, des Leichtathletikkellers und des städtischen Stadions, werden folgende Zeiten festgelegt:

August: 4 (vier) Wochen

Weihnachtensferien: 2 (zwei) Wochen.

Die genauen Termine werden von der Verwaltung (Bereich Sportangelegenheiten) in Absprache mit den Hausmeistern festgelegt. Die Termine werden ca. 4 Wochen vor den Schließtagen in der Sporthalle durch Aushang bekannt gegeben. Der TSV Schongau erhält hierzu eine gesonderte Mitteilung durch die Stadtverwaltung.

Über Ausnahmen von dieser Regelung entscheidet der Haupt- und Finanzausschuss im Einzelfall.

 

 

Nr: 142

Stadt Schongau, Ersatzbeschaffung eines Tanklöschfahrzeuges; vorzeitige Einstellung der Haushaltsmittel in den Haushaltsjahren 2012 / 2013

 

Beschluss:

Für die Ersatzbeschaffung eines Tanklöschfahrzeuges werden im Haushalt 2012 für das Fahrgestell 150.000,-- € und im Haushalt 2013 für den Aufbau 250.000,-- € eingestellt.

 

 

 

Nr: 143

Planungsverband Region Oberland; Überprüfung der räumlichen Abgrenzung des Planungsverbands

 

Beschluss:

Der Stadtrat nimmt von der Überprüfung der räumlichen Abgrenzung der Planungsregionen Kenntnis. Eine Äußerung zum Überprüfungsverfahren erfolgt nicht, da aus der Sicht der Stadt Schongau kein Änderungsbedarf am Zuschnitt der Region Oberland besteht.

 

 

 

Nr: 144

Stadt Schongau, Erlass einer Straßenausbaubeitragssatzung

 

Beschluss:

Der Vorschlag von Herrn Bürgermeister Gerbl eine Straßenausbaubeitragssatzung zu erlassen, die zum 01.01.2015 in Kraft treten soll, wird abgelehnt.

 

 

 

Nr: 145

Stadt Schongau; Gründung einer Bürgerstiftung

a)            Errichtung der Bürgerstiftung mit dem Namen „Bürgerstiftung Schongau“

b)            Aufbringung des Dotationskapitals in Höhe von 5.000,-- €

c)            Besetzung des Stiftungsrates

 

Beschluss:

a)         Die Stadt Schongau gründet die Bürgerstiftung mit dem Namen      „Bürgerstiftung Schongau“ in der Stiftergemeinschaft der Kreissparkasse Schongau.

 

b)         Die Stadt Schongau bringt ein Dotationskapital von Euro 5.000 in die neue Stiftung ein. Die Kreissparkasse Schongau bringt zusätzlich ein Stiftungskapital in Höhe von Euro 5.000 ein.

            Der Stadtrat genehmigt die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 5.000 Euro.

c)         Der Stiftungsrat wird mit fünf stimmberechtigten Personen besetzt:

            a) Der 1. Bürgermeister der Stadt Schongau.

            b) Ein Vertreter des TSV Schongau von 1863 e.V.

            c) Ein Vertreter des Gebirgstrachtenerhaltungsverein  „Schloßbergler“ Schongau am Lech e.V.

            d) Ein Vertreter der Kolpingsfamilie Schongau

            e) Ein Vertreter der Arbeiterwohlfahrt Ortsverein Schongau

            f)  Ein Vertreter des Vereins „Freunde der Musikschule Pfaffenwinkel e.V.“

 

Neben den stimmberechtigten Mitgliedern gehört jeweils ein/e von der Kreissparkasse Schongau und der Stadt Schongau bestellte/r Vertreter/in  als nicht stimmberechtigtes Mitglied dem Stiftungsrat an.

 

Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Errichtungsurkunde zur Gründung der Bürgerstiftung Schongau mit allen mit dem Beschluss notwendigen Änderungen rechtsverbindlich zu unterzeichnen.

 

 

Nr: 146

Stadt Schongau; Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse, deren Geheimhaltungsgrund zwischenzeitlich weggefallen ist

 

 

 

Nr: 129

CSU Schongau-Stadtratsfraktion; Information über die bisherige Diskussion der Stadt Schongau mit den Gemeinden Altenstadt und Peiting über Wirtschaftsförderung bzw. City-Managment im Mittelzentrum Schongau-Peiting-Altenstadt

 

Beschluss:

Der Stadtrat nimmt die Information des Bürgermeisters zur Kenntnis und stimmt der beabsichtigten Zusammenarbeit der Stadt Schongau mit den Gemeinden Peiting und Altenstadt zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes Mittelzentrum Schongau-Peiting-Altenstadt grundsätzlich zu.

 

 

 

Nr: 130

CSU Schongau-Stadtratsfraktion; Bericht der Heimaufsicht, Übertragung der Akteneinsicht

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, dass über das Ergebnis des Berichts der Heimaufsicht, FQA vom 23.09.2010 in der nächsten Stiftungssenatsitzung berichtet wird. Die Stadtratsmitglieder bekommen den Bericht der Heimaufsicht mit der Ladung zur Stiftungssenatssitzung zugesandt.

 

 

 

Nr: 131

UWV-Stadtratsfraktion, Antrag der UWV Schongau, im Zuge der Planungen zur Neugestaltung von Münz- und Weinstraße zu prüfen, in wie weit eine öffentliche Tiefgarage in diesem Bereich realisierbar bzw. finanzierbar ist.

 

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Möglichkeiten des Baues einer öffentlichen Tiefgarage in der Münzstraße zu prüfen.

 

 

 

Nr: 132

Stadt Schongau; Vollzug des Abmarkungsgesetzes; Entbindung vom kommunalen Ehrenamt eines Feldgeschworenen

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, Herrn Franz Zwingmann vom Amt des Feldgeschworenen mit Wirkung vom 06. August 2011 ab zu berufen.

 

 

 

Nr: 133

Stadtwerke Schongau, Fernwärmeversorgung; Änderung des Preisblattes (Fernwärmepreis) zum 01.10.2011

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, den Fernwärmepreis zum 01.10.2011 auf netto 65,50 €/MWh  (brutto 77,95 €/MWh) festzusetzen.

 

 

 

Nr: 134

Stadt Schongau, Stadtwerke Schongau, Heiliggeist-Spital-Stiftung; Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2010, Bestellung eines Vorsitzenden

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, Herrn Peter Huber zum Vorsitzenden der örtlichen Rechnungsprüfung der Jahresrechnungen 2010 zu bestellen.

 

 

Nr. 119

Stadt Schongau; KU Bäderbetrieb Plantsch, Zustimmung zum geänderten Wirtschaftsplan 2011 im Rahmen der Gewährträgerhaftung, Beschluss

 

Beschluss:

Der Stadtrat stimmt dem wie von Herrn Kosian vorgetragenen, geänderten Wirtschaftsplan für das Jahr 2011 zu.

 

 

 

Nr. 120

Stadt Schongau; Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen, deren Geheimhaltung zwischenzeitlich weggefallen ist, Information

 

 

 

Nr. 121

Stadt Schongau; Beteiligung an der Fachstelle zur Vermeidung von Obdachlosigkeit im Landkreis Weilheim-Schongau (vgl. StR-Beschluss vom 07.12.2010, lfd. Nr. 186, bzw. Anfrage im Stadtrat am 08.02.2011), Information zum Sachstand

 

 

 

Nr. 122

Stadt Schongau; Vorlage der Jahresrechnung 2010 gem. Art. 102 Abs. 2 GO, Beschluss

Beschluss:

Der Stadtrat nimmt die Jahresrechnung 2010 zur Kenntnis und genehmigt die über- und außerplanmäßigen Mehrausgaben, die durch Minder-ausgaben und Mehreinnahmen abgedeckt sind.

Mit der Übertragung der ausgewiesenen Haushaltsreste ist der Stadtrat einverstanden.

 

 

 

Nr. 98 - 99

Initiative Fuchstal-Bahn; Antrag auf Zuschuss zum 125-jährigen Jubiläum und zum Ruetenfestexpress 2011

 

Nr. 98

Beschluss:

Dem Antrag von Herrn Stadtrat Schmidbauer auf Schluss der Debatte wird zugestimmt.

 

Nr. 99

Beschluss:

Der Initiative Fuchstal-Bahn wird für das Jahr 2011 ein Zuschuss in Höhe von 800 € gewährt. Die überplanmäßige Ausgabe wird genehmigt.

 

 

 

Nr. 100

Stadt Schongau; Zuschüsse an Vereine und Organisationen, Verzicht auf die Verrechnung von Leihgebühren für Verkehrsschilder

 

Beschluss:

Schongauer Vereinen wird keine Leihgebühr für Verkehrsschilder berechnet. Dies gilt auch für die Veranstaltung des „Schongauer Sommers“ 2010.

 

 

Nr. 101

Stadtwerke Schongau; Fernwärmeversorgung, Änderung des Preisblattes (Fernwärmepreis) zum 01.07.2011, Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung

 

 

 

Nr. 102

Kath. Stadtpfarramt Verklärung Christi; Renovierungsarbeiten am Kindergarten St. Franziskus, Übernahme von 2/3 der Renovierungskosten, Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

 

Beschluss:

Die Kosten für die Renovierungsarbeiten/Instandhaltungen am Kindergarten St. Franziskus sind nach Abschluss der Maßnahme im Jahr 2011 abzurechnen. Die hierdurch entstehenden überplanmäßigen Ausgaben von ca. 20.000 € werden genehmigt.

 

 

Nr. 103

Stadt Schongau; Information über eine Spende der Kulturstiftung der Kreissparkasse Schongau für den Elsass-Preis 2012

 

 

 

Nr. 104

Stadt Schongau; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion, Elternbefragung zum Thema Trägerwechsel der städtischen Kindergärten, Information zur Auswertung der Fragebögen

 

 

 

Nr. 105

Stadt Schongau; Änderung der Gebührensatzung für die städtischen Kindertageseinrichtungen

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, die Gebühren in der Gebührensatzung für Kindertageseinrichtungen der Stadt Schongau entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung anzupassen. Bürgermeister Gerbl wird ermächtigt, die entsprechende Gebührensatzung auszufertigen und bekannt zu machen.

 

 

Nr. 106

Stadt Schongau; Haushaltsrechtliche Auswirkungen der bisher nicht vollzogenen Trägerübergabe, gegenseitige Deckung von Haushaltsmitteln

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, dass die Unterabschnitte 0.4641; 0.4642 und 0.4643 mit den

Haushaltsstellen 0.4645.7008 bzw. 7090 gegenseitig deckungsfähig sind.

 

 

Nr. 107

Stadt Schongau; Änderung der Geschäftsordnung, Neufestlegung des Sitzungsbeginns der Stadtratssitzungen, Beschluss

  

Nr. 89

SPD-Stadtratsfraktion; Antrag auf Nachprüfung eines Bauausschuss-Beschlusses durch den Stadtrat (Beschluss vom 31.05.2011, TOP 14)

 

 

Beschluss:

Der Vorschlag, auf der Bücherei am Münztor, Blumenstraße 2 eine Photovoltaikanlage zu errichten, wird abgelehnt.

 

 

 

Nr. 81

Stadt Schongau/Stadtwerke Schongau; Belegung weiterer Dächer von städtischen Gebäuden mit Photovoltaik

Nr. 81

Bauhof Stadel

Beschluss:

Auf dem Bauhof Stadel wird eine Photovoltaikanlage errichtet.

 

Nr. 82

Greifenstraße 8/10/12

Beschluss:

Auf den Anwesen Greifenstraße 8, 10 und 12 wird jeweils eine Photovoltaikanlage errichtet.

 

 

Nr. 83

Grundschule Block A, seitliche Neubauten

Beschluss:

Auf den seitlichen Neubauten des Blocks A der Grundschule werden je eine Photovoltaikanlage errichtet.

 

 

Nr. 84

Julius-Leber-Ring

 

Beschluss:

Auf den städtischen Wohnblöcken Julius-Leber-Ring sollen jeweils Photovoltaikanlagen errichtet werden.

Die diese Dächer verschattenden Bäume werden gefällt. Die Verwaltung wird beauftragt auf anderen städtischen Grundstücken Nachpflanzungen vorzunehmen.

 

 

Nr. 85

Kindergarten Bahnhofstraße (Regenbogen)

 

Beschluss:

Auf dem Gebäude des Kindergartens Bahnhofstraße (Regenbogen) wird eine Photovoltaikanlage angebracht.

 

Nr. 86

Kindergarten Benefiziumstraße

 

Beschluss:

Auf dem Dach des Kindergartens Benefiziumstraße soll keine Photovoltaikanlage errichtet werden.

 

Nr. 87

Kindergarten Wilhelm-Köhler-Straße (Luftballon)

Beschluss:

Auf dem Dach des Kindergartens Wilhelm-Köhler-Straße (Luftballon) wird eine Photovoltaikanlage errichtet.

 

Nr. 88

Tiefbrunnen in Schongau

Beschluss:

Auf dem Dach des Gebäudes des Tiefbrunnens Schongau wird eine Photovoltaikanlage errichtet.

 

 

 

Nr. 90

SPD-Stadtratsfraktion; Antrag, das Klimakonzept des Landkreises umzusetzen,

Energiemanagement der Stadt, Bericht der Stadtverwaltung an Stadtrat und Öffentlichkeit

 

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, wie und mit welchem Aufwand das Klimaschutzkonzept des Landkreises auf die Stadt Schongau übertragen werden kann.

 

 

 

Stadt Schongau; Parkplatz Feuerwehr und Sanierung Bahnberg

• Vorstellung der Ausführungsplanung  mit Kostenberechnung durch Büro Achmüller
• Weitere Vorgehensweise: Öffentliche Ausschreibung und Vergabe durch Bürgermeister

Nr. 91

Beschluss:

Der in der Ausführungsplanung vorgesehene neue barrierefreie Weg zum Bahnberg soll entfallen, stattdessen soll der Fußweg mit Treppenstufen zum Kindergarten saniert werden.

 

 

 

Nr. 92

Beschluss:

Die städtebauliche Aufwertung der wichtigen Fußwegeverbindung zwischen Bahnhof und Altstadt „Bahnberg“ und der Parkplatz bei der Feuerwehr, welcher im Zuge des Parkraumkonzeptes Altstadt zu einer Entlastung der Altstadt führen wird, soll mit der Option realisiert werden, dass der bestehende Fußweg saniert werden kann. Hierzu ist der entsprechende Förderantrag bei der Regierung von Oberbayern zu  stellen und die Ausführungsplanung und die Ausschreibung in diesem Jahr fertig zu stellen. Die erforderlichen Haushaltsmittel sind für 2012 vorzusehen.

 

 

 

Stadt Schongau; Fußwegeverbindung Bahnhofstraße/Schwanenweiher

• Vorstellung der Ausführungsplanung mit Kostenberechnung durch Büro Kern
• Weitere Vorgehensweise: Öffentliche Ausschreibung und Vergabe durch Bürgermeister

Nr. 93

Beschluss:

Der Vorschlag von Herrn Bürgermeister Gerbl wird abgelehnt.

 

Nr. 94

Beschluss:

Die Fußwegverbindung Bahnhofstraße – Schwanenweiher sowie die Gestaltung des Platzes um den Schwanenweiher soll entsprechend der Ausführungsplanung des Büros Kern mit der Maßgabe, dass der sogenannte Mittelweg asphaltiert wird, ausgeführt werden. Bei der Ausführung der Asphaltierung des Mittelweges ist darauf zu achten, dass dem schützenswerten Mammuntbaum der bestmögliche Schutz insbesondere im Wurzelraum zu Teil wird.

 

Nr. 95

Beschluss:

Die zusätzlich benötigten Haushaltsmittel in Höhe von ca. 80.000 € werden bewilligt. Der Stadtrat ermächtigt den Bürgermeister, den Auftrag an den preiswertesten Bieter bis zu einer Auftragshöhe von 210.000 € zu vergeben.

 

 

 

 

Nr. 96

Stadt Schongau; Breitbandversorgung, Vorstellung der Angebotsbewertung durch IK-T (Herr Hierl)

 

 

 

 

 

Nr. 65

Stadt Schongau, Dreifachsporthalle, Generalsanierung/Erweiterung reduzierte Außenanlage als Kompromiss zwischen der großen Lösung und der derzeit beschlossenen Bestandssituation

• Vorentwurfsplanung/Anzahl der Stellplätze
• Kosten/Haushaltsmittel
• Terminplan für die Realisierung

Beschluss:

Der Stadtrat stimmt der vorgelegten Kompromissplanung für die Außenanlagen der Dreifachsporthalle grundsätzlich zu. Die Detailplanung hierfür soll ausgearbeitet und die Ausschreibung vorangetragen werden.

Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Künstler ein Gespräch zu führen und dem Stadtrat in der nächsten Sitzung über das Ergebnis der Besprechung zu berichten. Außerdem sollen die Kosten für die Errichtung des Kunstwerkes ermittelt und dem Stadtrat aufgezeigt werden.

 

 

 

 

 

 

Nr. 66

Stadt Schongau, Weiterentwicklung des Schulzentrums Schongau

• Modifizierte Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Schongau und dem Landkreis

• Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen im Hinblick auf die geplante Durchführung eines Planungswettbewerbes nach RPW 2008 mit Einbindung in die Regularien eines VOF-Verfahrens, Terminplan
• Kosten der Verfahrensbetreuung, der Auslobung, der Organisation und Vorprüfung, Hinweis auf die anstehende Vergabe dieser Leistungen
• Gesamtkosten des Wettbewerbes mit Preisgeldern, Preisgerichtssitzungen und der Verfahrensbetreuung

Beschluss:

Der Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Schongau und dem Landkreis Weilheim-Schongau in der modifizierten Form wird zugestimmt.

 

 

 

 

 

 

Nr. 67

Stadt Schongau, Winterdienst/Verkehrssicherheit

• Versorgungssicherheit bzgl. Streusalz für den Winterdienst 2011/2012; geplante Vorsorgemaßnahmen
• Feuchtsalzstreuung
• Winterdienstplan/Streusalzeinsatz

 

 

 

 

 

Nr. 68

Widmung von Straßen

Teilbereich des Ulmenweges, von der Abzweigung der Rösenaustraße bis zur Einmündung in den Ahornweg

 

 

 

 

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, die Verlängerung des Ulmenweges entsprechend der vorgenannten Klassifizierung nach Art. 6  Bayerisches Straßen- und Wegegesetz zu widmen.

 

 

Nr. 69

Stadt Schongau, Kommunales Standtortkonzept für Freiflächen-Photovoltaikanlagen und Windkraftanlagen

• Planerisches Gesamtkonzept für die Nutzung erneuerbarer Energien unter gesamtheitlicher Betrachtungsweise (Erholung, Naturschutz, Landschaft, Landwirtschaft, Städtebau …)

Beschluss:

Der Beauftragung eines kommunalen Standortkonzeptes für Freiflächen-Photovoltaik- und Windkraftanlagen wird grundsätzlich zugestimmt.

Die Untersuchung von Photovoltaikanlagen soll zunächst vorgezogen werden.

Die Verwaltung wird beauftragt, über die Schritte des Regionalen Planungsverbands bezüglich der Standortuntersuchung für Windkraftanlagen zeitnah zu berichten. Danach soll für das Stadtgebiet eine Standortanalyse für Windkraftanlagen erfolgen, die in das kommunale Gesamtkonzept  eingearbeitet und im Flächennutzungsplan entsprechend umgesetzt wird.

 

 

Nr. 70

Stadt Schongau, Seniorenbeirat; Wahl der vier Mitglieder des Seniorenbeirates aus der Reihe der frei eingegangenen Vorschläge und Bewerbungen

 

Beschluss:

Die vom Stadtrat gewählten Personen werden in den Seniorenbeirat entsandt.

 

 

 

Nr. 71

Stadtpfarrei Mariae Himmelfahrt, Antrag auf erweiterte Bedarfsanerkennung einer Krippengruppe im Kindergarten Mariae Himmelfahrt

 

Beschluss:

Der zusätzliche Bedarf für die Errichtung einer erweiterten Krippengruppe im Kindergarten Mariae Himmelfahrt um drei Krippenplätze (Gesamtanerkennung dann 15 Krippenplätzen) wird anerkannt.

 

 

 

Nr. 59

Antrag des Gebirgstrachtenerhaltungsverein „Schloßbergler“ Schongau am Lech; Gewährung eines Investitionskostenzuschusses; Neufestsetzung des Verhältnisses Vereinsheim/Wohnung (vgl. StR-Beschluss vom 08.02.2011, lfd.Nr. 13)

 

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, dem Gebirgstrachtenerhaltungsverein „Schloßbergler“ für die Sanierung und Erweiterung des Trachtenheimes einen Investitionskostenzuschuss in Höhe von maximal 17.564,40 € zu gewähren. Als Grundlage hierfür wird ein Flächenverhältnis von 70 % als Vereinsnutzung angenommen.

Der Differenzbetrag in Höhe von 1.756,44 € zum bereits beschlossenen Zuschuss wird als überplanmäßige Ausgabe genehmigt.  

 

 

Nr. 48

CSU Schongau-Stadtratsfraktion, Trägerschaft der städtischen Kindergärten; Antrag auf Durchführung einer Elternbefragung

 

Beschluss:

Der Antrag der CSU Schongau-Stadtratsfraktion wird abgelehnt.

 

 

 

Nr. 49

Schongauer Sommer e.V., Antrag auf Reduzierung der Kosten für den Schongauer Sommer 2010

 

Beschluss:

Dem Schongauer Sommer e.V. wird ein Zuschuss zu der abgeschlossenen Ausfallversicherung in Höhe von 2.326,70 € gewährt.

Die Kosten in Höhe von 2.326,70 € werden als überplanmäßige Ausgabe genehmigt.

 

 

 

Nr. 50

Kolping Familie Schongau, Antrag zur Benennung einer Straße, eines Weges oder Platzes nach Adolph Kolping zum 100-jährigen Bestehen der Kolpingfamilie Schongau im Jahre 2012

 

Beschluss:

Der Weg vom Lidl bis zum Schwanenweiher wird nach Adolph Kolping benannt (Adolph-Kolping-Weg).

 

 

Nr. 51

TSV Schongau v. 1863 e.V. , Antrag auf Erhöhung des laufenden Zuschusses für das Eisstadion

 

Beschluss:

Dem TSV Schongau wird für das Jahr 2011 und die Folgejahre bis zum 31.12.2014 ein laufender Zuschuss für den Betrieb des Eisstadions in Höhe von 65.000 € gewährt.

Für 2011 werden überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 31.766 € genehmigt.

 

 

 

Nr. 52

Stadt Schongau/TSV Schongau v. 1863 e.V., Vereinbarung zwischen der Stadt Schongau und dem TSV Schongau v. 1863 e.V. über die Beteiligung an den Betriebskosten der sanierten Dreifachschulturnhalle und den Pflegekosten der Stadt für den TSV-Sportplatz an der Marktoberdorfer Straße

 

Beschluss:

Der Stadtrat erklärt sich mit einer pauschalen Kostenbeteiligung an den Betriebskosten in Höhe von 5.000 €/Jahr für die Dreifachschulturnhalle sowie eine Kostenerstattung für die Sportplatzpflege des Sportplatzes an der Marktoberdorfer Straße in Höhe von 4.000 €/Jahr durch den TSV Schongau einverstanden. Die Höhe der Kostenbeteiligung bzw. der Kostenerstattung wird bis zum 31.12.2014 festgeschrieben.

 

 

 

Nr. 53

Stadt Schongau, Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Markt Peiting über die Kostenbeteiligung von „Gast-Gemeinden“ bei Nutzung integrativer Kindertageseinrichtungen freier Träger

 

Beschluss:

Der Zweckvereinbarung über die Kostenbeteiligung von „Gast-Gemeinden“ bei Nutzung integrativer Kindertageseinrichtungen freier Träger mit der Marktgemeinde Peiting wird zugestimmt.

 

 

 

Nr. 54

Stadt Schongau, Gründung einer Bürgerstiftung

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, eine Bürgerstiftung zu gründen und hierzu als Grundstock 5.000 € als außerplanmäßige Ausgabe zur Verfügung zu stellen.

Die weiteren Details wie den Beschluss einer Satzung, die Festlegung, wer in der Stiftung über die Verwendung der Gelder Entscheidungen treffen darf, den Namen der Stiftung und andere Details sind von der Verwaltung in Zusammenarbeit mit der Kreissparkasse auszuarbeiten und dem Stadtrat erneut vorzulegen.

 

 

    

Nr. 41

Stadt Schongau, Vorstellung der Machbarkeitsstudie zur Breitbandversorgung der Stadt Schongau, Information; Beschluss über die weitere Vorgehensweise

 

Beschluss:

Die Firma IK-T, Mannsdorfer & Hecht, Regensburg wird mit den im Stadtrat genannten weiteren Verfahrensschritten beauftragt.

 

 

 

Nr. 42

Stadt Schongau, Weiterentwicklung des Schulzentrums Schongau

• Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Schongau und dem Landkreis
• Vorbereitung und Durchführung einer Mehrfachbeauftragung von Architektenleistungen (nur Vorentwurf) im Zuge eines Plangutachtenverfahrens mit dem Ziel einer bestmöglichen Entwurfsidee unter  Berücksichtigung der städtebaulichen Aspekte

Beschluss:

Dem Kooperationsvertrag zwischen der Stadt Schongau und dem Landkreis Weilheim-Schongau zur Weiterentwicklung des Schulzentrums Schongau wird grundsätzlich zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, die in der Diskussion genannten Bedenken und Anregungen dem Landkreis zu unterbreiten und in entsprechender Formulierung in den Kooperationsvertrag aufzunehmen. Der Vertrag soll danach dem Stadtrat nochmals zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

 

 

 

Nr. 43

Stadt Schongau, Stadtwerke Schongau, Fernwärmeversorgung; Änderung des Preisblattes (Fernwärmepreis)

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, den Fernwärmepreis zum 01.04.2011 auf netto 57,50 €/MWh (brutto 68,43 €/MWh) fest zu setzen.

 

 

  

In dieser Sitzung erfolgten insgesamt vier Wechsel zwischen öffentlicher und nichtöffentlicher Sitzung. Die jeweiligen Sitzungsteile (öffentlich bzw. nichtöffentlich) wurden in der Sitzungsniederschrift zusammengefasst. Insoweit entspricht die Sitzungsniederschrift nicht dem chronologischen Ablauf der Stadtratssitzung.

 

 

 

Nr. 21

Beschluss:

Die Öffentlichkeit wird zur Information der Stadtratsmitglieder ausgeschlossen.

 

 

 

Nr. 23

Stadt Schongau, Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen, deren Geheimhaltung zwischenzeitlich weggefallen ist

 

STADT SCHONGAU                                                                       Schongau, 01.03.2011

- Hauptverwaltung -

 

Tischvorlage für die Stadtratssitzung am 01.03.2011

 

Beschlüsse, die in nicht öffentlichen Sitzungen gefasst wurden und deren Geheimhaltungsgrund entfällt:

 

Sitzungs-   Beschl.-    Beschluss

tag               Nummer

 

 

2011                               a) Haupt- und Finanzausschuss

 

01.02.           1                  Stadt Schongau, Haushalt 2011, Vorberatung               

 

2011                               b) Stiftungssenat-Ausschuss

 

30.11.           7                 Pflegesatzkalkulation für das Alten- und Pflegeheim der Heiliggeist-Spital-Stiftung für die Zeit vom 01.01.2011 – 31.12.2011, Anpassung der Heimkosten (Vorberatung)

 

2010                               c) Werkausschuss

 

24.03.           5                 Erhöhung des Fernwärmeentgelts zum 01.10.2009 und 01.01.2010; Einsprüche

 

31.08.           18               Installation einer Photovoltaikanlage auf der Sporthalle; Auftragsvergabe

 

                     19               Umrüstung Belebungsbecken Klärwerk; Auftragsvergabe

 

06.12.           20               Wärmepreiskalkulation zum 01.01.2011

 

2009                               d) Bau- und Umweltausschuss

2010

2011

 

2010                               e) Stadtrat

 

21.09.           145             Sanierung Hallenfreibad „Plantsch“, Ingenieurgemeinschaft Merkl –                                      Bodewig gegen Stadt Schongau; Widerruflicher Vergleich – Landgericht                München II, 30.07.2010, Ablauf der Widerrufsfrist am 30.09.2010,                                weiteres Vorgehen

 

147                          Stadtwerke Schongau, Fernwärmeliefervertrag mit UPM, (vgl. Werkausschussbeschluss vom 31.08.2010)

 

148                          Heiliggeist-Spital-Stiftung; Pflegesatzverhandlung ab 01.01.2011, Gewährung des jährlichen städtischen Zuschusses (vgl. Stiftungssenatsbeschluss vom 18.08.2010)

 

149                          Stadt Schongau, Grundstück Fl.Nr. 1170/1 (Moosänger), Ausübung des Vorkaufsrechts und Antrag auf Löschung des eingetragenen Vorkaufsrechts für alle Verkaufsfälle (vgl. Stadtratsbeschluss vom 06.05.2003 lfd. Nr. 81)

 

151Stadt Schongau, Ersatzbeschaffung eines Dienst-PKW für die Forstverwaltung

                                                                                                                                 Seite 2

 

153Stadt Schongau, Ehrung ausscheidender Stadtratsmitglieder, Verleihung         einer Dankurkunde an Frau Claudia Romeike

 

19.10.           170             Stadt Schongau, Straßengrundabtretung von Herrn Fritz Holzhey für den                             Fußweg entlang des Lederbaches zum Lech, Genehmigung der Urkunde,                         URNr. 1207/F/2010 vom 04.10.2010

 

                     171             Stadt Schongau, Kündigung von Herrn Tibor Sroka; weiteres Vorgehen                                bezüglich der Turnhallensanierung

 

16.11.           181             Stadt Schongau, Grundstück Fl.Nr. 1170/1, Ausübung des Vorkaufsrechtes, Genehmigung der Urkunde, URNr. 1372/F/2010 (vgl. StR-Beschluss vom 21.09.2010, lfd. Nr. 149)

 

07.12.           192             Grundschule Schongau, Vergabe von Reinigungsarbeiten

 

14.12.           198             Stadt Schongau, Stadtwerke Schongau, Darlehensneuaufnahme für die Wasserversorgung in Höhe von 200.000 € und für die Photovoltaik in Höhe von 290.000 € bei der LfA Förderbank Bayern oder Kreditmarkt

 

                     199             Stadt Schongau, Stadtwerke Schongau; Darlehensumschuldung für die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung in Höhe von insgesamt 223.202,85 €, Information (vgl. StR-Beschluss vom 19.01.2010, lfd. Nr. 28)

 

 

 

Die Verwaltung macht darauf aufmerksam, dass nicht alle Details aus der Beratung und der Beschlussfassung veröffentlicht werden können und folgende grundsätzliche Regelungen gelten:

 

a)     Bei Grundstücksangelegenheiten darf nur die Tatsache eines Grundstückkaufes oder Grundstücktausches, die Namen der Vertragspartner und die Lage sowie der Zweck

veröffentlicht werden. Kaufpreis und weitere vertraulich zu behandelnde Regelungen fallen nach wie vor unter die Geheimhaltungspflicht.

 

b)     Bei Personalangelegenheiten kann nur die Tatsache der Einstellung einer bestimmten Person und die Arbeitsstelle veröffentlicht werden. Nicht freigegeben werden können arbeitsvertragliche, besoldungsrechtliche oder persönliche Details.

 

c)     Bei Auftragsvergaben und Kreditbeschaffungen kann lediglich der Auftragnehmer sowie die betreffende Arbeitsleistung oder Lieferung bekannt gegeben werden. Angebotspreise oder

 

Einzelheiten aus den Leistungsverzeichnissen und Angeboten unterliegen weiterhin der Geheimhaltungspflicht.

 

 

 

Nr. 24

Kath. Kirchenstiftung Mariae Himmelfahrt, Erneuerung der Orgel in der Stadtpfarrkirche Mariae Himmelfahrt, Antrag auf Gewährung eines Investitionskostenzuschusses, Beschluss

 

 

Nr. 25

Antrag auf Schluss der Rednerliste

 Beschluss:

Mit dem Schluss der Rednerliste besteht Einverständnis.

 

Nr. 26

Beschluss:

 Der Kath. Kirchenstiftung Mariae Himmelfahrt wird zur Erneuerung der Orgel ein 20-prozentiger Investitionskostenzuschuss gewährt. Der Zuschuss wird in den Haushalt des Jahres 2012 aufgenommen und im Jahr 2012 ausgezahlt.

 

 

 

Nr. 27

Stadt Schongau, Beitritt der Stadt Schongau zum Bayerischen Gemeindetag

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Beitritt zu Bayerischen Gemeindetag ab dem Jahr 2011.

 

 

 

Nr. 28

Stadt Schongau, Zuschuss für Maschinisten der Freiwilligen Feuerwehr zum Erwerb spezieller Führerscheine; Änderung des Stadtratsbeschlusses vom 20.06.2006 (lfd. Nr. 94), Beschluss

Beschluss:

Der Beschluss vom 20.06.2006 (lfd. Nr. 94) wird dahingehend geändert, dass anstatt der genannten tatsächlich angefallenen Fahrschulkosten die tatsächlich angefallenen Führerscheinkosten (Gesamtkosten zum Erwerb des Führerscheins) in der genannten Höhe (zwei Drittel) bezuschusst werden.

 

 

 

Nr. 29

Stadt Schongau, Widmung von Straßen

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, die Dr.-Manfred-Hirschvogel-Straße und den Lechänger mit seinem Nebenarm, sowie die beiden beschränkt öffentlichen Fußgängerwege zwischen Lechänger Süd und Lechänger Nord entsprechend der vorgetragenen Klassifizierung nach Art. 6 Bayerisches Straßen- und Wegegesetz zu widmen.

 

 

 

Nr. 33

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, mit den genannten freigemeinnützigen Trägern weitere Verhandlungen zu führen.

 

 

 

 

 

 

 

   

Nr. 1

Stadt Schongau, Altstadt/Marienplatz, Verbesserungen der gestalterischen und städtebaulichen Qualität

Marienplatz, Sachstand über die Umsetzungsfähigkeit der zuletzt diskutierten Umgestaltungs- /Sanierungskonzepte; Beratung und Beschlussfassung über die Realisierung eines der Konzepte

 

 

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, dass das Konzept V am Marienplatz nicht realisiert werden soll.

 

 

 

 

 

 

Nr. 2

Stadt Schongau, Altstadt/Marienplatz, Verbesserung der gestalterischen und städtebaulichen Qualität

Marienplatz, Beratung und Beschlussfassung über die Weiterverfolgung der anderen Konzepte

 

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, die Konzepte 1 (2/3) sowie das Konzept City-Zone am Marienplatz nicht weiter zu verfolgen.

 

 

Nr. 3

Stadt Schongau, Altstadt/Marienplatz, Verbesserung der gestalterischen und städtebaulichen Qualität, Gesamtbetrachtung Altstadt mit Schwerpunkt Hauptachse Münzstraße/Marienplatz/Lindenplatz;

Priorität für die Sanierung und gestalterische Verbesserung der Münzstraße/Weinstraße, Grundsatzbeschluss über die Sanierung der Münz- und Weinstraße

 

Beschluss:

Die Münz- und Weinstraße wird unter der Maßgabe städtebaulicher und gestalterischer Verbesserung saniert und die hierzu in Aussicht gestellten Fördermittel beansprucht.

 

 

 

Nr. 4

Stadt Schongau, Altstadt/Marienplatz, Verbesserungen der gestalterischen und städtebaulichen Qualität, technisch notwendige Sanierung des Marienplatzes im Bereich der Fahrbahnen; Beratung und Beschlussfassung über die Möglichkeiten der technischen Sanierung und den Zeitpunkt der Durchführung

 

Beschluss:

Der Marienplatz wird unter höchster Priorität in der derzeitigen gestalterischen Form wieder technisch auf einen vernünftigen Stand gebracht. In welcher Intensität diese Instandsetzung erfolgt, wird in einer gesonderten Sitzung festgelegt.

 

 

 

Nr. 5

Stadt Schongau, Altstadt/Marienplatz, Verbesserung der gestalterischen und städtebaulichen Qualität, Parkraum- und Parkraumbewirtschaftungskonzept, Beratung und Beschlussfassung, Grundsatzbeschluss über eine abschnittweise Umsetzung

 

Beschluss:

Das Parkraum- und Parkraumbewirtschaftungskonzept entsprechend dem Vorschlag des Büros für Verkehrsplanung und Städtebau „Burghardt/Lang“ wird grundsätzlich zugestimmt und abschnittweise umgesetzt.

 

 

 

Nr. 6

Stadt Schongau, Altstadt/Marienplatz, Verbesserung der gestalterischen und städtebaulichen Qualität, Parkraum- und Parkraumbewirtschaftungskonzept, Beratung und Beschlussfassung über den Vorschlag für einen ersten Realisierungsschritt

 

Beschluss:

In der Münzstraße wird vom Münztor bis zur Weinstraße zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Parkzone mit einer maximalen Parkzeit von einer Stunde eingeführt.

Als Voraussetzung sind die sechs Parkscheinautomaten umzurüsten und entsprechende Hinweisschilder aufzustellen. Die Kosten in Höhe von 2.000 € werden genehmigt.

Das Anwohnerparken wird in diesem Bereich bis auf Weiteres nicht eingeschränkt. Erst in einem der nächsten Schritte soll eine gesonderte Anwohnerparkzone in den Nebenstraßen ausgewiesen werden.

 

 

 

Nr. 7

Stadt Schongau, Haushaltssatzung des Jahres 2011

 

 

 

Nr. 8

Herr Stadtrat Blüml stellt den Antrag, den Ansatz für die Gewerbesteuer im nächsten Haushalt sowie in den Finanzplanungsjahren auf einen Betrag in Höhe von 5,3 Mio. € festzusetzen. Er bittet, hierüber abzustimmen.

 

Beschluss:

Der Ansatz für die Gewerbesteuer soll im Jahr 2012 sowie den folgenden Finanzplanungsjahren jeweils auf 5,3 Mio. € festgesetzt werden.

 

 

 

Nr. 9

Antrag von Herrn Stadtrat Müller, den Gewerbesteuerhebsatz auf 380 v.H. zu erhöhen.

 

Beschluss:

Der Antrag von Stadtrat Müller, den Gewerbesteuerhebesatz von 340 v.H.  auf 380 v.H. zu erhöhen, wird abgelehnt.

 

 

 

Nr. 10

Heiliggeist-Spital-Stiftung; Sanierung der Heiliggeist-Kirche, Übernahme der nicht durch Fördermittel gedeckten Sanierungskosten

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, dass die nicht durch Fördermittel gedeckten Kosten für die Sanierung der Heiliggeist-Kirche von der Stadt Schongau übernommen werden.

 

 

 

Nr. 11

Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 29.09.2010; Investitionszuschüsse für Vereine und Organisationen

 

Beschluss:

Der Beschluss vom 19.10.2010, die Investitionszuschüsse für Vereine und Organisationen bis auf weiteres zurückzustellen, wird aufgehoben.

 

 

 

Nr. 12

Antrag der Kgl. priv. Feuerschützengesellschaft 1524 Schongau e.V.

 

Beschluss:

Der Antrag auf Investitionszuschuss für den Bau eines Pistolenstandes wird zugestimmt. Die Kgl. priv. Feuerschützengesellschaft 1524 Schongau e.V. erhält einen Investitionszuschuss in Höhe von 56.200,00 €.

 

 

 

Nr. 13

Antrag des Gebirgstrachtenerhaltungsvereins „Schloßbergler“ Schongau am Lech e.V.

 

Beschluss:

Dem Gebirgstrachtenerhaltungsverein „Schloßbergler“ Schongau am Lech e.V. wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 15.800,00 € gewährt.

 

 

 

Nr. 14

Antrag des TSV 1863 Schongau e.V.

 

Beschluss:

Dem TSV1863 Schongau e.V. wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 2.400,00 € gewährt.

 

 

 

Nr. 15

Antrag der SKK Schwarz-Gelb Schongau e.V. vom 29.12.2010, Neubau einer vereinseigenen Kegelbahn

 

Beschluss:

Den Sportkeglern SKK Schwarz-Gelb Schongau e.V. wird ein Zuschuss in Höhe von 50.000 € gewährt, der im Haushalt 2012 eingestellt und ausgezahlt wird.

 

 

 

Nr. 16

Antrag des TSV 1863 Schongau e.V. vom 14.01.2011, Sanierung von zwei Tennisplätzen

 

Beschluss:

Dem TSV 1863 Schongau e.V., Abteilung Tennis wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 9.347,12 € für die Sanierung von zwei Tennisplätzen gewährt. Der Betrag wird im Haushalt 2012 eingestellt und ausgezahlt.

 

 

 

Nr. 17

Stadtkämmerer Hefele schlägt vor, den Zinssatz für die kalkulatorischen Zinsen bei 5  % zu belassen

 

Beschluss:

Der Zinssatz für die kalkulatorischen Zinsen bleibt auf 5 %.

 

 

 

Nr. 18

Haushaltssatzung 2011

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Schongau mit dem Haushaltsplan und den weiteren Anlagen, der in den Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushalts mit  20.969.150,00 € und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 6.403.585,00 € abschließt. Der Finanzplanung für die Finanzplanungsjahre 2012 mit 2014 wird ebenfalls zugestimmt.

 

 

 

Nr. 19

Stadtwerke Schongau, Wirtschaftsplan des Jahres 2011

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2011 der Stadtwerke, der im Erfolgsplan Erträge in Höhe von 6.516.640 € und Aufwendungen in Höhe von 6.612.640 € und im Vermögensplan Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 2.852.000 € aufweist.

 

 

 

 

 

 

Nr. 20

Heiliggeist-Spital-Stiftung, Haushaltssatzung des Jahres 2011

 

 

 

 

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung 2011 der Heiliggeist-Spital-Stiftung, bei der im Erfolgsplan Erträge in Höhe von 4.176.375 € und Aufwendungen in Höhe von 4.224.730 € und im Vermögensplan  Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 585.150 € eingeplant sind. Der Finanzplanung für die Jahre 2012 bis 2014 wird ebenfalls zugestimmt.

 

 

 

 

 

Nr. 195

 

Stadt Schongau, KU Bäderbetrieb Plantsch; Jahresabschluss 2009

 

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt, das Gesamtdefizit des KU Bäderbetrieb  Plantsch in Höhe von 958.371,34 € im Rahmen der Gewährträgerhaftung zu übernehmen und den auf das Jahresdefizit an das KU Plantsch überzahlten Betrag in Höhe von 34.828,66 € zurückzufordern.

 

 

 

 

Nr. 196

 

Kath. Stadtpfarrkirchenstiftung „Mariae Himmelfahrt“/Stadt Schongau, Änderung/Neufassung der Benutzungsordnung für das Jakob-Pfeiffer-Haus

 

 

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat ist mit der Änderung der Benutzungsordnung hinsichtlich der Miet- und Kostenerstattungsbeträge (Ziff. 5 u. 6) sowie der Neufassung der Ziff. 12  einverstanden und ermächtigt den 1. Bürgermeister die Neufassung der Benutzungsordnung zu unterzeichnen.

 

 

 

 

 

 

Nr. 197

 

Stadt Schongau, Vorschlag von Herrn Altlandrat Luitpold Braun (vom 08.07.2010), die Rossaustraße in „Dr.-Manfred-Hirschvogel-Straße“ umzubenennen

 

 

Beschluss:

 

Die Rossaustraße wird in Dr. Manfred-Hirschvogel-Straße umbenannt.

 

 

 

 

 

 

Nr. 183

 

CSU-Fraktion Schongau,

 

Antrag auf Erarbeitung von kostendeckenden Schülerbeiträgen mit dem Landkreis; Bericht über den mit Herrn Landrat Dr. Zeller erzielten Kompromiss

 

 

 

 

Nr. 184 a)

 

SPD-Fraktion Schongau, Antrag auf Beitritt der Stadt zur Stiftung „Energiewende Oberland“ (vom 18.11.2010)

 

Nr. 184 b)

 

CSU-Fraktion Schongau, Antrag auf Beitritt der Stadt zur Bürgerstiftung Energiewende Oberland für erneuerbare Energien und Energieeinsparung (vom 24.11.2010)

 

 

 

Beschluss:             

 

Die Stadt Schongau tritt der Bürgerstiftung Energiewende Oberland zum nächstmöglichen Zeitpunkt bei und leistet die einmalige  Zustiftung in Höhe von 500,-- €.

 

 

 

 

Nr. 185                                                        

 

Widmung von Straßen und Wegen

 

a) Ahornweg

 

b)  Fuß- und Radweg südlich Lechvorstadt

 

 

 

Beschluss:

 

Der Ahornweg, bestehend aus der Fl.Nr. 826/52 wird gemäß Art. 6 Abs. 1 i.Verb.m.

 

Art. 46 Nr. 2 BayStrWG zur Ortsstraße und der Weg bestehend aus der Fl.Nr. 335/1 zwischen Lechvorstadt und der Fl.Nr. 1978/8 als beschränkt-öffentlicher Fußweg gemäß Art. 6 Abs. 1 i.Verb.m.Art 53 Nr. 2 BayStrWG gewidmet.

 

 

 

 

 

Nr. 186                                 

 

Stadt Schongau, Beteiligung an der Fachstelle zur Vermeidung von Obdachlosigkeit im Landkreis Weilheim-Schongau

 

 

 

Beschluss:

 

Es wird eine Beteiligung an der Fachstelle zur Vermeidung von Obdachlosigkeit im Landkreis Weilheim-Schongau beschlossen. Der Beitrag wird auf eine max. Beteiligung von 1,00 €/EW beschränkt; der Gesamtbeitrag läge dann bei ca. 12.000 €/Jahr. Die Beteiligung wird auf drei Jahre befristet. Außerdem soll der Landkreis aufgefordert werden, sich an der Aufgabe zu beteiligen (Kofinanzierung).

 

 

 

Nr.      187                

 

Stadt Schongau, Heiliggeist-Spital-Stiftung; Pflegesatzverhandlung für die Zeit vom 01.01.2011 bis 31.12.2011, Anpassung der Heimkosten (vgl. Beschluss des Stiftungssenats vom 30.11.2010)

 

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt, dass die Heimkostensätze für das Alten- und Pflegeheim der Heiliggeist-Spital-Stiftung entsprechend dem Verhandlungsergebnis für die Zeit vom 01.01.2011 bis zum 31.12.2011 mit den in der Anlage dargestellten Tagessätzen berechnet werden.

 

                       

 

 

 

 

Nr. 188                                 

 

Stadt Schongau, Stadtwerke Schongau, Fernwärmeversorgung; Änderung des Preisblatts (Fernwärmepreis), vgl. Werkausschussbeschluss vom 06.12.2010

 

 

 

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt, den Fernwärmepreis zum 01.01.2011 auf netto 56,50 €/MWh (brutto 67,24 €/MWh) festzusetzen.

 

 

 

 

 

Nr. 189                                 

 

Stadt Schongau, Beitritt der Stadt Schongau zum Bayerischen Gemeindetag

 

 

 

Nr. 190                                 

 

Stadt Schongau, Marienplatz / Parkraum in der Altstadt, Sachstandsbericht

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Nr. 174

Stadt Schongau, Bekanntgabe von in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen, deren Geheimhaltung zwischenzeitlich weggefallen ist

 

Bürgermeister Gerbl gibt die Beschlüsse bekannt, die in nichtöffentlichen Sitzungen gefasst wurden und deren Geheimhaltungsgründe inzwischen weggefallen sind. Die Liste wurde den Stadtratsmitgliedern als Tischvorlage ausgereicht, sie ist diesem Protokoll befügt. Die Liste wird außerdem an der Bekanntmachungstafel der Stadt Schongau ausgehängt.

Die Stadtratsmitglieder nehmen die ausgereichte Liste zur Kenntnis.

 

 

 

Nr. 175

Stadt Schongau, Bekanntgabe einer dringlichen Vergabe zur Unterhalts-reinigung des städtischen Kindergartens „Kunterbunt“, Thanellerstr. 4

 

Beschluss:

Die Stadtratsmitglieder sind mit der dringlichen Vergabe einverstanden.

 

 

 

Nr. 176

Lechwerke AG (LEW); Erneuerung der 110-kV-Leitung von Bidingen nach Schongau,

Raumordnungsverfahren durch die Regierung von Oberbayern; Stellungnahme der Stadt Schongau

 

Beschluss:

Der Erneuerung der 110-kV-Leitung von Bidingen nach Schongau wird zugestimmt.

An die Regierung von Oberbayern ergeht im Zuge des Raumordnungsverfahrens eine entsprechende Stellungnahme.

 

 

 

Nr. 177

Stadt Schongau, Heiliggeist-Spital-Stiftung, Datenverbindung zwischen Rathaus und Altenheim; Grundsatzbeschluss, Mitteileinplanung Haushalt 2011

 

Beschluss:

Der Vorschlag, zwischen dem Rathaus und dem Altenheim eine Datenverbindung mit Glasfaserkabel herzustellen, wird abgelehnt.

 

 

 

Nr. 178

Stadt Schongau, Jahresrechnung 2008, Feststellung und Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO

 

Beschluss: Feststellung

 a)     Der Stadtrat stellt die Jahresrechnung 2008 der Stadt Schongau gem. Art. 102 Abs. 3 G0 fest.

 

Nr. 179

Beschluss: Entlastung

a)     Der Stadtrat erteilt für die Jahresrechnung 2008 der Stadt Schongau die Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 G0.

 

 

 

 

  

Nr: 155

Stadt Schongau, Feststellung, dass Frau Stadträtin Romeike mit Wirkung vom 30.09.2010 aus dem Stadtrat ausgeschieden ist

 

Beschluss:

Der Stadtrat stellt fest, dass Frau Stadträtin Romeike mit dem Umzug nach Ingenried zum 30.09.2010 ihre Wählbarkeit in der Stadt Schongau verloren hat und deshalb mit Ablauf dieses Tages aus dem Stadtrat der Stadt Schongau ausgeschieden ist.

 

 

 

Nr: 156

Stadt Schongau, Ehrung und Verabschiedung von Frau Stadträtin Claudia Romeike

 

 

 

Nr: 157

Stadt Schongau, Entscheidung, dass aus der SPD-Liste ein Listennachfolger nachrücken soll

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, dass Herr Max Martin aus der SPD-Liste als Listennachfolger für die ausgeschiedene Stadträtin Frau Claudia Romeike nachrücken soll.

 

 

 

Nr: 158

Stadt Schongau, Vereidigung des Listennachfolgers Herrn Max Martin als neues Mitglied des Stadtrates

 

 

 

Nr: 159

Stadt Schongau, Neubesetzung der Ausschüsse

 

Beschluss:

Der Stadtrat stimmt der neuen Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses, des Bau- und Umweltausschusses, des Werkausschusses, des Heiliggeist-Spital-Stifungsausschusses, des Rechnungsprüfungsausschusses sowie der Verbandsversammlung des Hauptschulverbands zu. Herr Max Martin wird mit Wirkung vom 19.10.2010 als Mitglied, erster Stellvertreter bzw. zweiter Stellvertreter bestellt.

 

 

 

 

Nr: 160

Stadt Schongau, Bestellung des Seniorenbeauftragten des Stadtrates

 

Beschluss:

Frau Stadträtin Funke wird zur Seniorenbeauftragten des Stadtrates bestellt.

 

 

 

Nr: 161

Stadt Schongau, KU Bäderbetrieb „Plantsch“; Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2011 im Rahmen der Gewährträgerhaftung

 

Beschluss:

Der von Herrn Kosian vorgestellt Wirtschaftsplan für das Jahr 2011 wird genehmigt. Die Gewährträgerhaftung für einen Betrag in Höhe von 1.002.007,-- € wird durch die Stadt Schongau übernommen. Das Betriebskostendefizit für das Jahr 2011 in Höhe von 312.391,-- € wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

 

Nr: 162

CSU-Stadtratsfraktion, Investitionszuschüsse für Vereine, Antrag auf Behandlung der zurückgestellten Anträge

 

Beschluss:

Über den Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 20.09.2010 wird zunächst kein Beschluss gefasst. Der Antrag, sowie der Antrag des TSV-Schongau vom 16.08.2010 wird so lange zurück gestellt, bis der Haushaltsentwurf für das Haushaltsjahr 2011 vorgelegt wird, aus dem ersichtlich ist, ob die Vereinszuschüsse ausgezahlt werden können.

 

 

 

Nr: 163

Stadt Schongau, Dreifachschulturnhalle, Generalsanierung / Erweiterung, Innenraumgestaltung, Festlegung der Bodenbeläge in Verbindung mit der Farbwahl im Foyer, den Fluren, der Tribüne, den Treppen, den Duschen und Umkleiden – auf Grundlage der Beschlussempfehlung des Bau- und Umweltausschusses vom 12.10.2010

 

Beschluss:

Die Innenraumgestaltung soll, wie von Herrn Stadtbaumeister Knecht bzw. dem Bau- und Umweltausschuss vorgeschlagen, ausgeführt werden.

 

 

 

Nr: 164

Stadt Schongau, Dreifachschulturnhalle, Generalsanierung / Erweiterung, Außenfassaden-, Farbgestaltung, Festlegung der Farbgestaltung der Außenfassaden auf Grundlage der Beschlussempfehlung des Bau- und Umweltausschusses vom 12.10.2010

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt das von Herr Stadtbaumeister Knecht und dem Bau- und Umweltausschuss vorgeschlagene Farbkonzept.

 

 

 

Nr: 165 - 168

Heiliggeist-Spital-Stiftung; Überörtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2002 bis 2007, Feststellung und Entlastung der Jahresabschlüsse 2006 und 2007 gem. Art. 102 Abs. 3 GO (vgl. Stiftungssenatsbeschluss vom 18.08.2010, lfd.Nr. 4)

 

Nr: 165

Beschluss:

Der Stadtrat stellt gem. Art. 102 Abs. 3 GO den Jahresabschluss 2006 fest.

 

 

Nr: 166

Beschluss:

Der Stadtrat erteilt gem. Art. 102 Abs. 3 GO für den Jahresabschluss 2006 die Entlastung.

 

Nr: 167

Beschluss:

Der Stadtrat stellt gem. Art. 102 Abs. 3 GO den Jahresabschluss 2007 fest.

 

Nr: 168

Beschluss:

Der Stadtrat erteilt gem. Art. 102 Abs. 3 GO für den Jahresabschluss 2007 die Entlastung.

 

 

 

Nr: 169

Stadt Schongau, Heiliggeist-Spital-Stiftung, Datenverbindung zwischen Rathaus und Altenheim, Grundsatzbeschluss, Mitteleinplanung Haushalt 2011

 

Beschluss:

Die Stadtverwaltung soll zunächst mit dem Netzanbieter abklären, ob und wann in der Stadt mit einer flächendeckenden Breitbandversorgung zu rechnen ist.

 

 

 

 

 

 

 

 

   

Nr: 140

Werbegemeinschaft Altstadt; Antrag auf Durchführung eines 4. Markt-Sonntages

 

Beschluss:

Am 28. November 2010 bzw. dem 4. Novembersonntag in den Folgejahren wird ein Winterjahrmarkt veranstaltet.

 

 

 

Nr: 141

Stadt Schongau, 2. Änderung der Verordnung über die Jahr- und Wochenmärkte in der Stadt Schongau

 

Beschluss: 

Die von der Verwaltung vorbereitete 2. Änderung der Verordnung über die Jahr- und Wochenmärkte in der Stadt Schongau wird beschlossen. Bürgermeister Gerbl wird ermächtigt, die Änderungsverordnung auszufertigen und bekannt zu machen.

 

 

Nr: 142

TSV Schongau von 1863 e.V., Antrag auf Bezuschussung der Sanierung des Umkleidegebäudes am TSV-Sportplatz an der Marktoberdorfer Straße

 

Beschluss:

Mit dem Vorschlag von Herrn Bürgermeister Gerbl, den Antrag des TSV-Schongau zunächst zurück zu stellen und in der nächsten Sitzung mit den Anträgen der übrigen Vereine zu beraten besteht Einverständnis.

 

 

 

Nr: 143

Stadt Schongau, Stadtwerke Schongau, Heiliggeist-Spital-Stiftung, Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2009, Bestellung eines Vorsitzenden

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, Herrn Michael Eberle zum Vorsitzenden der örtlichen Rechnungsprüfung der Jahresrechnungen 2009 zu bestellen.

 

 

 

Nr: 144

SKK Schwarz-Gelb Schongau e.V.; Antrag auf Übergabe der Kegelstellautomaten

 

Beschluss:

 

Dem Verein SKK Schwarz-Gelb Schongau e.V. werden die Kegelstellautomaten, Kegelanzeige sowie Bedienpulte unentgeltlich übergeben. Genauere Regelungen hinsichtlich des Verbleibs bei den Sportkeglern bzw. der Rückgabe der Geräte an die Stadt bleibt einer eigenen Vereinbarung überlassen.

 

 

 

Nr. 135

Inschutznahme der Lechhalden unterhalb der Heidewiese im Gebiet der Stadt Schongau als geschützten Landschaftsbestandteil – Stellungnahme der Stadt Schongau

 

Beschluss:

Der Verordnung des Landratsamtes Weilheim-Schongau über den Schutz der „Lechhalden unterhalb der Heidewiese“ im Gebiet der Stadt Schongau als Landschaftsbestandteil wird unter Ergänzung des Punktes 15 „Feuer anzumachen oder zu unterhalten“ mit dem Text - „ausgenommen auf Fl.Nr. 2001/1 mit vorheriger Genehmigung der Stadt Schongau“ – zugestimmt.

 

 

 

Nr. 127

Nachhaltige Verbesserungen zum Erhalt und zur Steigerung der Attraktivität unserer Altstadt

Schwerpunkt:

Verkehr und Parkraum in Verbindung mit einer kleinen Fußgängerzone am Marienplatz

„Konzept 5“ als weiterentwickelte Variante auf der Basis des Verkehrskonzepts Altstadt und Ausarbeitungen der Agenda 21/ Umweltinitiative Pfaffenwinkel sowie Ideen vom Tourismusverein

·        Vorstellung des „Konzepts 5“

·        Empfehlung mit dem „Konzepts 5“ zunächst ein offenes Beteiligungsverfahren mit allen betroffenen und interessierten Gruppen, den Bürgern und Besuchern durchzuführen

·        Weiteres Verfahren

 

 

Beschluss:

Herr Bürgermeister Gerbl schlägt vor, dass der Arbeitsgruppe „Marienplatz/Altstadt“ nach der Sommerpause das Konzept 5 und die anderen Konzepte, die bei der Stadtratsitzung am 14.10.2008 behandelt wurden, vorgestellt wird.

 

 

 

 

Nr. 131

2. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Schongau „Stadtwerke Schongau“ vom 09.07.2008

 

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, die beiliegende 2. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Schongau „Stadtwerke Schongau“ vom 09.07.2008.

 

 

 

 

Nr. 132

Stadtwerke Schongau; Abwasserbeseitigung

a)     Neuerlass der Entwässerungssatzung (EWS)

 

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Neuerlass der beiliegenden Entwässerungssatzung (EWS).

 

 

 

 

Nr. 133

Stadtwerke Schongau; Abwasserbeseitigung

a)     Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS/EWS)

 

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Neuerlass der beiliegenden Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Schongau (BGS/EWS).

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Nr: 123 - 125

Stadt Schongau; Dreifachsporthalle, Generalsanierung / Erweiterung

-                 Festlegung des Farbkonzepts

-                 Fassaden mit Fenstern

-                 Innenraumgestaltung, Festlegung des Farbkonzepts in Verbindung mit einer Bemusterung für die Böden und der Prallwand mit Türen und Tore in der Prallwand

-                 Innentüren (Türzargen und Türblätter)

 

Nr: 123

Beschluss:

In der Sporthalle wird der grünmelierte Linodur-Bodenbelag verlegt.

 

Nr: 124

Beschluss:

Die Prallwände werden mit Birkemultiplexplatten ausgeführt, die Fenster werden wie vorgeschlagen in einem dunkelgrauen bzw. anthrazitfarbenen Farbton ausgeführt.

 

Nr: 125

Beschluss:

Die Entscheidung über den Einbau des vorgeschlagenen roten Bodens, sowie die Farbgestaltung der Außenfassaden wird zunächst zurück gestellt. Hierzu soll das Stadtbauamt zunächst weitere Vorschläge erarbeiten.

 

 

Nr: 126

Stadt Schongau, Büchereigebäude, Antrag der Rotarier auf Farbgestaltung, Ergebnis des Landesamtes für Denkmalpflege, ob dieses Gebäude – auch unter Berücksichtigung des größeren städtebaulichen Kontexts – die Kriterien eines Einzeldenkmals erfüllt

 

Nr: 126

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, dass Büchereigebäude mit einem roten Farbton zu versehen. Die Festlegung des endgültigen Farbanstrichs erfolgt nach Auswahl von Farbmustern vor Ort durch den Bau- und Umweltausschuss.

 

 

  

Nr. 115

CSU-Schongau; Antrag auf Erarbeitung von kostendeckenden Schülerbeiträgen mit dem Landkreis

 

 

Beschluss: 

1. Die Stadt Schongau ist dringend auf kostendeckende Beiträge für Schüler, die das Bad „Plantsch“ benutzen angewiesen.
2. Bürgermeister Gerbl wird beauftragt, umgehend mit dem Landkreis Verhandlungen zur Erzielung von kostendeckenden Schülerbeiträgen aufzunehmen. Sollten diese Verhandlungen nicht zu einem für die Stadt positiven Ergebnis führen, ist eine Entscheidung des zuständigen Gremiums des Landkreises herbei zu führen.

 

Nr. 116

Seniorenbeirat Schongau; Entscheidung, ob für den verstorbenen Herrn Miller ein Mitglied in den Seniorenbeirat nachrücken soll

 

 

Beschluss: 

Der Stadtrat beschließt, dass Herr Helmut Vollmann als Nachfolger für den verstorbenen Herr Miller in den Seniorenbeirat nachrücken soll.

 

 

Nr: 117

Stadt Schongau; Schaffung einer durch die Agentur für Arbeit geförderten Ausbildungsstelle zum 01.09.2010

 

 Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, ab 01.09.2010 eine Ausbildungsstelle für eine von der Agentur für Arbeit geförderte Umschulungsmaßnahme zu schaffen.

 

 

Nr: 118

Stadt Schongau, Bericht über die Vorlage der Beschlüsse zur Mobilfunkantenne im Bauhof an die Rechtsaufsichtsbehörde

 

 Der Stadtrat nimmt die Information der Verwaltung zur Kenntnis.

 

 

 

 

 

 

 

Nr. 102

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, deren Geheimhaltung entfallen ist

 

Nr. 103

Bestellung von Herrn Jürgen Haslinger zum stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Schongau

 

Beschluss:

Der Stadtrat bestätigt die Wahl und bestellt Herrn Jürgen Haslinger gem. Art. 8 Abs. 4 Bayerisches Feuerwehrgesetz offiziell zum 2. Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Schongau.

 

Nr. 104

Antrag der UWV Schongau, Antrag, keine Mobilfunksendeanlagen im Bereich des Schongauer Bauhofes zu installieren

 

Beschluss:

Für den Vorschlag von Bürgermeister Gerbl, dass die Mobilfunkanlage im Bereich des Bauhofes so wie es eigentlich schon beschlossen war, aufgestellt wird, stimmen 10 Stadtratsmitglieder, 10 Stadtratsmitglieder stimmen dagegen.

Bei Stimmengleichheit ist der Vorschlag von Bürgermeister Gerbl abgelehnt.

 

Nr. 105

Beschluss:

Für den Antrag der UWV-Fraktion stimmen 10 Stadtratsmitglieder, 10 Stadtratsmitglieder stimmen gegen diesen Antrag. Bürgermeister Gebl stellt fest, dass damit, bei Anwesenheit von 20 Stadtratsmitgliedern der Antrag der UWV-Fraktion abgelehnt ist.

 

Nr. 106

Stadt Schongau, Information zu „Google Streetview“

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, bei der Fa. Google Widerspruch gegen die Aufnahmen der Straßenzüge, in denen sich Schulen und Kindergärten befinden, einzulegen.

 

Nr. 107

Gebirgstrachtenerhaltungsverein „Schloßbergler“ Schongau am Lech e.V., Antrag auf Bezuschussung des Erweiterungsbaus am Trachtenheim

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, dass aufgrund der aktuellen finanziellen Situation dem Gebirgstrachtenerhaltungsverein „Schloßbergler“ Schongau am Lech e.V. für den Erweiterungsbau am Trachtenheim kein Investitionszuschuss gewährt wird. Der Zuschussantrag wird auf Wiedervorlage genommen und, sofern die Stadt Schongau wieder Investitionszuschüsse für Vereinsmaßnahmen gewährt, wird dieser vorrangig mitbehandelt.

 

Nr. 108

Stadt Schongau, Volksentscheid zum Nichtraucherschutz, Einrichtung der Wahllokale und Festlegung der Höhe des Erfrischungsgeldes, Beschluss

 

Beschluss:

Der Stadtrat ist mit der geplanten Einrichtung der Wahllokale einverstanden und genehmigt 20 € pro Wahlhelfer als Erfrischungsgeld auszuzahlen.

 

Nr. 109

Stadt Schongau, Einführung der Sicherheitswacht in Schongau; Sachstandsbericht

 

Nr. 110

Stadt Schongau, Vorlage der Jahresrechnung 2009 gem. Art. 102 Abs. 2 GO

 

Beschluss:

Der Stadtrat nimmt die Jahresrechnung 2009 zur Kenntnis und genehmigt die über- und außerplanmäßigen Mehrausgaben, die durch Minderausgaben und Mehreinnahmen abgedeckt sind.

 

Mit der Übertragung der ausgewiesenen Haushaltsreste ist der Stadtrat einverstanden.

 

Nr. 111

Stadt Schongau, Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates; neue Festlegung der weiteren Stellvertreter, Beschluss

 

Beschluss:

§ 16 Abs. 2 Satz 2 der Geschäftsordnung wird wie folgt geändert:

Die Stellvertreter sind:

1. Herr Stadtrat Michael Eberle
2. Frau Stadträtin Kornelia Funke
3. Frau Stadträtin Barbara Karg

 Bürgermeister Gerbl wird ermächtigt, die geänderte Geschäftsordnung auszufertigen und bekannt zu machen.

 

 

 

 

Nr: 82  Ohne Abstimmungsergebnis

Stadt Schongau, Ehrung und Verabschiedung von Herrn Stadtrat Luitpold Braun jun.

 

Nr: 83

Stadt Schongau, Entscheidung, dass aus der CSU-Liste ein Listennachfolger für Herrn Stadtrat Braun jun. nachrücken soll; Beschluss

 

 Beschluss:

 Der Stadtrat beschließt, dass Herr Helmut Hunger aus der CSU-Liste als Listennachfolger für den ausgeschiedenen Stadtrat, Herrn Luitpold Braun jun., nachrücken soll.

 

Nr: 84

Stadt Schongau, Vereidigung des Listennachfolgers Helmut Hunger als neues Mitglied des Stadtrates

 

Nr: 85

Stadt Schongau, Neubesetzung der Ausschüsse, Beschluss

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat stimmt den neuen Vorschlägen für die Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses, des Bau- und Umweltausschusses, des Werkausschusses, des Heiliggeist-Spital-Stiftungsausschusses, des Rechnungsprüfungsausschusses sowie des Verwaltungsrats Kommunalunternehmen Plantsch zu. Die entsandten Stadträte werden mit Wirkung vom 20.04.2010 als Mitglieder bzw. erste Stellvertreter bestellt.

 

Herr Stadtrat Helmut Hunger wird mit Wirkung vom 20.04.2010 an Stelle von Herrn Stadtrat Michael Eberle zum neuen Jugendreferenten bestellt.

 

Nr: 86

Stadt Schongau, Bedarfsanerkennung eines Kindergartenplatzes in Peiting, Beschluss

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt, den Kinderbetreuungsplatz nach der Gastkindregelung (Art. 23 Abs. 1 BayKiBiG) zu fördern. Eine Bedarfsanerkennung nach Art. 7 Abs. 2 Satz 2 BayKiBiG wird abgelehnt.

 

Nr: 87

Stadt Schongau, Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates; Bedarfsanerkennungen für Kinderbetreuungsplätze fallen als laufende Angelegenheit in die Zuständigkeit des Ersten Bürgermeisters, Beschluss

 

Beschluss:

 

Bedarfsanerkennungen von Kinderbetreuungseinrichtungen werden als Angelegenheit der laufenden Verwaltung angesehen und der Zuständigkeit des Ersten Bürgermeisters zugewiesen (§ 12 Abs. 1 Geschäftsordnung).

 

Nr: 88

Stadt Schongau, Lechvorstadt, Fußwegverbindung entlang des Lederbachs

- Vorstellung der Planung - Beschluss

 

Beschluss:

Der vorgestellten Planung einer Fußwegverbindung entlang des Lederbachs wird zugestimmt.

 

Nr. 89

Schongauer Sommer e.V. Antrag auf Zuschuss für eine Ausfallversicherung

 

Beschluss:

 

Der Antrag des Vereins Schongauer Sommer e.V. wird zunächst vertagt. Über diesen Antrag soll gegebenenfalls zu einem späteren Zeitpunkt, falls der Leistungsfall eingetreten ist, erneut beraten werden.

 

Nr: 90

Königlich Privilegierte Feuerschützengesellschaft 1524 Schongau;

a) Antrag auf Bezuschussung des Baus eines Sportpistolenstandes

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, dass aufgrund der aktuellen finanziellen Situation der Königlich Privilegierten Feuerschützengesellschaft Schongau 1524 Schongau für den Neubau des Sportpistolenstandes kein Investitionszuschuss gewährt wird. Der Zuschussantrag wird auf Wiedervorlage genommen und, sofern die Stadt Schongau wieder Investitionszuschüsse für Vereinsmaßnahmen gewährt, wird dieser vorrangig mitbehandelt.

 

Nr: 91

Königlich Privilegierte Feuerschützengesellschaft 1524 Schongau;

b) Gewährung eines Darlehens für den Bau des Sportpistolenstandes

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, der Königlich Privilegierten Feuerschützengesellschaft 1524 Schongau für den Neubau des Sportpistolenstandes kein Darlehen zur Finanzierung der Baumaßnahme zu gewähren.

 

Nr: 92

Kath. Kirchenstiftung Mariae Himmelfahrt; Neubau des Kindergartens und der Kinderkrippe an der Jakob-Pfeiffer-Straße, Zuwendungen nach Art. 10 FAG (Haushaltsmitteleinplanung) und Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmebeginn sowie Zuweisungen für Maßnahmen im Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008 – 2013 (Information)

 

 

 

 

   

Nr.  54

Stadt Schongau / KU Bäderbetrieb Plantsch, Zustimmung zum aktualisierten Wirtschaftsplan 2010 im Rahmen der Gewährträgerhaftung

 

 

Beschluss:

Der Stadtrat stimmt dem aktualisierten Wirtschaftsplan mit Erträgen in Höhe von 1.182.714,00 Euro und Aufwendungen in Höhe von 2.185.762,00 Euro, somit ein Jahresfehlbetrag in Höhe von 1.003.048,00 Euro zu. Dem Vermögensplan mit 233.980,00 Euro wird ebenfalls zugestimmt.

 

 

Nr: 55

Stadt Schongau Feststellung der Jahresrechnung 2003 gem. Art. 102 Abs. 3 GO

 

Beschluss:

Der Stadtrat stellt die Jahresrechnung 2003 der Stadt Schongau gem. Art. 102 Abs. 3 GO fest.

 

 

Nr: 56

Entlastung zur Jahresrechnung 2003 gem. Art. 102 Abs. 3 GO

 

Beschluss:

Der Stadtrat erteilt für die Jahresrechnung 2003 der Stadt Schongau die Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO

 

Nr: 57

Stadt Schongau, Feststellung der Jahresrechnung 2004 gem. Art. 102 Abs. 3 GO

 

Beschluss:

Der Stadtrat stellt die Jahresrechnung 2004 der Stadt Schongau gem. Art. 102 Abs. 3 GO fest.

 

Nr: 58

Stadt Schongau, Entlastung zur Jahresrechnung 2004 gem. Art. 102 Abs. 3 GO

 

Beschluss:

Der Stadtrat erteilt für die Jahresrechnung 2004 der Stadt Schongau die Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO.

 

 

Nr: 59

Stadt Schongau, Feststellung der Jahresrechnung 2005 gem. Art. 102 Abs. 3 GO

 

Beschluss:

Der Stadtrat stellt die Jahresrechnung 2005 der Stadt Schongau gem. Art. 102 Abs. 3 GO fest.

 

Nr: 60

Stadt Schongau, Entlastung zur Jahresrechnung 2005 gem. Art. 102 Abs. 3 GO

 

Beschluss:

Der Stadtrat erteilt für die Jahresrechnung 2005 der Stadt Schongau die Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO.

 

 

Nr: 61

Stadt Schongau, Feststellung der Jahresrechnung 2006 gem. Art. 102 Abs. 3 GO

 

Beschluss:

Der Stadtrat stellt die Jahresrechnung 2006 der Stadt Schongau gem. Art. 102 Abs. 3 GO fest.

 

Nr: 62

Stadt Schongau, Entlastung zur Jahresrechnung 2006 gem. Art. 102 Abs. 3 GO

 

Beschluss:

Der Stadtrat erteilt für die Jahresrechnung 2006 der Stadt Schongau die Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO.

 

Nr: 63

Stadt Schongau, Feststellung der Jahresrechnung 2007 gem. Art. 102 Abs. 3 GO

 

Beschluss:

Der Stadtrat stellt die Jahresrechnung 2007 der Stadt Schongau gem. Art. 102 Abs. 3 GO fest.

 

Nr: 64

Stadt Schongau, Entlastung zur Jahresrechnung 2007 gem. Art. 102 Abs. 3 GO

 

Beschluss:

Der Stadtrat erteilt für die Jahresrechnung 2007 der Stadt Schongau die Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO.

 

Nr: 65

Stadtrat Luitpold Braun junior, Antrag auf Entbindung von den Pflichten als Stadtrat der Stadt Schongau

 

Beschluss:

Herr Stadtrat Braun wird mit Wirkung vom 20.04.2010 von seinen Pflichten als Mitglied des Stadtrates der Stadt Schongau entbunden.

 

Nr: 66

Stadt Schongau, Änderung der Satzung für den kommunalen Seniorenbeirat der Stadt Schongau

 

Beschluss:

In § 3 Abs. 1 der Seniorenbeiratssatzung wird als Eintrittsalter die Vollendung des 55. Lebensjahres aufgenommen.

 

Nr: 67

Beschluss:

§ 8 Abs. 7 der Seniorenbeiratssatzung wird ersatzlos gestrichen.

 

Nr: 68

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den von der Verwaltung auf Wunsch des Seniorenbeirates vorbereiteten Satzungsentwurf als Satzung. Bürgermeister Gerbl wird ermächtigt, die neue Seniorenbeiratssatzung bekannt zu machen.

 

 

Nr: 69

Stadt Schongau, Bedarfsanerkennung eines Kindergarten- und -hortplatzes in Altenstadt

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, den Kinderbetreuungsplatz nach der Gastkindregelung des Art. 23 Abs. 1 BayKiBiG zu fördern. Eine Bedarfsanerkennung nach Art. 7 Abs. 2 Satz 2 BayKiBiG wird abgelehnt.

 

Nr: 70

Stadt Schongau, Bebauungsplan Nr: 74, Erweiterung des Schulzentrums im südöstlichen Bereich, Aufstellungsbeschluss

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, den Bebauungsplan Nr. 74 „Erweiterung des Schulzentrums im südöstlichen Bereich“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB aufzustellen. Der künftige räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans ergibt sich aus dem vom Stadtbauamt gekennzeichneten Kartenausschnitt und umfasst die gesamte Flurnummer 442 der Gemarkung Schongau.

 

 

 

Nr: 50

Stadt Schongau, Bedarfsanerkennung von Kindergarten- und -Hortplätzen in den Gemeinden Altenstadt, Peiting und Peißenberg, Beschluss

 

Beschluss:

 Die im vorgenannten Sachvortrag genannten integrativen Plätze werden als bedarfsnotwendig (gem. Art. 7 Abs. 2 Satz 2 BayKiBiG) anerkannt. Der Regelkindergartenplatz für das Migrationskind, sowie der Krippenplatz in Altenstadt wird ebenfalls als bedarfsnotwendig, allerdings nur nach der Gastkindregelung (Art. 23 Abs. 1 BayKiBiG) anerkannt.

 

 

Nr. 51

1. Satzung zur Änderung der Benutzungssatzung für die städtischen Kindergärten in Schongau, Aufnahme zusätzlicher Schließtage, Beschluss

 

Beschluss:

 Der Stadtrat beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Benutzungssatzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Schongau, sowie die geänderte Benutzungssatzung. Die Verwaltung wird beauftragt, die Satzungen auszufertigen und bekannt zu machen.

 

 

 

Nr. 42

Stadt Schongau, Einräumung eines Rederechts für die Mitglieder der Arbeitsgruppe „Altstadt/Marienplatz“, Beschluss

 

Beschluss:

Den Mitgliedern der Arbeitsgruppe „Altstadt/Marienplatz“ wird für die Tagesordnungspunkte 2 a) und 2 b) ein Rederecht eingeräumt.

 

 

 

Nr. 33

KU "Plantsch", Antrag des Vorstands zur Errichtung und Nutzung der Dachflächen aller Gebäude für eine Photovoltaikanlage auf rechnung des KU

Beschluss:

Der Stadtrat stimmt zu, dass in Abweichung zu § 4 Abs. 2 Satz 2 des Pachtvertrages auf den Dachflächen des gepachteten Gebäudes des Anwesens Lechuferstraße 6  eine wie von Herrn Stadtbaumeister Knecht zusammen mit Herrn Kosian vorgeschlagene Photovoltaikanlage zur Nutzung und auf Rechnung des KU „Plantsch“ errichtet werden kann.

 

Nr. 34

Alternative Liste Schongau, Antrag zur Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes auf 380 Prozentpunkte

Beschluss:

Der Antrag der Alternativen Liste, den Gewerbesteuerhebesatz auf 380 Prozentpunkte zu erhöhen, wird abgelehnt.

 

 

Stadt Schongau, Haushaltssatzung des Jahres 2010

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Schongau mit dem Haushaltsplan und den weiteren Anlagen, der in den Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushalts mit 20.114.430 € und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 8.324.500 € abschließt. Der Finanzplanung für die Finanzplanungsjahre 2011 mit 2013 wird ebenfalls zugestimmt.

 

 

Nr. 36

Stadtwerke Schongau, Wirtschaftsplan des Jahres 2010

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftplan 2010 der Stadtwerke, der im Erfolgplan Erträge in Höhe von 6.471.010 € und Aufwendungen in Höhe von 6.497.010 €, somit einen Verlust in Höhe von 26.000 € und im Vermögensplan Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 3.645.000 € aufweist.

 

Nr. 37

Heiliggeist-Spital-Stiftung, Haushaltssatzung des Jahres 2010

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung 2010 der Heiliggeist-Spital-Stiftung, bei der im Erfolgsplan Erträge in Höhe von 4.063.905 € und Aufwendungen in Höhe von 4.096.270 € und im Vermögensplan Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 326.205 € eingeplant sind. Der Finanzplanung für die Jahre 2011 bis 2013 wird ebenfalls zugestimmt.

 

 

 

 Nr. 35

1 Stadt Schongau, 1. Änderung der Hundesteuersatzung

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der beiliegenden Fassung.

Die Änderungssatzung ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

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